Monatstreffen mit der Festlegung erster Termine / Unverständnis über Lenz-Äußerungen
LAUDENBACH. Die Arbeitsgemeinschaft 60 plus im SPD-Ortsverein startete wie gewohnt mit einer Programmbesprechung in das neue Jahr, in dem sie ihr 15-jähriges Bestehen feiert. Als fester Bestandteil des Ortsvereinsgeschehens insgesamt will man das kleine Jubiläum im Rahmen der Jahresabschlussfeier des Ortsvereins im Restaurant der Bergstraßenhalle feiern. Dies legten die zahlreich vertretenen Mitglieder der rührigen Gruppe gemeinsam mit der Ortsvereinsvorsitzenden Vanessa Bausch fest und hoffen dabei, dann auch wieder auf ein Jahr mit vielen erfolgreichen Aktivitäten zurückblicken zu können.
AG-Sprecher Herbert Bangert machte in seiner Begrüßung allerdings deutlich, dass man 2019 verstärkt auf die zahlreichen Termine des Ortsvereins Rücksicht nehmen werde. Die anstehenden Wahlen bedeuteten eine Kraftanstrengung und hier erhoffe man sich auch die besondere Unterstützung der erfahrenen Mitglieder.
So seien am 25. Februar der stellvertretende Fraktionsvorsitzende im Landtag, Dr. Stefan Fulst-Blei und die Sprachwissenschaftlerin und Mannheimer Stadträtin Prof. Dr. Heidrun Kämper zum Thema "Wölfe im Schafspelz - Rechtspopulismus in Baden-Würrttemberg" zu Gast. Am gleichen Tag würden auch die Kandidaten für die Kreistagswahlen gewählt. Im März stünde mit der Veranstaltung zum internationalen Frauentag am 9. ein Höhepunkt an, der in diesem Jahr ganz besonders im Zeichen des 100-jährigen Jubiläums des Frauenwahlrechtes stehe. Weiter finde die Mitgliederversammlung zur Nominierung der Gemeinderatskandidaten (16.) und eine öffentliche Veranstaltung zum Thema "Schaffung von bezahlbarem Wohnraum" (18.) statt.
Als zwischenzeitlich bereits fest fixierte Termine für 60 plus nannte Bangert den Tagesausflug gemeinsam mit dem Ortsverein nach Unkel mit dem Besuch des dortigen Willy-Brandt-Forums am 20. Juli, eine gemeinsame Exkursion mit der Weinheimer AG zur ESA nach Darmstadt am 24. Juli und das Sommerfest bei Familie Moser am 16. August. Er stellte zahlreiche mögliche Themen für Versammlungen und Exkursionen vor, die man im Laufe des Jahres angehen könnte, wobei er allerdings konkrete Festlegungen nur für die ersten Monate treffen wolle.
So wurde vereinbart, in der Monatsversammlung am 11. Februar das Thema "Revolution 1918 und Beginn der Weimarer Republik" zu behandeln. Am 15. April soll das Kommunalwahlprogramm diskutiert werden und zusätzlich am 17.4.eine Exkursion zum AKW Biblis auf Einladung von Olaf Pretzsch durchgeführt werden. Weiter stünden unter anderem ein Besuch der Moschee in Mannheim sowie der neuen Kunsthalle Mannheim auf der Agenda.
Bangert bedauerte es, dass das Jahresgespräch des Bürgermeisters erneut Veranlassung gebe, sich mit seinen Äußerungen kritisch auseinanderzusetzen. Leider war das in den letzten Jahren die Regel. So erinnerte er an die Idee des Bürgermeisters, die Gedenkstätte evtl. von der Ortsmitte zu verlagern, was verhindert werden konnte (2016), das leidige Thema der Planung eines Seniorenheims im Mühlgässchen, das die Verquickung von Amt und privaten Immobilienaktivitäten des Bürgermeisters deutlich machte (2017) und im vergangenen Jahr waren es die drei Dauerbrenner Einführung einer Ganztagesschule, die ewige Baustelle in der Dorfmitte mit der Sperrung der B 3 und die fehlende Fußgängerquerung über die B 3 am Friedhof, die jeweils eine Behandlung erforderten.
In diesem Jahr sei es insbesondere der Rückblick auf die Entscheidung zur Bebauung des Grundstücks "Krone" und die Bemerkung, er habe die Ortsvereinsvorsitzende Vanessa Bausch nicht angelogen, die einer Betrachtung zu unterziehen seien. Er einnere sich sehr genau an die Schilderung der Vorsitzenden nach ihrem Gespräch mit dem Bürgermeister und ihre große Enttäuschung, als die wahren Pläne zu Tage traten, so Bangert. Bausch schilderte ihr Gespräch mit einem betroffenen Anwohner im Vorfeld der Gemeinderatsentscheidung, in dem dieser deutlich gemacht habe, dass er bereits im Sommer, deutlich vor der Auskunft des Bürgermeisters, mit den Plänen einer Reihenhausbebauung und der Wiederherstellung der Gastronomie konfrontiert worden sei. Lenz habe ihr dagegen erläutert, dass hier behindertengerechte Wohnungen entstünden und ein Erhalt der Gaststätte aus wirtschaftlichen Gründen nicht möglich sei.
Bangert stellte in den Raum, dass gegebenenfalls eine Akteneinsicht, die von einem Drittel des Gemeinderates verlangt werden kann, Klärung schaffen könne. Dass Lenz ausführe, er habe Frau Bausch keine Rechenschaft abzulegen, zeige sein Amtsverständnis. Eigentlich hat er jedem Bürger Rechenschaft abzulegen und dies gelte sicherlich in besonderem Maß gegenüber der Vorsitzenden einer Rathauspartei. Dass er von Transparenz und Bürgerbeteiligung nicht viel halte, zeige die Tatsache, dass seit Jahren keine Bürgerversammlung stattgefunden habe, die Ausschüsse nur sehr sparsam an Entscheidungsprozessen beteiligt würden und das Internet für aktuelle Informationen, sieht man von den Ratsprotokollen ab, praktisch nicht genutzt werde.
Als sehr fragwürdig bezeichnete er auch die Aussage, dass es Zeit für eine Frau als Bürgermeisterin sei. Für ihn, so Bangert, gehe es nicht um das Geschlecht, sondern darum, dass jemand in dieses Amt komme, der/die die entsprechenden fachlichen und persönlichen Kompetenzen habe und dem/der man im Rathaus, in der Gemeinde und darüber hinaus mit Respekt begegnen könne.
Weitere Themen waren der Stand der Vorbereitungen zur Kommunalwahl und die heftige Kritik an den Parteioberen wegen des Zustandekommens der Liste zu den Europawahlen, die den verdienstvollen bisherigen Abgeordneten Peter Simon auf einen aussichtslosen Platz versetzte.
