SPD Hemsbach

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Herzlich willkommen auf den Seiten der SPD-Hemsbach

 Wir bieten Ihnen hier einen Überblick über die Arbeit der SPD-Hemsbach.

Sie finden die Termine, die aktuellen Projekte und die Ansprechpartner in der SPD-Hemsbach. Sie können diese Seiten zu Ihrer Information und zur Diskussion nutzen.

 

 

Veröffentlicht in Topartikel Wahlkreis
am 07.12.2016

Gerhard Kleinböck: „Wer bei der Jugendberufshilfe die Sparaxt ansetzt, versündigt sich an ausbildungsplatzsuchenden, oft benachteiligten Jugendlichen, die Unterstützung brauchen“

 

SPD-Bildungsexperte Gerhard Kleinböck bewertet die Pläne des Kultusministeriums, die Landesförderung des Projektes Jugendberufshelfer zum 31. März 2017 einzustellen, als „völlig kontraproduktives Signal“. Jugendberufshelfer seien heute nötiger denn je. Der Berufsschullehrerverband habe völlig zu Recht empört auf die Ankündigung der Maßnahme reagiert. „Wer bei der Jugendberufshilfe die Sparaxt ansetzt, versündigt sich an ausbildungsplatzsuchenden, oft benachteiligten Jugendlichen, die Unterstützung brauchen und sich integrieren lassen wollen“, sagte Kleinböck.

 

Jugendberufshelfer betreuen und unterstützen Schülerinnen und Schüler vor allem bei ihrer Praktikums- und Ausbildungsplatzsuche und ihrem Übergang von der Schule in den Beruf. Ihr Einsatz leiste wertvolle Dienste unter anderem in den sogenannten VAB-Klassen (Vorqualifizierungsjahr in Arbeit/Beruf), BEJ-Klassen (Berufseinstiegsjahr) oder auch in den VABO-Klassen (Vorbereitungsjahr Arbeit und Beruf mit Schwerpunkt Erwerb von Deutschkenntnissen).

 

„Die Jugendberufshelfer eröffnen den jungen Menschen Perspektiven, einen Einstieg in ihr Berufsleben zu finden. Und das nützt auch den Ausbildungsbetrieben“, betonte Kleinböck. „Geld für die Jugendberufshelfer ist ein wichtiger Beitrag zur Chancengerechtigkeit in der Bildung. Wer hier heute eine erfolgreiche Förderung zusammenstreicht, brockt sich für morgen an anderer Stelle Mehrausgaben ein.“

Veröffentlicht in Wahlkreis
am 06.12.2016

Auf Einladung des SPD-Landtagsabgeordneten Gerhard Kleinböck besuchten die Weinhoheiten aus Lützelsachsen und Hemsbach, sowie Mitglieder des Stadtseniorenrates den Stuttgarter Landtag. 

Im neu renovierten Sitzungssaal des Landtags konnten die Gäste selbst in die Rolle der Abgeordneten, der Regierung oder der Landtagspräsidentin schlüpfen und auf der Regierungsbank Platz nehmen. Weinprinzessin Lina aus Lützelsachsen übernahm das Regiment und leitete die fiktive Wahl zum Ministerpräsidenten. Diese gewann wiederum Weinprinzessin Annika aus Hemsbach. Wie im wahren Parlamentsalltag benötigte die Landtagspräsidentin dabei mehr als einmal die Glocke, um für Ruhe im Saal zu sorgen.Anschaulich erklärte der Besucherdienst des Landtags den Ablauf einer parlamentarischen Sitzung. 

Die Gäste aus der Kurpfalz stellten Gerhard Kleinböck im anschließenden Abgeordnetengespräch vor allem Fragen zur Verkehrs- und Bildungspolitik, da dies die Schwerpunktthemen des Ladenburger Abgeordneten sind. 

Aber auch das parlamentarische Alltagsgeschäft interessierte die Gäste. Gerhard Kleinböck erklärte beispielsweise, dass die Detailfragen bereits in den jeweiligen Ausschüssen zuvor besprochen und entschieden werden, ehe es zur Abstimmung im Parlament kommt.

Gemeinsam ging man im Anschluss noch typisch schwäbisch essen und ließ den Nachmittag auf dem Stuttgarter Weihnachtsmarkt ausklingen.

 

Veröffentlicht in Landtagsfraktion
am 30.11.2016

SPD fordert für Lehrer Referendariat in Teilzeit

Gerhard Kleinböck: „Wir wollen den Vorbereitungsdienst so ausgestalten, dass junge Menschen ihren Beruf mit Familie und Pflege von Angehörigen vereinbaren können“

 

Die SPD hat im Landtag gefordert, auch in Baden-Württemberg für angehende Lehrerinnen und Lehrer das Referendariat in Teilzeit zu ermöglichen. Laut einem Parlamentsantrag der SPD-Fraktion soll eine ressortübergreifende Arbeitsgruppe eingerichtet werden, die dazu dem Parlament einen Gesetzentwurf vorlegt. „Wir wollen den Vorbereitungsdienst so ausgestalten, dass junge Menschen ihren Beruf mit Familie und Pflege von Angehörigen vereinbaren können“, sagte der SPD-Bildungsexperte Gerhard Kleinböck.

 

Er verwies darauf, dass Baden-Württemberg anderen Bundesländern hinterher hinke. In sechs von 16 Bundesländern seien Regelungen geplant oder bereits umgesetzt, die Teilzeitarbeit auch in der Ausbildung möglich machten. „Die Kultusministerin muss jetzt in die Puschen kommen. Sie braucht das Rad nicht neu erfinden, sondern kann sich inhaltlich an geeigneten Modellen in anderen Bundesländern orientieren“, verlangte Kleinböck.

 

Junge Menschen, die selbst gehandicapt oder in irgendeiner Form in familiäre Pflichten eingebunden seien – egal ob als Eltern oder als Unterstützer von pflegebedürftigen Angehörigen – hätten heute größte Probleme, den Vorbereitungsdienst so zu absolvieren, dass ein gutes Ergebnis auch eine Anstellung als Lehrkraft ermöglicht. Das Teilzeitreferendariat könnte hier Abhilfe schaffen, auch wenn nur eine überschaubare Zahl an Interessenten es in Anspruch nehmen werde. „Studieren mit Kind ist schon schwierig, aber Vorbereitungsdienst mit Kind ist fast gar nicht unter einen Hut zu bekommen“, so Kleinböck, der als ehemaliger Schulleiter einer Ausbildungsschule weiß, wovon er spricht.

Veröffentlicht in Landespolitik
am 28.11.2016

Veröffentlicht in Landespolitik
am 18.11.2016

Die SPD im Land stellt sich hinter die Forderungen der GEW zur Verbesserung der Arbeitsbedingungen im ErzieherInnenberuf. „Am Ende müssen Ausbildungsniveau und Arbeitsbelastung zu ähnlichen Löhnen führen wie in den typischen Männerberufen“, verlangte der SPD-Abgeordnete Gerhard Kleinböck.

Er verwies darauf, dass bereits Grün-Rot in der letzten Legislaturperiode die frühe Bildung massiv gestärkt und Baden-Württemberg bei der Qualität in der Kleinkindbetreuung in kürzester Zeit an die Spitze im Ländervergleich geführt habe. Auch bei der ErzieherInnenausbildung seien durch den früheren Kultusminister Stoch neue Wege beschritten worden. „Es wurden mehr Berufsgruppen für die Kinderbetreuung gesetzlich zugelassen, die Vergütung und Praxisorientierung in der Ausbildung verbessert und die Attraktivität des Berufes dadurch für neueZielgruppen erhöht“, sagte Bildungsexperte Kleinböck. 

Die Zahl der Ausbildungsplätze sei deutlich angestiegen. Dieser Weg müsse von der neuen Regierung konsequent weiter beschritten werden. „Es darf nun nicht soweit kommen, dass die CDU, die in der Kleinkindbetreuung als Regierungspartei jahrelang die Notwendigkeiten verschlafen hat, erneut zum Bremser überfälliger Fortschritte wird“, so der Ladenburger Landtagsabgeordnete.

Bund und Länder hätten vor wenigen Tagen gemeinsam vereinbart, künftig eine höhere Qualität in der Kindertagesbetreuung anzustreben und eine dauerhafte Finanzierung sicherzustellen. Dies sei das Ergebnis einer Konferenz aller zuständigen MinisterInnen vom 14./15. November 2016 in Berlin zum Thema „Frühe Bildung – Mehr Qualität für alle Kinder“. „Grün-Schwarz ist in der Pflicht, den beschlossenen Qualitätsentwicklungsprozess auch in Baden-Württemberg anzugehen“, forderte Kleinböck.

Veröffentlicht in Ortsverein
am 17.11.2016

SPD-Abgeordneter Lothar Binding fordert Steuergerechtigkeit

Panama-Papers: „Nicht die Unternehmen tragen die Schuld“

 

(spd) Der SPD – Ortsverein Hemsbach hat im Rahmen seiner Vortragsreihe zu politischen Themen „ein heißes Eisen“ angepackt. Über die berühmten Panama-Papersberichtete der SPD-Bundstagsabgeordnete und finanzpolitische Sprecher seiner Fraktion, Lothar Binding, der auf Einladung der Hemsbacher Genossen die komplexen Finanzstrukturen über Staatsgrenzen hinweg erklärte. Die noch vor Monaten in der Diskussion befindlichen Steueroasen mit ihren dubiosen Briefkastenfirmen, die in allen Medien die Schlagzeilen beherrschten, sind zwar weitestgehend aus den Nachrichten verschwunden, die Problematik aber besteht unverändert. Es werden weiterhin weltweit täglich Geschäfte abgewickelt, bei denen die Steuerehrlichkeit nebensächlich ist. 

 

    SPD-Mann Lothar Binding gab am Anfang seiner Ausführungen einen anschaulichen Überblick überfinanzpolitische Begriffe und deren Zusammenhänge. Bei Steueroasen handelt es sich um Länder, die keine oder sehr niedrige Steuern erheben, und die ihren Haushalt in erheblichem Umfang über Steuern auf Finanzgeschäfte finanzieren. Dort gibt es spezialisierte Dienstleister, die Firmen und Personen helfen, ihr Vermögen oder Gewinne nicht in ihrem Heimatland zu versteuern. Dazu werden Scheinfirmen (oder Briefkastenfirmen) gegründet, bei denen der Firmeninhaber anonym bleibt. Binding stellte klar, dass „nicht die Unternehmen die Schuld tragen“. Die Firmen nutzen die „Schlupflöcher (leaks)“ in der Steuergesetzgebung für eine „Optimierung ihrer Steuerschuld“. Es ist die mangelnde Bereitschaft der internationalen Politik, Ländern, die Finanzanlagen in „Scheinfirmen ohne Geschäftsbetrieb“ zulassen, am Verhandlungstisch eine Steuerharmonisierung zu erreichen. Aber, der Finanzpolitiker Binding relativiert sofort das Verhalten der Unternehmen: „Was sie tun, ist nicht gerecht und moralisch nicht in Ordnung.“ 

    Durch möglicherweise gezielte Informationsweitergabe wurde Panama als eines dieser Steueroasen identifiziert.Die veröffentlichen Daten sind für den Finanzfachmann Binding erschreckend. Über 200.000 Briefkastenfirmen hat die panamaische Kanzlei Mossack Fonseca gegründet und so Eigentümer von Gewinnen und Vermögen vor dem Fiskus „gerettet“. Bekannt sind weitere Staaten, so gehören in Europa unter anderen Luxemburg, Andorra und die Schweiz zu den bekannten Steueroasen. Schätzungen zufolge betragen die weltweit entgangenen Steuereinnahmen mehr als 100 Mrd. Euro. 

    Dieses Verhalten wollen nicht alle Länder weiterhin tolerieren. Als politische Konsequenz ist der automatische Informationsaustausch über Finanztransaktionen bereits von 84 Staaten völkerrechtlich vertraglich vereinbart worden. Darin befinden sich die Daten von Briefkastenfirmen, die bisher anonym verwaltet wurden. Es wurden Abkommen und Richtlinien beschlossen, die Finanzdienstleister zwingen,Konten zu melden oder Register zu führen, die Angaben zu den wirtschaftlich Berechtigten aller Unternehmen enthält.  

    

    Eine uralte Forderung der Sozialdemokratie, so Binding, ist die Steuergerechtigkeit. Das wird auch ein Wahlkampfthema im nächsten Jahr sein. Er kündigte dazu ein neues steuerpolitisches Programm an. Außerdem wies er auf eine Initiative der SPD hin: bereits seit Jahren wird angemahnt, durch internationale und europäische Maßnahmen den Druck auf Steueroasen zu erhöhen, um sie zur Kooperation zu zwingen. Es müssen Staaten, die geschäftsmäßige Geldwäsche und Steuerhinterziehung zulassen, mit Sanktionen belegt werden. 

    German Braun, Vorsitzender der SPD in Hemsbach,dankte Lothar Binding für seinen ausführlichen Vortrag mit den klaren Aussagen: „Lothar ist für mich nicht nur ein deutscher Politiker, er ist auch ein vorbildlicher Abgeordneter, der geradlinig, integer und anständig ist.“ Damit wollte Braun nicht Bindings Kollegen zu nahe treten, wäre jedoch dankbar, wenn wir mehr „solche hätten, wie er ist“. Bei der Bundestagswahl im kommenden Jahr wird Binding wieder antreten, nachdem er bei der Nominierungskonferenz als Kandidat gewählt wurde. Ortsvorsitzender Braun zeigte sich überzeugt, dass „Lothar Binding auch dem 19. Bundestag angehören wird, denn er verdient es, wiedergewählt zu werden“.

Veröffentlicht in Bundespolitik
am 18.01.2017 von SPD Rhein-Neckar

Anti-NPD-Aktion der Satiregruppe „Front Deutscher Äpfel“ | Bild: Daniel Arnold (CCBY)

Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts ist eindeutig: Die NPD ist eine verfassungsfeindliche Partei, die mit der NSDAP wesensverwandt ist und die nationalsozialistische Ideologie vertritt.

Veröffentlicht in Landtagsfraktion
am 18.01.2017 von Gerhard Kleinböck MdL

Die SPD-Fraktion im Stuttgarter Landtag hat auf ihrer Klausurtagung beschlossen, sich für den kostenlosen Eintritt in die Sammlungen der Landesmuseen einzusetzen.

Veröffentlicht in Kreistagsfraktion
am 01.01.2017 von SPD-Kreistagsfraktion Rhein-Neckar

„Wir haben die Politik des Rhein-Neckar-Kreises gemeindefreundlich und sozial mitgestaltet“, fasste der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion, Brühls Bürgermeister Dr. Ralf Göck, die Arbeit der zweitstärksten Fraktion im Rhein-Neckar-Kreis 2016 zusammen. Trotz anderer Vorschläge aus Verwaltung und Kreistag stritt die SPD bis zuletzt und auch erfolgreich für die Beibehaltung des Kreisumlage-Hebesatzes.

Veröffentlicht in Service
am 23.12.2016 von Gerhard Kleinböck MdL

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