SPD Hemsbach

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Herzlich willkommen auf den Seiten der SPD-Hemsbach

 Wir bieten Ihnen hier einen Überblick über die Arbeit der SPD-Hemsbach.

Sie finden die Termine, die aktuellen Projekte und die Ansprechpartner in der SPD-Hemsbach. Sie können diese Seiten zu Ihrer Information und zur Diskussion nutzen.

 

 

Veröffentlicht in Topartikel Kommunalpolitik
am 02.07.2017

Bürger fragen, Lothar Binding antwortet.

„Ihre Meinung - unser Kaffee“ bei der SPD Hemsbach

Hemsbach (GBr) Zur jüngsten Veranstaltung der vom SPD Ortsverein Hemsbach organisierten Gesprächsreihe „Ihre Meinung – unser Kaffee“ konnte Vereinsvorsitzender German Braun viele interessierte Bürgerinnen und Bürger mit speziellen Anliegen begrüßen. German Braun zeigte sich in seiner kurzen Begrüßung sehr erfreut, dass Lothar Binding wieder den Weg nach Hemsbach gefunden hat, der sich neben seinen politischen Schwerpunkten in der Finanz- und Steuerpolitik, natürlich auch um die Angelegenheiten der Menschen in seinem Wahlkreis kümmert.

Die Fragen der Gäste beim Kiosk auf der Alla hopp-Anlage an die Bundes- und Kommunalpolitik, nahmen eine sehr große Bandbreite ein. Sie reichten von einem nachbarschaftlichen Bebauungsproblem, dem Lärmschutz an der Kreisverbindungsstraße über die Mütterrente und die Bürgerversicherung bis zur Erbschaftssteuer. Die angesprochenen kommunalen Themen werden die anwesenden Stadträte Hiltrud Sanchez und German Braun bei der Verwaltung vortragen. Auf die vielen angesprochenen bundespolitischen Fragen, hat Lothar Binding eingehend geantwortet. Dabei konnte er mit sehr viel Faktenwissen überzeugen. Zur Frage, wie die SPD zur Mütterrente stehe, führte er aus, dass am derzeitigen Konzept festgehalten werden sollte. Die SPD sehe die zukünftige Aufgabe bei der Rente vorrangig in der Stabilisierung der Finanzierung des Rentensystems und einer gerechteren Höhe auf angemessenem Niveau. Was in der Krankenversicherung die Einführung einer Bürgerversicherung ist, sei die Erwerbstätigenversicherung in der Rente der richtige Weg, ist  Lothar Binding überzeugt. Damit werde mittel- bis längerfristig über die Neustrukturierung der Krankenversicherungen die notwendige medizinische Versorgung der Bevölkerung zu gewährleisten sein und das Rentenniveau auf ein vernünftiges Niveau geführt.

Auf einen vorgetragenen Eindruck, dass Harz-IV-Empfänger zu hohe Leistungen erhielten, hielt Lothar Binding entgegen, dass der Regelsatz beim Arbeitslosengeld II 409 Euro/Monat beträgt. Er verstehe den Unmut, der ihm gegenüber immer wieder zu diesem Thema geäußert werde, wenn er dann aber die tatsächlichen Zahlen vortrage, weiche dieser Unmut meistens einem gewissen Verständnis. 

Auch die Gebührenpolitik der Banken und Sparkassen wurde angesprochen. Nicht mehr mögliche Erträge aus Zinsenwürden durch Gebührenerhöhung ausgeglichen. Alle waren sich einig, dass diese Entwicklung in Folge der EZB Zinspolitik dauerhaft keinen Bestand haben kann. Allerdingszeige ein Vergleich der Zins- und Inflationsentwicklung über einen längeren Zeitraum, dass die früher erzielten Zinserträge durch die höhere Inflation aufgezehrt worden seien. 

Zur Abgeltungssteuer erklärt der Finanzexperte, dass sie abgeschafft werden müsste. Die unterschiedliche Besteuerung von Einkommen aus Arbeit und aus Kapitalerträgen bei Zinsen und Veräußerungsgewinnen sei nicht gerechtfertigt. Bei Dividenden sei die Besteuerung schon heute angemessen. Voraussetzung für eine Neuregelung hierbei sei jedoch, dass der automatische Informationsaustausch zwischen den Ländern endlich greife. Mit der Erbschaftssteuer werde man sich in der nächsten Legislaturperiode befassen müssen. Dabei gelte es, so Binding, strukturelle Ungerechtigkeiten auszugleichen. Dabei werde man aber von solch hohen Freibeträgen ausgehen können, dass der weit überwiegendeTeil der Bevölkerung steuerfrei bleibe.

Ihre Frage, unser Kaffee – Ein Veranstaltungsformat das sich bewährt hat, so Braun zum Abschluss der Veranstaltung.

Veröffentlicht in Fraktion
am 23.03.2017

Wechsel in der Gemeinderatsfraktion!

Beate Adler wird neue Flüchtlingsbeauftragte der Stadt Hemsbach und wird aufgrund der sehr Zeitintensiven Aufgabe den Gemeinderat verlassen.

Als 1. Nachrücker wird German Braun in den Gemeinderat einziehen.

Als Verwaltungsbeamter bei der Stadt Mannheim, wird German seine große Erfahrung in die SPD Fraktion einbringen.

Wir wünschenDir Beate, viel Fingerspitzengefühl und Durchhaltevermögen bei deiner neuen Herausvordernden Aufgabe.

Dir German wünschen wir ganz viel Erfolg im Gemeinderat und in der Fraktion.

  

 

Veröffentlicht in Ortsverein
am 28.02.2017

SPD gegen rechten Populismus

„Die Probleme der Menschen ernst nehmen“ 

 

(bn) Die sozialdemokratischen Ortsvereine aus Hemsbach und Laudenbach hatten zu einer gemeinsamen Veranstaltung eingeladen, um sich mit der Frage „Was tun gegen rechten Populismus?“ auseinanderzusetzen. Eingeladen waren in das Laudenbacher AWO-Haus zwei Referenten, die sich mit der Thematik intensiv auseinander gesetzt haben: Prof. Dr. Lars Castellucci, Bundestagsabgeordneter aus Wiesloch und stellvertretenderSPD-Landesvorsitzender und Mathias Kohler vom Bündnis „Mannheim gegen Rechts“.  

 

Bevor Lars Castellucci über seine Erfahrungen mit der rechtspopulistischen Szene berichten konnte, gab es durch den Laudenbacher Sprecher der SPD-Arbeitsgemeinschaft 60+, Herbert Bangert, einen Überblick über den immer stärker werdenden Rechtspopulismus in vielen LändernEuropas und der Welt. Mit dem Ansinnen der Briten, die EU zu verlassen, dem Holländer Geert Wilders, der Französin Le Pen und nicht zuletzt die Wahl von Donald Trump zum US-Präsidenten, ist der Rechtspopulismus stärker geworden. Mit den Landtagswahlen in Baden-Württemberg im letzten Jahr ist diese Situation im Lande deutlich geworden. In allen Wahlkreisen hat die AfD, obwohl erstmals zur Wahl angetreten, um 20 Prozent der Stimmen erreicht und wurde damit stärker als die SPD. 

 

Lars Castellucci sieht mehrere mögliche Gründe, warum die AfD so viele Wähler erreichen konnte: die Unzufriedenheit mit der Regierung, die „unser Geld nach Griechenland vertickert“ und dann der 2015 einsetzende Flüchtlingsstrom. „Die Menschen haben den Eindruck, dass sich die Politik nicht um die Probleme der Bevölkerung kümmert“, ist Castellucci´s Einschätzung. Auch in seiner Berliner Plattenbauwohnung erfährt er derartige Aussagen im täglichen Umfeld. So wird er von einer Bewohnerin angesprochen: „Endlich mal wieder ein deutsches Gesicht.“ Der Abgeordnete ist überzeugt, dass diese Frau nicht „rechts“ ist, sich aber die Zustände in ihrem Umfeld zu ihrem Unwohlsein geändert haben. Wenn diese Frau nicht zur rechten Szene gehört, wer ist es dann? Woher kommt der starke Zulauf zu den Rechtspopulisten? Castellucci sieht zwei Quellen: es sind die „Abgehängten“, die mit der wirtschaftlichen und sozialen Umgestaltung nicht zurecht kommen und die „Globalisierungs-Verlierer“, denen diese Veränderungen zu schnell gingen. Der Rat des Politikers: „Es ist wichtig, dass wir diese Menschen mitnehmen.“ Es wäre falsch, erklärte der Bundestagsabgeordnete weiter, die Menschen aufzugeben: „Hier muss die Politik helfen.“ Eine Diskussion mit den AfD-Mitgliedern wäre wünschenswert, „aber man sieht sie ja nie“, denn wo immer er Wahlkampfauftritte hatte, „sie waren nie präsent“. Im Internet dagegen wird von der AfD die „Menschenwürde mit Füßen getreten und schlimme Dinge teilweise anonym hinterlegt“.  

 

In seinem Wohnort Wiesloch wird Lars Castellucci ein Projekt anstoßen, das sich Wiener Charta nennt. In diesem Projekt geht es darum, dass Menschen miteinander reden, diskutieren und sich verstehen. Er möchte erreichen, dass die rund 400 eingeladenen Bewohner über das Leben inWiesloch sprechen, wie die Lebensqualität verbessert werden kann und Vorurteile abbauen: „Menschen sind uns solange fremd, bis wir sie kennenlernen.“

 

Der Mannheimer Mathias Kohler definierte in seinem Vortrag Rechtspopulismus als ein politisches Instrument. Dieses Instrument versteht die AfD gut zu nutzen. Die Erfolge der AfD sieht Kohler darin, „anderen Parteien einen Denkzettel erteilen und mit der Flüchtlingswelle verstärkt Ängste schüren“. Der Brexit und die österreichische ÖVP kommen zusätzlich der AfD zugute: „Das ist der Humus, auf dem sich diese Partei weiterentwickeln kann.“ Das Bündnis„Mannheim gegen Rechts“ versucht mit Treffen aller Religionen durch Vorträge und Diskussionsrunden Ängste abzubauen und arbeitet nach der Devise: „Die Menschen ernst nehmen.“

Veröffentlicht in Wahlkreis
am 07.12.2016

Gerhard Kleinböck: „Wer bei der Jugendberufshilfe die Sparaxt ansetzt, versündigt sich an ausbildungsplatzsuchenden, oft benachteiligten Jugendlichen, die Unterstützung brauchen“

 

SPD-Bildungsexperte Gerhard Kleinböck bewertet die Pläne des Kultusministeriums, die Landesförderung des Projektes Jugendberufshelfer zum 31. März 2017 einzustellen, als „völlig kontraproduktives Signal“. Jugendberufshelfer seien heute nötiger denn je. Der Berufsschullehrerverband habe völlig zu Recht empört auf die Ankündigung der Maßnahme reagiert. „Wer bei der Jugendberufshilfe die Sparaxt ansetzt, versündigt sich an ausbildungsplatzsuchenden, oft benachteiligten Jugendlichen, die Unterstützung brauchen und sich integrieren lassen wollen“, sagte Kleinböck.

 

Jugendberufshelfer betreuen und unterstützen Schülerinnen und Schüler vor allem bei ihrer Praktikums- und Ausbildungsplatzsuche und ihrem Übergang von der Schule in den Beruf. Ihr Einsatz leiste wertvolle Dienste unter anderem in den sogenannten VAB-Klassen (Vorqualifizierungsjahr in Arbeit/Beruf), BEJ-Klassen (Berufseinstiegsjahr) oder auch in den VABO-Klassen (Vorbereitungsjahr Arbeit und Beruf mit Schwerpunkt Erwerb von Deutschkenntnissen).

 

„Die Jugendberufshelfer eröffnen den jungen Menschen Perspektiven, einen Einstieg in ihr Berufsleben zu finden. Und das nützt auch den Ausbildungsbetrieben“, betonte Kleinböck. „Geld für die Jugendberufshelfer ist ein wichtiger Beitrag zur Chancengerechtigkeit in der Bildung. Wer hier heute eine erfolgreiche Förderung zusammenstreicht, brockt sich für morgen an anderer Stelle Mehrausgaben ein.“

Veröffentlicht in Wahlkreis
am 06.12.2016

Auf Einladung des SPD-Landtagsabgeordneten Gerhard Kleinböck besuchten die Weinhoheiten aus Lützelsachsen und Hemsbach, sowie Mitglieder des Stadtseniorenrates den Stuttgarter Landtag. 

Im neu renovierten Sitzungssaal des Landtags konnten die Gäste selbst in die Rolle der Abgeordneten, der Regierung oder der Landtagspräsidentin schlüpfen und auf der Regierungsbank Platz nehmen. Weinprinzessin Lina aus Lützelsachsen übernahm das Regiment und leitete die fiktive Wahl zum Ministerpräsidenten. Diese gewann wiederum Weinprinzessin Annika aus Hemsbach. Wie im wahren Parlamentsalltag benötigte die Landtagspräsidentin dabei mehr als einmal die Glocke, um für Ruhe im Saal zu sorgen.Anschaulich erklärte der Besucherdienst des Landtags den Ablauf einer parlamentarischen Sitzung. 

Die Gäste aus der Kurpfalz stellten Gerhard Kleinböck im anschließenden Abgeordnetengespräch vor allem Fragen zur Verkehrs- und Bildungspolitik, da dies die Schwerpunktthemen des Ladenburger Abgeordneten sind. 

Aber auch das parlamentarische Alltagsgeschäft interessierte die Gäste. Gerhard Kleinböck erklärte beispielsweise, dass die Detailfragen bereits in den jeweiligen Ausschüssen zuvor besprochen und entschieden werden, ehe es zur Abstimmung im Parlament kommt.

Gemeinsam ging man im Anschluss noch typisch schwäbisch essen und ließ den Nachmittag auf dem Stuttgarter Weihnachtsmarkt ausklingen.

 

Veröffentlicht in Landtagsfraktion
am 30.11.2016

SPD fordert für Lehrer Referendariat in Teilzeit

Gerhard Kleinböck: „Wir wollen den Vorbereitungsdienst so ausgestalten, dass junge Menschen ihren Beruf mit Familie und Pflege von Angehörigen vereinbaren können“

 

Die SPD hat im Landtag gefordert, auch in Baden-Württemberg für angehende Lehrerinnen und Lehrer das Referendariat in Teilzeit zu ermöglichen. Laut einem Parlamentsantrag der SPD-Fraktion soll eine ressortübergreifende Arbeitsgruppe eingerichtet werden, die dazu dem Parlament einen Gesetzentwurf vorlegt. „Wir wollen den Vorbereitungsdienst so ausgestalten, dass junge Menschen ihren Beruf mit Familie und Pflege von Angehörigen vereinbaren können“, sagte der SPD-Bildungsexperte Gerhard Kleinböck.

 

Er verwies darauf, dass Baden-Württemberg anderen Bundesländern hinterher hinke. In sechs von 16 Bundesländern seien Regelungen geplant oder bereits umgesetzt, die Teilzeitarbeit auch in der Ausbildung möglich machten. „Die Kultusministerin muss jetzt in die Puschen kommen. Sie braucht das Rad nicht neu erfinden, sondern kann sich inhaltlich an geeigneten Modellen in anderen Bundesländern orientieren“, verlangte Kleinböck.

 

Junge Menschen, die selbst gehandicapt oder in irgendeiner Form in familiäre Pflichten eingebunden seien – egal ob als Eltern oder als Unterstützer von pflegebedürftigen Angehörigen – hätten heute größte Probleme, den Vorbereitungsdienst so zu absolvieren, dass ein gutes Ergebnis auch eine Anstellung als Lehrkraft ermöglicht. Das Teilzeitreferendariat könnte hier Abhilfe schaffen, auch wenn nur eine überschaubare Zahl an Interessenten es in Anspruch nehmen werde. „Studieren mit Kind ist schon schwierig, aber Vorbereitungsdienst mit Kind ist fast gar nicht unter einen Hut zu bekommen“, so Kleinböck, der als ehemaliger Schulleiter einer Ausbildungsschule weiß, wovon er spricht.

Veröffentlicht in Kreistagsfraktion
am 08.08.2017 von SPD-Kreistagsfraktion Rhein-Neckar

Eine S-Bahn im Bahnhof Wiesloch-Walldorf (Bild: Zwiadowca21/Wikipedia/CCBYSA)

Die aktuellen Diskussionen um Feinstaub und Stickoxidbelastung machen es überdeutlich: Der Straßenverkehr bringt trotz vielerlei Maßnahmen eher mehr anstatt weniger Umwelt- und Klimabelastung mit sich. „Umsteuern“ ist gerade jetzt angesagt. Deshalb setzen viele Kreisräte, gerade auch in der SPD-Fraktion, auf den Nahverkehrsplan Rhein-Neckar, der nur alle paar Jahre neu aufgestellt wird, und in der Folge dann umgesetzt werden soll.

Veröffentlicht in Bundespolitik
am 31.07.2017 von SPD Rhein-Neckar

Ist der Diesel am Ende? (Bild: Norbert Aepli, Schweiz / CCBY)

„Betrug statt Innovation“ – dieses Fazit zog der Kreisvorstand der SPD Rhein-Neckar angesichts der neuerlichen Enthüllungen rund um die Betrugssoftware bei deutschen Autobauern der Premiumklasse. Seit Jahren werde realitätsfremd und zukunftsfern produziert. Die Autos würden immer größer und schwerer, legten an Pferdestärken immer mehr zu.

Veröffentlicht in Wahlkreis
am 19.07.2017 von Gerhard Kleinböck MdL

(c) Hubert Berberich, wikipedia.org

Gut ein Jahr nach Freigabe des „Branichtunnels“ wird die Schriesheimer Ortsumgehung „sehr gut angenommen“ und führt somit zu einem „hohen Entlastungseffekt“ für die Anwohnerinnen und Anwohner. Zu dieser Einschätzung kommt das baden-württembergische Verkehrsministerium auf Anfrage des Landtagsabgeordneten Gerhard Kleinböck (SPD).

„Es ist sehr erfreulich, dass das größte Verkehrsprojekt des Landes tatsächlich die gewünschten, positiven Auswirkungen für die Schriesheimerinnen und Schriesheimer hat“,

bewertet der Verkehrspolitiker die neusten Zahlen äußerst positiv. Demnach nutzten Ende letzten Jahres 11.000 Fahrzeuge täglich den Tunnel. Die Talstraße erfährt bei derzeit 6.100 Pkws gar eine höhere Entlastung als angenommen (9.700).

Veröffentlicht in MdB und MdL
am 19.07.2017 von Gerhard Kleinböck MdL

Die Ladenburger Sängerin Daniela Schweizer ist an „AML“ (Akute Myeloische Leukämie) erkrankt. Für die wirksame Behandlung dieses äußerst aggressiven Blutkrebses ist eine Stammzellentransplantation essentiell. Nur ein Drittel der Patientinnen und Patienten finden innerhalb ihrer Familie jenen „genetischen Zwilling“, der als Spender geeignet ist. Bei „Dani“ ist das leider nicht der Fall. Da bei nicht verwandten Personen die Übereinstimmungswahrscheinlichkeit bei lediglich 1 zu 600 bis 1 Billion liegt, findet derzeit in Deutschland jede siebte Patientin bzw. jeder siebte Patient keine passenden Stammzellen für eine erfolgreiche Therapie. Deshalb ist es so wichtig, die Anzahl potentieller Spenderinnen und Spender immer weiter zu erhöhen. Jede Registrierung steigert die Chance auf eine lebensrettende Transplantation - weltweit. Daher mein Aufruf: Lassen Sie sich als Stammzellenspenderin bzw. –spender registrieren.

Unsere nächsten Termine

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20.08.2017, 10:30 Uhr - 14:30 Uhr Sommer-Radtour der SPD-Kreistagsfraktion und Lars Castellucci MdB mit Umwelt- und Verkehrsthemen
„Unser wunderschöner Rhein-Neckar-Kreis läßt sich mit dem Fahrrad sehr gut erfahren und erle …

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