SPD Hemsbach

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 Wir bieten Ihnen hier einen Überblick über die Arbeit der SPD-Hemsbach.

Sie finden die Termine, die aktuellen Projekte und die Ansprechpartner in der SPD-Hemsbach. Sie können diese Seiten zu Ihrer Information und zur Diskussion nutzen.

 

 

Veröffentlicht in Topartikel Landtagsfraktion
am 30.11.2016

SPD fordert für Lehrer Referendariat in Teilzeit

Gerhard Kleinböck: „Wir wollen den Vorbereitungsdienst so ausgestalten, dass junge Menschen ihren Beruf mit Familie und Pflege von Angehörigen vereinbaren können“

 

Die SPD hat im Landtag gefordert, auch in Baden-Württemberg für angehende Lehrerinnen und Lehrer das Referendariat in Teilzeit zu ermöglichen. Laut einem Parlamentsantrag der SPD-Fraktion soll eine ressortübergreifende Arbeitsgruppe eingerichtet werden, die dazu dem Parlament einen Gesetzentwurf vorlegt. „Wir wollen den Vorbereitungsdienst so ausgestalten, dass junge Menschen ihren Beruf mit Familie und Pflege von Angehörigen vereinbaren können“, sagte der SPD-Bildungsexperte Gerhard Kleinböck.

 

Er verwies darauf, dass Baden-Württemberg anderen Bundesländern hinterher hinke. In sechs von 16 Bundesländern seien Regelungen geplant oder bereits umgesetzt, die Teilzeitarbeit auch in der Ausbildung möglich machten. „Die Kultusministerin muss jetzt in die Puschen kommen. Sie braucht das Rad nicht neu erfinden, sondern kann sich inhaltlich an geeigneten Modellen in anderen Bundesländern orientieren“, verlangte Kleinböck.

 

Junge Menschen, die selbst gehandicapt oder in irgendeiner Form in familiäre Pflichten eingebunden seien – egal ob als Eltern oder als Unterstützer von pflegebedürftigen Angehörigen – hätten heute größte Probleme, den Vorbereitungsdienst so zu absolvieren, dass ein gutes Ergebnis auch eine Anstellung als Lehrkraft ermöglicht. Das Teilzeitreferendariat könnte hier Abhilfe schaffen, auch wenn nur eine überschaubare Zahl an Interessenten es in Anspruch nehmen werde. „Studieren mit Kind ist schon schwierig, aber Vorbereitungsdienst mit Kind ist fast gar nicht unter einen Hut zu bekommen“, so Kleinböck, der als ehemaliger Schulleiter einer Ausbildungsschule weiß, wovon er spricht.

Veröffentlicht in Landespolitik
am 28.11.2016

Veröffentlicht in Landespolitik
am 18.11.2016

Die SPD im Land stellt sich hinter die Forderungen der GEW zur Verbesserung der Arbeitsbedingungen im ErzieherInnenberuf. „Am Ende müssen Ausbildungsniveau und Arbeitsbelastung zu ähnlichen Löhnen führen wie in den typischen Männerberufen“, verlangte der SPD-Abgeordnete Gerhard Kleinböck.

Er verwies darauf, dass bereits Grün-Rot in der letzten Legislaturperiode die frühe Bildung massiv gestärkt und Baden-Württemberg bei der Qualität in der Kleinkindbetreuung in kürzester Zeit an die Spitze im Ländervergleich geführt habe. Auch bei der ErzieherInnenausbildung seien durch den früheren Kultusminister Stoch neue Wege beschritten worden. „Es wurden mehr Berufsgruppen für die Kinderbetreuung gesetzlich zugelassen, die Vergütung und Praxisorientierung in der Ausbildung verbessert und die Attraktivität des Berufes dadurch für neueZielgruppen erhöht“, sagte Bildungsexperte Kleinböck. 

Die Zahl der Ausbildungsplätze sei deutlich angestiegen. Dieser Weg müsse von der neuen Regierung konsequent weiter beschritten werden. „Es darf nun nicht soweit kommen, dass die CDU, die in der Kleinkindbetreuung als Regierungspartei jahrelang die Notwendigkeiten verschlafen hat, erneut zum Bremser überfälliger Fortschritte wird“, so der Ladenburger Landtagsabgeordnete.

Bund und Länder hätten vor wenigen Tagen gemeinsam vereinbart, künftig eine höhere Qualität in der Kindertagesbetreuung anzustreben und eine dauerhafte Finanzierung sicherzustellen. Dies sei das Ergebnis einer Konferenz aller zuständigen MinisterInnen vom 14./15. November 2016 in Berlin zum Thema „Frühe Bildung – Mehr Qualität für alle Kinder“. „Grün-Schwarz ist in der Pflicht, den beschlossenen Qualitätsentwicklungsprozess auch in Baden-Württemberg anzugehen“, forderte Kleinböck.

Veröffentlicht in Ortsverein
am 17.11.2016

SPD-Abgeordneter Lothar Binding fordert Steuergerechtigkeit

Panama-Papers: „Nicht die Unternehmen tragen die Schuld“

 

(spd) Der SPD – Ortsverein Hemsbach hat im Rahmen seiner Vortragsreihe zu politischen Themen „ein heißes Eisen“ angepackt. Über die berühmten Panama-Papersberichtete der SPD-Bundstagsabgeordnete und finanzpolitische Sprecher seiner Fraktion, Lothar Binding, der auf Einladung der Hemsbacher Genossen die komplexen Finanzstrukturen über Staatsgrenzen hinweg erklärte. Die noch vor Monaten in der Diskussion befindlichen Steueroasen mit ihren dubiosen Briefkastenfirmen, die in allen Medien die Schlagzeilen beherrschten, sind zwar weitestgehend aus den Nachrichten verschwunden, die Problematik aber besteht unverändert. Es werden weiterhin weltweit täglich Geschäfte abgewickelt, bei denen die Steuerehrlichkeit nebensächlich ist. 

 

    SPD-Mann Lothar Binding gab am Anfang seiner Ausführungen einen anschaulichen Überblick überfinanzpolitische Begriffe und deren Zusammenhänge. Bei Steueroasen handelt es sich um Länder, die keine oder sehr niedrige Steuern erheben, und die ihren Haushalt in erheblichem Umfang über Steuern auf Finanzgeschäfte finanzieren. Dort gibt es spezialisierte Dienstleister, die Firmen und Personen helfen, ihr Vermögen oder Gewinne nicht in ihrem Heimatland zu versteuern. Dazu werden Scheinfirmen (oder Briefkastenfirmen) gegründet, bei denen der Firmeninhaber anonym bleibt. Binding stellte klar, dass „nicht die Unternehmen die Schuld tragen“. Die Firmen nutzen die „Schlupflöcher (leaks)“ in der Steuergesetzgebung für eine „Optimierung ihrer Steuerschuld“. Es ist die mangelnde Bereitschaft der internationalen Politik, Ländern, die Finanzanlagen in „Scheinfirmen ohne Geschäftsbetrieb“ zulassen, am Verhandlungstisch eine Steuerharmonisierung zu erreichen. Aber, der Finanzpolitiker Binding relativiert sofort das Verhalten der Unternehmen: „Was sie tun, ist nicht gerecht und moralisch nicht in Ordnung.“ 

    Durch möglicherweise gezielte Informationsweitergabe wurde Panama als eines dieser Steueroasen identifiziert.Die veröffentlichen Daten sind für den Finanzfachmann Binding erschreckend. Über 200.000 Briefkastenfirmen hat die panamaische Kanzlei Mossack Fonseca gegründet und so Eigentümer von Gewinnen und Vermögen vor dem Fiskus „gerettet“. Bekannt sind weitere Staaten, so gehören in Europa unter anderen Luxemburg, Andorra und die Schweiz zu den bekannten Steueroasen. Schätzungen zufolge betragen die weltweit entgangenen Steuereinnahmen mehr als 100 Mrd. Euro. 

    Dieses Verhalten wollen nicht alle Länder weiterhin tolerieren. Als politische Konsequenz ist der automatische Informationsaustausch über Finanztransaktionen bereits von 84 Staaten völkerrechtlich vertraglich vereinbart worden. Darin befinden sich die Daten von Briefkastenfirmen, die bisher anonym verwaltet wurden. Es wurden Abkommen und Richtlinien beschlossen, die Finanzdienstleister zwingen,Konten zu melden oder Register zu führen, die Angaben zu den wirtschaftlich Berechtigten aller Unternehmen enthält.  

    

    Eine uralte Forderung der Sozialdemokratie, so Binding, ist die Steuergerechtigkeit. Das wird auch ein Wahlkampfthema im nächsten Jahr sein. Er kündigte dazu ein neues steuerpolitisches Programm an. Außerdem wies er auf eine Initiative der SPD hin: bereits seit Jahren wird angemahnt, durch internationale und europäische Maßnahmen den Druck auf Steueroasen zu erhöhen, um sie zur Kooperation zu zwingen. Es müssen Staaten, die geschäftsmäßige Geldwäsche und Steuerhinterziehung zulassen, mit Sanktionen belegt werden. 

    German Braun, Vorsitzender der SPD in Hemsbach,dankte Lothar Binding für seinen ausführlichen Vortrag mit den klaren Aussagen: „Lothar ist für mich nicht nur ein deutscher Politiker, er ist auch ein vorbildlicher Abgeordneter, der geradlinig, integer und anständig ist.“ Damit wollte Braun nicht Bindings Kollegen zu nahe treten, wäre jedoch dankbar, wenn wir mehr „solche hätten, wie er ist“. Bei der Bundestagswahl im kommenden Jahr wird Binding wieder antreten, nachdem er bei der Nominierungskonferenz als Kandidat gewählt wurde. Ortsvorsitzender Braun zeigte sich überzeugt, dass „Lothar Binding auch dem 19. Bundestag angehören wird, denn er verdient es, wiedergewählt zu werden“.

Veröffentlicht in Ankündigungen
am 25.10.2016

(spd) Vor einem halben Jahr wurde in allen Medien über die „Panama-Papers“ ausführlich berichtet. Im April 2016 präsentierten  über 100 Zeitungen, Fernsehstationen und Online-Medien zeitgleich die ersten Erkenntnisse über diese dubiosen Möglichkeiten zur Steuervermeidung. Wer mehr über Hintergründe und detaillierte Informationen über die teilweise sehr komplexen Beziehungsstrukturen zwischen (Briefkasten-) Firmen über Staatsgrenzen hinweg erfahren möchte, sollte am Freitag, 11. November zum Alten Rathauses kommen. Lothar Binding, SPD-Bundestagsabgeordneter und Finanzpolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion, wird aufzeigen, welche Konsequenzen sich für eine Volkswirtschaft aus den entgangenen Steuereinnahmen ergeben und wie dem für mehr Steuergerechtigkeit entgegengewirkt werden kann. 

 

Auch wenn man beim Steuerrecht an ein „trockenes Thema“ denkt, es wird sicher ein spannender Informations- und Diskussionsabend mit Lothar Binding (MdB).

 

Bitte vormerken: am Freitag. 11. November 2016 um 20 Uhr im Ratssaal des Alten Rathauses, Hemsbach, Bachgasse 7.

Veröffentlicht in Ortsverein
am 12.10.2016

 

Kommunalpolitik im Gespräch

SPD – Zwiebelkuchen mit kommunalen Themengewürzt

 

(spd) Für viele Bergsträßer ist Zwiebelkuchen und Neuer Wein die richtige Einstimmung auf erste Herbsteindrücke. Wenn dann noch Politik mit ins Spiel kommt, dann ist es ganz klar: die Hemsbacher Sozialdemokraten haben zum wiederholten Male zu ihrem traditionellen Zwiebelkuchenessen eingeladen. In der vergangenen Woche war es wieder soweit, dass im Luthersaal der Christuskirche die Tische themengerecht dekoriert und einige Flaschen mit Federweissem und Federrotem bereit gestellt waren. Der selbstgebackene Zwiebelkuchen fand schnell Abnehmer und für „Verweigerer“ des herzhaften Kuchens gab es Bienenstich und Apfelkuchen.Ortsvereinsvorsitzender German Braun freute sich, dass wieder so viele Mitglieder und Freunde der SPD den Weg “zu uns gefunden haben”. Gewürzt ist diese Veranstaltung mit kommunalen Themen und so bot der Besuch von Bürgermeister Jürgen Kirchner ausreichend Gelegenheit, das Neuste der Ortspolitik „aus erster Hand“ zu erfahren.

 

Schmunzelnd erklärte Kirchner, dass es zwei Themen in den letzten Wochen gab, die ihn beschäftigten: zum einen erkannte er eine Stadträtin, die die Bahnunterführung durchradelte und zum zweiten trieb die SPD-Initiative zur Entsorgung von Elektrokleingeräten den Rathauschef um. Als ernsthaft betrachtete Kirchner aber dann dieAnschlussunterbringung von Flüchtlingen. In diesem Jahr muss die Kommune 34 Personen unterbringen, im nächsten Jahr sind es dann 60 Menschen mit Bleiberecht. Finden in diesem Jahr die Personen dezentral in verschiedenen Wohnungen und Häusern eine Bleibe, so ist für 2017 der Neubau einer Unterkunft vorgesehen, da mangels Angeboten diese Lösung favorisiert wird. „Wir versuchen, wo es geht, Anwohnerwünsche zu berücksichtigen und wollen auch keine Gettolösung“, stellte Kirchner klar, verweist aber auf die finanziellen Möglichkeiten der Kommune und die damit verbundene „nachhaltige Entscheidung des Gemeinderates“. Der Satz der Kanzlerin: „Wir schaffen das“ ist eine klare Aufforderung an das „wir“, mit dem alle gemeint sind. Damit ist es für Kirchner eine eindeutige gesellschaftspolitische Aufgabe.

 

Die offene Ganztagsschule sieht der Bürgermeister als eine gut angelaufene Maßnahme und zeigt sich zufrieden mit dem Verlauf, zumal das bisherige Betreuungsangebot erhalten blieb: „Wir sind mit dieser Schulform auf den richtigen Weg.“ Offen bleibt allerdings, wie im nächsten Jahr die Schülerzahl bewältigt werden soll, da eine Containerlösung von der CDU-Fraktion, wie Stadtrat Jürgen Ewald kritisierte, abgelehnt wurde: „Die Schule hat immenses geleistet und jetzt diese fatale Situation.“ Eine Entscheidung, die auch Fraktionssprecher Fredy Busse nicht nachvollziehen konnte. Bei den Weiterführenden Schulen setzt Jürgen Kirchner auf eine zügige Entscheidungdes Gemeinderats: „Wir müssen zu einer schnellen Lösung kommen, spätestens im nächsten Jahr holt uns dieses Thema wieder ein.“

 

Großes Lob gab es sowohl vom Bürgermeister wie auch vom SPD-Ortsvereinschef German Braun für die ISEK-Gruppen, die sich ehrenamtlich für die Stadt engagieren und damit zur Attraktivität Hemsbachs beitragen. Die alla hopp!-Anlage ist dafür Beispiel, denn ohne die Vorarbeiten dieser Aktiven hätte es niemals von der Hopp-Stiftung den Zuschlag gegeben. Die Nutzung der Anlage ist ungebrochen stark, wie die ehemalige Stadträtin Irmgard Hierholzer beobachtete und Bürgermeister Kirchner setzte noch eines oben ´drauf. „Wir haben Busse mit Schülern aus umliegenden Gemeinden beobachtet, die diese Anlage besuchen.“ Alles in allem, das gesamte Areal, einschließlich der Sportstätten, ein Besuchermagnet und eine Anlage „von Bürgern für Bürger“. 

 

Als ein wichtiges Vorhaben stuft der Bürgermeister demaktuell diskutierten Lückenschluss entlang der Kreisverbindungsstrasse ein, um einen besseren Lärmschutz für die Anwohner zu erreichen. Dazu kündigte er einen erforderlichen Beschluss an, über den der Gemeinderat in der nächsten Sitzung abstimmen wird. 

 

Im Rückblick auf die letzten Monate bereitete der Besuch einer Jugendgruppe aus Hemsbach zu einem Workshop mit dem Verein KunstPlatz in der Partnerstadt Bray-sur-Seine eine besondere Freude, denn durch derartige Treffen werden Partnerschaften neu belebt. Für Kirchner war der See der Sinne ein „sehr schönes Fest“ und die drei Euro Eintritt waren moderat: „Kunst kostet Geld und wir schaffen mit diesem Alleinstellungsmerkmal viel Werbung für Hemsbach.“  Bei den vielen Veranstaltungen ist sich der SPD-Ortsverein mit Bürgermeister Kirchner einig: „Langweilig wird es in Hemsbach nicht"

 

 

Veröffentlicht in Politik
am 02.12.2016 von Gerhard Kleinböck MdL

Gerhard Kleinböck: „Die Erhöhung des Kommunalinvestitionsförderungsfonds ist absolut notwendig. In vielen Schulen sind Sanierungen seit Jahren überfällig.“

Veröffentlicht in Bundespolitik
am 30.11.2016 von SPD Rhein-Neckar

Zu ihrem letzten Kreisparteitag kam die SPD Rhein-Neckar in der Leimener Aegidiushalle zusammen, in der wenige Wochen zuvor der SPD-Ortsverein St. Ilgen sein 125-jähriges Bestehen feiern durfte. „Es gibt gefährliche Strömungen in diesem Land, die wir überhaupt nicht wollen“, erklärte der SPD-Kreisvorsitzende Thomas Funk in seiner Begrüßung.

Veröffentlicht in Landespolitik
am 30.11.2016 von Gerhard Kleinböck MdL

MdL Gerhard Kleinböck: „Wir wollen den Vorbereitungsdienst so ausgestalten, dass junge Menschen ihren Beruf mit Familie und Pflege von Angehörigen vereinbaren können“

Veröffentlicht in Landespolitik
am 28.11.2016 von Gerhard Kleinböck MdL

Mit einer kleinen Anfrage an die Landesregierung ersucht Landtagsabgeordneter Gerhard Kleinböck Informationen zu Fragen rund um gemeinnützige Stiftungen in Baden-Württemberg. Hintergrund für die Anfrage sind Medienberichte, denen zufolge bei einer steigenden Anzahl von Stiftungen Zweifel an der Gemeinnützigkeit dieser bestehen.

Unsere nächsten Termine

Alle Termine öffnen.

04.12.2016, 18:00 Uhr - 20:00 Uhr Weihnachtsfeier SPD Hirschberg

05.12.2016, 12:00 Uhr - 15:00 Uhr Besuchergruppe aus dem Wahlkreis im Landtag

05.12.2016, 17:00 Uhr - 20:00 Uhr Medienratssitzung

06.12.2016, 14:00 Uhr - 17:00 Uhr Landtagsfraktionssitzung

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Die SPD Hemsbach lädt zum Grillfest auf der Förster Braun Hütte ein! Alle Bürgerinnen und Bürger sind herzl …

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