SPD Hemsbach

Eindrucksvolle Erfolgsbilanz der bisherigen Amtszeit

Die Gäste des Monatstreffens der Arbeitsgemeinschaft 60plus im SPD-Ortsverein, unter ihnen Grünen-Fraktionssprecher Frank Czioska sowie der neu gewählte Co-Vorsitzende des SPD-Ortsvereins, Sven Olthoff, waren beeindruckt von den zahlreichen Konzepten und Weichenstellungen, die Bürgermeister Benjamin Köpfle seit seinem Amtsantritt im Februar 2020 bereits auf den Weg gebracht hat.

Der Sprecher der Arbeitsgemeinschaft, Herbert Bangert, erinnerte in seiner Begrüßung, dass Köpfle bereits am 26. August 2020 bei der Arbeitsgemeinschaft über sein erstes Halbjahr im Amt berichtet hatte. Bangert gliederte seine Einführung in Themenblöcke und beleuchtete die Rolle des Krisenmanagers mit den Stichworten Haushaltskrise beim Dienstantritt, dann unmittelbar folgend die Corona-Pandemie  und seit Februar 2022 der Ukrainekrieg mit seinen wirtschaftlichen Folgen und der Flüchtlingsaufnahme. Zur Reform der Verwaltung nannte Bangert die Umstellung auf das neue kommunale Haushaltsrecht, eine deutlich optimierte Öffentlichkeitsarbeit, das Digitalisierungskonzept und die Einführung eines Neubürger und Ehrenamtsempfangs. Die Reformen in der Kommunalpolitik könne man als "Kulturwandel" zu konzeptionellem Vorgehen umschreiben. Grünflächenkonzept, Klimaschutzkonzept, Bürger- und Jugendbeteiligung mit der Wahl des Jugendgemeinderats stünden hier auf der Habenseite. Bezüglich der Themen "Ortsentwicklung und Infrastruktur" nannte Bangert die Fortführung des Bebauungsplanverfahrens "Kisselfließ 2", die Neugestaltungen des Rathausumfelds, des Anton-Praetoriusplatzes und des Bahnhofsumfeldes und den Breitbandausbau und schließlich könne unter "Steigerung der Wohnqualität" der neue Wochenmarkt, ein Sommer-Open-Airkino, ein Vergnügungspark an der Bergstraßenhalle und die Ermöglichung der AWO-Ortsranderholung in der Bergstraßenhalle verbucht werden. Kritisch sah Bangert die Beschränkungen der Möglichkeiten der Berichterstattung im Amtsblatt der Gemeinde. Vereine seien durch die Beschränkung der Zeichenzahl sehr eingeengt und Parteien müssten sich gar auf die Bekanntgabe der Termine beschränken. Dies sei gerade für die SPD mit ihren zahlreichen Aktivitäten schmerzlich, bedauerte Bangert, der aber zusammenfassend feststellte, dass er es bislang noch keine Minute bereut habe, dass man 2019 den Kandidaten Benjamin Köpfle unterstützt habe.

Bürgermeister Benjamin Köpfle legte den Fokus seiner Ausführungen auf das Jahr 2022, in dem Corona weiterhin Auswirkungen in Verwaltung, Gemeinderat und Betreuungspersonal im Kindergarten zeige und man sich endlich nach Normalität sehne. Im Februar habe Putin dann mit einem brutalen Angriffskrieg auf die Ukraine begonnen mit den Folgen eines dramatischen Anstiegs der Gaspreise, einer deutlich erhöhten Inflationsrate und einem Flüchtlingszustrom. Die Gemeinde müsse bis Ende des Jahres 90 Personen aus der Ukraine aufnehmen, aktuell seien 35 in Laudenbach untergebracht, wobei Köpfle gerne an dem Grundsatz der dezentralen Unterbringung festhalten würde, auch wenn es zunehmend schwieriger werde, Wohnraum zu finden. Sein Dank galt jenen Bürgern, die mit großem Engagement Menschen aufgenommen hätten. Für den Winter gelte es Vorsorge zu treffen, sollte sich die Energiekrise verstärken. So plane er wie viele andere Kommunen, eine beheizte Räumlichkeit für besonders betroffene Menschen zur Verfügung zu stellen. Die mit dem Krieg einhegenden wirtschaftlichen Verwerfungen hätten selbstverständlich auch Einfluss auf die Gemeindefinanzen und gefährdeten die in den letzten zwei Jahren angegangene Konsolidierung. "Wir gehen in die richtige Richtung, sind aber noch lange nicht über den Berg", so Köpfle. Aktuell könne er mitteilen, dass man bei Steuerzuweisungen und Gewerbesteuereinnahmen über den Ansätzen liege und man mit einer strikten Ausgabenpolitik den Haushalt erfolgreich steuern könne. Er würdigte das "zu 95 Prozent in der Verwaltung erarbeitete Digitalisierungskonzept", mit dem man anstrebe, Dienstleistungen verstärkt digital anzubieten und dies gelte auch für ein Rats- und Bürgerinformationssystem, mit dem die Bürgerschaft  noch transparenter auf Beschlüsse und Informationen zugreifen könne. 

Zur Umsetzung des Klimaschutzkonzeptes habe man zu Jahresbeginn die Stelle einer Klimaschutzmanagerin geschaffen, die bislang großartige Arbeit leiste. Klimaschutz umfasse auch die verstärkte Nutzung der Fotovoltaik und hier wolle man nicht nur Dach-, sondern auch Freiflächen nutzen. So habe der Gemeinderat den Grundsatzbeschluss gefasst, eine sechs Hektar große Freifläche auszuschreiben, auf der so viel Strom erzeugt werden könne wie auf 600 privaten Dachflächen. Begeistert zeigte sich Köpfle über den Gemeinsinn in der Gemeinde. Dieser habe sich gerade wieder bei der Unterstützung des "Stadtradelns" bewiesen und zeige sich aktuell bei der Spendenaktion zur Wiederherstellung des Piratenspielplatzes, wobei er die Aktion der örtlichen Chöre, am 24. Juli bei einem Gemeinschaftskonzert Spenden zu sammeln, besonders würdigte. 

Die Gestaltung des Anton Praetoriusplatzes sei "eine schwere Geburt" gewesen. Jetzt habe man eine Grünflächengestaltung mit einem überschaubaren Kostenrahmen von 150.000 Euro beschlossen, mit deren Ausführung man im September beginnen wolle. Die Neugestaltung des Schillerplatzes sei man mit breiter Bürgerbeteiligung angegangen. Hier solle ein Treffpunkt für die Bürgerschaft entstehen, wobei man noch in diesem Jahr den Abriss durchführen wolle. Auf Sicherheitsbelange eingehend erinnerte Köpfle an die notwendige Eilentscheidung, die es ermöglicht habe, mit erheblichen Zuschüssen eine Sirenenanlage zu installieren.  Weiter habe man mit der Anschaffung eines neuen Löschfahrzeugs den Fuhrpark der Feuerwehr wieder auf den neuesten Stand gebracht und wolle noch in diesem Jahr neue Rolltore im Gerätehaus einbauen. Eine wichtige Infrastrukturmaßnahme sei der Glasfaserausbau, für dessen Realisierung nach der Sommerpause die Vermarktung beginne. Für den Bebauungsplan "Kisselfließ 2" erhoffe er sich den Satzungsbeschluss im Oktober. Weitere Ausführungen galten der Wasserversorgung der Hochzone künftig aus der Ebene und der neuen Hauptzuleitung ab dem Wasserwerk. Eine besondere Herausforderung blieben die Themen "Betreuung und Bildung". Nach Bezug des Baugebietes "Kisselfließ 2" reichten die Betreuungsplätze im Ort nicht aus, so dass man sich mit Erweiterungen oder einem Neubau auseinandersetzen müsse. Bezüglich der Bildungsinfrastruktur sei die Zukunft des Bildungszentrums bestimmendes Thema. Das Bestandsgebäude könne nicht saniert  und ein Neubau finanziell nur dargestellt werden, wenn  das Land die Maßnahme deutlich über einer Regelförderung bezuschusse. Hier gestalteten sich die Gespräche als sehr schwierig, so Köpfle. Erfreulich sei der Zuspruch für die Angebote des Wochenmarktes und das Engagement des Jugendgemeinderates, der für kommenden Sonntag einen Hofflohmarkt mit überragender Beteiligung organisiere. Die Belebung der Partnerschaften mit Ivry-la Bataille und Elek seien ihm wichtige Anliegen, so Köpfle, der abschließend die überbordende Bürokratie, beispielhaft bei Förderanträgen, beklagte, die große Ressourcen der Verwaltung binden würden. Nach einer intensiven Gesprächsrunde lud Bangert zur nächsten Aktivität, dem Sommerfest bei Familie Moser am 19 August ein.    hb