SPD Hemsbach

 

Veröffentlicht in Landespolitik
am 02.12.2017 von Gerhard Kleinböck MdL

IBA Heidelberg

Landtagsabgeordneter Gerhard Kleinböck (SPD) fordert Gleichbehandlung mit der IBA Stuttgart

Heidelberg/Ladenburg. Im Haushaltsentwurf der grün-schwarzen Landesregierung sind keine institutionellen Mittel für die Internationale Bauausstellung (IBA) Heidelberg vorgesehen. „Während die IBA Stuttgart einen jährlichen Zuschuss für Personalkosten in Höhe von 200.000 Euro bekommt, soll die IBA in Heidelberg wieder leer ausgehen“, kritisiert Landtagsabgeordneter Gerhard Kleinböck den Haushaltsentwurf scharf.

Veröffentlicht in Bundespolitik
am 01.12.2017 von SPD Rhein-Neckar

Scherben bringen angeblich Glück | Bild: isawnyu/Flickr/Wikipedia/CCBY

„Dass die Regierungsneubildung nach zwei Monaten vor einem Scherbenhaufen steht, haben Union und Liberale zu verantworten – nicht die SPD!“ Mit dieser Einschätzung Martin Schulz eröffnete der Kreisvorsitzende Thomas Funk die Beratungen im SPD-Kreisvorstand nach dem Scheitern der Jamaika-Sondierungen.

Veröffentlicht in Landespolitik
am 29.11.2017 von Gerhard Kleinböck MdL

Heidelberg/Ladenburg. Der Ladenburger Landtagsabgeordnete Gerhard Kleinböck fordert eine finanzielle Beteiligung des Landes an einem landesweiten Semesterticket, um dessen Einführung voran zu bringen. Bislang gibt es in den seit 2013 laufenden Gesprächen noch keine Einigung. Dies liegt einerseits an den hohen Preisen aller diskutierten Modelle. Andererseits bedarf es einer verbindlichen Zustimmung von 70 Prozent in der Studierendenschaft, um ein Konzept tatsächlich zu einzuführen. „Diese hohe Akzeptanz ist nur zu erwarten, wenn die angedachte Lösung für den studentischen Geldbeutel finanzierbar ist“, so Gerhard Kleinböck.

Veröffentlicht in Veranstaltungen
am 20.11.2017 von SPD Rhein-Neckar

Die SPD Rhein-Neckar hatte zum Ehrungsabend nach Schwetzingen in das Palais Hirsch eingeladen. Kreisvorsitzender Thomas Funk und Mitgliederbeauftragter Jan-Peter Röderer konnten dabei auch zahlreiche Sonderehrungen für langjähriges Engagement in der Partei und in kommunalen Gremien vergeben.

Veröffentlicht in Veranstaltungen
am 20.11.2017 von Gerhard Kleinböck MdL

Aufmerksame Zuhörer'innen beim "Vorlesestag"

Nur wenige Tage nachdem der Kindergarten „Kinderschachtel“ umgezogen war, konnten die Kinder und Erzieherinnen zum bundesweiten Vorlesetag den Landtagsabgeordneten Gerhard Kleinböck in ihrem Übergangsquartier begrüßen. Im Gepäck hatte der Bildungspolitiker das Kinderbuch „Vom Igel, der keiner mehr sein sollte“.

Erwartungsvoll nahmen die Drei- bis Fünfjährigen im Bewegungsraum Platz. Gerhard Kleinböck begrüßte sie herzlich und begann sogleich vorzulesen. Der zweifache Großvater weiß, dass ganzer Einsatz gefordert ist, die Aufmerksamkeit der Kinder hochzuhalten. Der langjährige Lehrer unterbrach immer wieder, um seine Zuhörer mit Fragen zum Miterzählen und Mitfiebern zu animieren. Dem sichtlich geübten Vorleser gelang es so, die Mädchen und Jungen bis zuletzt an die vorgetragene Geschichte zu fesseln.

Veröffentlicht in Landespolitik
am 17.11.2017 von Gerhard Kleinböck MdL

Dass der Weg zu einer erfolgreichen Bildungsbiographie nicht erst in der Schule, sondern bereits in den ersten Jahren eines jeden Kindes beginnt, ist in zahlreichen Studien renommierter Bildungswissenschaftler eindrucksvoll nachgewiesen worden. Aus diesem Grund gilt es die Förderung der frühkindlichen Bildung nicht nur von Seiten der Eltern, sondern auch von Seiten der Gesellschaft und hier insbesondere von den politischen Verantwortlichen voranzutragen.

Mit der gegenwärtigen Forderung der SPD-Landtagsfraktion an die Landesregierung die Kommunen auf dem Weg zur Gebührenfreiheit in der frühkindlichen Bildung und Betreuung zu unterstützen, setzt die SPD im Land wieder einmal ein deutliches Zeichen, wie Chancengleichheit in der Bildungspolitik zu funktionieren hat.

Veröffentlicht in Pressemitteilungen
am 16.11.2017 von Gerhard Kleinböck MdL

Der Ladenburger Landtagsabgeordnete Gerhard Kleinböck kritisiert die Landesregierung für die Abschwächung des Landestariftreue- und Mindestlohngesetzes. Die Landesregierung plant, die Lohnuntergrenze im Landestariftreuegesetz dauerhaft und automatisch an den bundesweiten Mindestlohn zu koppeln. Hierbei würde die Landeskommission, die die Lohnuntergrenze bei der Vergabe öffentlicher Aufträge auch höher ansetzen kann, abgeschafft.

„Das Landestariftreuegesetz ist ein zentrales Instrument zur Schaffung guter Arbeitsbedingungen im Land und für Fairness - gerade auch den Arbeitgebern gegenüber, die gute Löhne zahlen. Besonders zu kritisieren ist dabei zudem, dass die Landesregierung versucht hat, die Gesetzesänderung im „Gesetz zur Änderung des Naturschutzgesetzes und weiterer Vorschriften“ zu vertuschen“, so Gerhard Kleinböck.

Veröffentlicht in Landespolitik
am 09.11.2017 von Gerhard Kleinböck MdL

Mit Dank beginnt SPD-Landtagsabgeordneter Gerhard Kleinböck sein Statement zur Zusage zum Bau der „Neckarbürcke“. Dabei überrascht es nicht, dass der Verkehrspolitiker seine Dankadresse nicht Richtung Landesregierung richtet, sondern an all jene, die sich in der Region seit Jahrzehnten für den Bau dieser so wichtigen Ortsumgehung stark gemacht haben. Der Sozialdemokrat zeigt sich überzeugt, dass die Realisierung eines solch großen Projekts nur wenige Jahre nach Fertigstellung des „Branichtunnels“ im gleichen Wahlkreis nicht der Verdienst einzelner, sondern vieler ist. Der Abgeordnete verweist auf die Ilvesheimer Bürgerinitiative „Neue Neckarbrücke L597 JETZT“, den Einsatz der Bürgermeister und Gemeinderäte sowie wiederholte Aktionen, um die „Neckarbrücke“ auf der Agenda zu halten. Beispielhaft nennt er den „Brückenschlag“ des Demonstrationszuges zwischen Ilvesheim und Seckenheim 2012.

Veröffentlicht in Landespolitik
am 03.11.2017 von Gerhard Kleinböck MdL

„Mit Nebelkerzen aus anderen Fördertöpfen und dem erhofften Bonus der Ministerin vor Ort versucht die Landesregierung von ihrer Nichtunterstützung der IBA Heidelberg abzulenken“, kritisiert Landtagsabgeordneter Gerhard Kleinböck die Stellungnahme zum Forderungsbrief aus Heidelberg scharf. In einem gemeinsamen Schreiben hatten Oberbürgermeister Eckart Würzner, IBA-Chef Michael Braun sowie Vertreter aus der Metropolregion eine institutionelle Förderung der IBA Heidelberg von jährlich einer Million Euro durch das Land gefordert. Ausschlaggebend war eine parlamentarische Initiative des SPD-Politikers. Gerhard Kleinböck hatte sich Mitte Oktober an die Landesregierung gewandt, um die unterschiedlichen Landesförderungen der Internationalen Bauaustellungen (IBA) Heidelberg, Stuttgart und Basel zu hinterfragen.

Veröffentlicht in Kreisverband
am 29.10.2017 von SPD Rhein-Neckar

Aufsteigende Herbstnebel begleiteten den Kreisparteitag der SPD Rhein-Neckar zur Analyse der Bundestagwahl, aber die Stimmung im Saal der Neulussheimer Turnhalle war durchaus „aufgeräumt“. „Schließlich“, so Kreisvorsitzender Thomas Funk, „haben die Genossinnen und Genossen an Rhein und Neckar bravourös gekämpft und sind auch künftig mit zwei Abgeordneten im Bundestag vertreten.“

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