"Hirschberger Appell" zur Europaliste

Veröffentlicht am 07.12.2018 in Partei

Beim jüngsten Treffen der Vorsitzenden der SPD-Ortsvereine des Landtagswahrkreises in Hirschberg stand der Konflikt um die Europawahlliste auf der Tagesordnung. Auf Initiative des Landtagsabgeordneten verabschiedeten die Vertreterinnen und Vertreter der SPD-Gliederungen von Bergstraße und Neckar den sogenannten „Hirschberger Appell“.

Der Grund dafür: Der SPD-Landesverband und die Parteispitze in Berlin wollen die Europaabgeordneten Evelyne Gebhardt und Peter Simon auf der Bundesliste zur Europawahl 2019 unterschiedlich platzieren.

Wir werden es uns in Baden-Württemberg und hier vor Ort nicht bieten lassen, dass die Parteispitze die eindeutige Beschlusslage im Land ignoriert“,

diese „deutlichen Worte nach Berlin“ kündigte Gerhard Kleinböck bereits vor der Zusammenkunft an. Der Parteivorstand schlägt, im Gegensatz zum SPD-Landesverband, unsichere Listenplätze für die aktuellen Europaabgeordneten aus Baden-Württemberg vor.  

Laut Gerhard Kleinböck kann seine Partei auf die Vizepräsidentin des Europaparlamentes und den Finanzpolitiker nicht verzichten. „Deshalb müssen sie aussichtsreiche Listenplätze erhalten“, fordert der SPD-Bildungspolitiker.

Schon in einem persönlichen Schreiben an alle Präsidiumsmitglieder  seiner Partei hatte er sich für eine bessere Platzierung seiner europäischen Kollegen stark gemacht.

 
 

Homepage Gerhard Kleinböck MdL