07.12.2018 in Partei von Gerhard Kleinböck MdL

"Hirschberger Appell" zur Europaliste

 

Beim jüngsten Treffen der Vorsitzenden der SPD-Ortsvereine des Landtagswahrkreises in Hirschberg stand der Konflikt um die Europawahlliste auf der Tagesordnung. Auf Initiative des Landtagsabgeordneten verabschiedeten die Vertreterinnen und Vertreter der SPD-Gliederungen von Bergstraße und Neckar den sogenannten „Hirschberger Appell“.

Der Grund dafür: Der SPD-Landesverband und die Parteispitze in Berlin wollen die Europaabgeordneten Evelyne Gebhardt und Peter Simon auf der Bundesliste zur Europawahl 2019 unterschiedlich platzieren.

Wir werden es uns in Baden-Württemberg und hier vor Ort nicht bieten lassen, dass die Parteispitze die eindeutige Beschlusslage im Land ignoriert“,

diese „deutlichen Worte nach Berlin“ kündigte Gerhard Kleinböck bereits vor der Zusammenkunft an. Der Parteivorstand schlägt, im Gegensatz zum SPD-Landesverband, unsichere Listenplätze für die aktuellen Europaabgeordneten aus Baden-Württemberg vor.  

Laut Gerhard Kleinböck kann seine Partei auf die Vizepräsidentin des Europaparlamentes und den Finanzpolitiker nicht verzichten. „Deshalb müssen sie aussichtsreiche Listenplätze erhalten“, fordert der SPD-Bildungspolitiker.

Schon in einem persönlichen Schreiben an alle Präsidiumsmitglieder  seiner Partei hatte er sich für eine bessere Platzierung seiner europäischen Kollegen stark gemacht.

08.07.2014 in Partei von Gerhard Kleinböck MdL

Erdgas, Ja! Fracking, Nein!

 
Schematische Darstellung der potentiellen Umweltrisiken einer Bohrung (Quelle: Mikenorton - www.wikipedia.de)

In Deutschland wird es keine Förderung von Schiefergas nach der derzeit international üblichen Fracking-Methode geben. Das stellen Umweltministerin Barbara Hendricks und Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel in einem gemeinsamen Eckpunktepapier klar. Trinkwasser und Gesundheit müssen absoluten Vorrang haben.

18.06.2013 in Partei von Gerhard Kleinböck MdL

Nils Schmid zu Gast in Heddesheim

 

Vize-Ministerpräsident Dr. Nils Schmid wird am Samstag, 22. Juni an der 4. Regionalkonferenz der SPD in der Metropolregion teilnehmen.
Thema: "Starke Kommunen braucht das Land".
Neben dem baden-württembergischen Finanz- und Wirtschaftsminister werden auch sein rheinland-pfälzischer Ministerkollege Dr. Carsten Kühl, der finanzpolitische Sprecher der SPD im hessischen Landtag, Norbert Schmitt, sowie der finanzpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Lothar Binding, auf der Konferenz erwartet.
Die Einführung zur Talkrunde wird Landtagsabgeordneter Gerhard Kleinböck halten.
Weitere Informationen finden Sie auf der Internetseite der SPD Rhein-Neckar.

30.04.2012 in Partei von Gerhard Kleinböck MdL

Gerhard Kleinböck ist Vorsitzender der AfB

 

Ladenburger Landtagsabgeordneter führt in Zukunft die neugegründete SPD-Arbeitsgemeinschaft für Bildung (AfB).

12.10.2011 in Partei von SPD Rhein-Neckar

SPD-Landesparteitag: Castellucci tritt wieder als Vize an

 
Lars Castellucci (Bild: Christina Laube)

Offenburg/Wiesloch. Der stellvertretende SPD-Landesvorsitzende, Dr. Lars Castellucci, wird beim Parteitag Ende der Woche (14./15.10.2011) in Offenburg erneut für dieses Amt kandidieren. Er wurde hierfür von den Kreisvorsitzenden aus Nordbaden vorgeschlagen.

In den zurückliegenden zwei Jahren hat Castellucci den Reformprozess der SPD im Land verantwortet und war Mitglied der organisationspolitischen Kommission der Bundes-SPD. Als ein Ergebnis dieser Arbeit liegt den Genossinnen und Genossen in Offenburg ein Antrag des Landesvorstands vor, der zahlreiche Vorschläge für eine Stärkung der innerparteilichen Demokratie und eine Öffnung der Partei enthält. So sollen Personal- und Sachentscheidungen nun häufiger durch die Mitglieder der SPD getroffen werden.

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