SPD Hemsbach

 

„Mit Gleichbehandlung nichts zu tun“

Veröffentlicht in Landespolitik


IBA Heidelberg

Gerhard Kleinböck zur Ablehnung des Antrags auf Förderung der IBA Heidelberg durch das Land

Stuttgart/Ladenburg. Es bleibt dabei, die Internationale Bauausstellung (IBA) Heidelberg erhält keine verlässliche Förderung durch das Land. Gestern lehnten die Regierungsfraktionen von Grünen und CDU einen entsprechenden Antrag der SPD-Landtagsfraktion geschlossen ab. Dieser forderte eine jährliche Unterstützung der IBA Heidelberg in Höhe von 250.000 Euro durch das Land.

„Wenn zeitglich die Internationalen Bauausstellungen in Stuttgart und sogar Basel Landesmittel erhalten, ist die Verweigerung Heidelberg zu unterstützen finanzpolitisch nicht zu erklären. Mit Gleichbehandlung hat das jedenfalls nichts mehr zu tun“,

kritisiert SPD-Landtagsabgeordneter Gerhard Kleinböck die Entscheidung„ ohne dies mit einem Wort zu begründen“ scharf.

Der Abgeordnete hatte sich in den vergangenen Monaten wiederholt für eine strukturelle Förderung der IBA Heidelberg in Stuttgart stark gemacht. Zuletzt hatte er den entsprechenden Antrag in die Etatberatungen eingebracht und dabei auch auf die Unterstützung der örtlichen „Regierungsabgeordneten“ gesetzt.

„Es ist schon sehr bedauerlich, dass selbst eine Ministerin bisher keine Lobby für die  IBA Heidelberg in Stuttgart erreichen konnte“,

nimmt Gerhard Kleinböck seine grüne Kollegin Theresa Bauer in die Pflicht.     

„Ab sofort gilt es, die Landesregierung beim Wort zu nehmen und die Möglichkeiten der projektbezogenen Förderungen auszunutzen“, zeigt der Parlamentarier einen Weg auf, der IBA Heidelberg zumindest eine punktuelle Unterstützung durch das Land zu ermöglichen. 

 

Homepage Gerhard Kleinböck MdL

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