09.05.2018 in Kreistagsfraktion von SPD-Kreistagsfraktion Rhein-Neckar

SPD unterstützt Kindertagespflege und Radwege-Ausbau im Rhein-Neckar-Kreis

 

Sachkundig führte Kreisbrandmeister Udo Dentz die SPD-Kreistagsfraktion Rhein-Neckar vor ihrer turnusmäßigen Sitzung am letzten Freitag durch die Integrierte Leitstelle in Ladenburg. Der vor längerem vereinbarte Termin erhielt aktuelle Relevanz und so waren die Fragen der Kreisräte vielfältig. Die Anzahl der Disponenten samt ihrer mit jeweils mehreren Großbildschirmen ausgestatteten Arbeitsplätze beeindruckte, „und wenn deren Ausbildung stimmt, dürfen wir uns sicher fühlen“, fasste Sicherheits-Fachfrau Monika Maier-Kuhn zusammen.

08.05.2018 in Landespolitik von Gerhard Kleinböck MdL

Ankerzentren sind keine Lösung

 

Gerhard Kleinböck: Dezentrale, kleinere Formen der Unterbringung sind gefordert

 

Ladenburg/Stuttgart. Nach den Vorfällen in der Landeserstaufnahmeeinrichtung in Ellwangen sieht der Ladenburger SPD-Landtagsabgeordnete Gerhard Kleinböck die Haltung der SPD-Fraktion bestätigt. Die Sozialdemokraten sehen in den von Bundesinnenminister Horst Seehofer forcierten Ankerzentren keine tragfähige Lösung, um Flüchtlinge dauerhaft unterzubringen. Deshalb braucht es nach Ansicht des Abgeordneten dezentrale, kleinere Lösungen, aber keine reinen Verwahrzentren. So könne mit dafür gesorgt werden, dass es erst gar nicht zum Aufbau von Gewaltpotenzial und zu organisiertem Protest kommt.

„Eine Unterbringung in Sammelunterkünften über einen längeren Zeitraum schürt dagegen Frust, sorgt für Aggressionen und fördert damit die Perspektivlosigkeit“,

erläutert Gerhard Kleinböck. Ankerzentren seien zudem ein Sicherheitsrisiko, das auf dem Rücken der Polizei ausgetragen wird.

24.04.2018 in Landespolitik von Gerhard Kleinböck MdL

Immer mehr Lehrkräfte ziehen die Notbremse

 

„Die Tatsache, dass sich die Zahl derjenigen Lehrkräfte, die schon mit 55 Jahren die Notbremse ziehen und sich vorzeitig in den Ruhestand versetzen lassen in den letzten 10 Jahren mehr als verdoppelt hat, spricht Bände“, sieht Gerhard Kleinböck seine Eindrücke aus vielen Gesprächen mit Lehrerinnen und Lehrern bestätigt. Der Bildungspolitiker hatte sich mit insgesamt sechs Fragen an die Landesregierung gewandt, um Fakten zu den Arbeitsbedingungen von Lehrkräften an den Schulen in Baden-Württemberg zu erhalten. „Aus meiner Schulpraxis, den vielen Begegnungen mit Schulleitungen und Pädagogen ist mir bewusst, dass viele Lehrerinnen und Lehrer an und über ihrer Grenze der Belastung arbeiten“,

20.04.2018 in Wahlkreis von Gerhard Kleinböck MdL

Heddesheim: L541 wird 2020 saniert

 

Die Großsachsener Straße zwischen Heddesheim und dem Gewerbegebiet wird 2020 saniert. Diese Nachricht erhielt der SPD-Landtagsabgeordnete Gerhard Kleinböck nun aus dem Verkehrsministerium.

SPD-Gemeinderat Daniel Gerstner hatte sich an den Verkehrspolitiker gewandt, nachdem die Verantwortlichen vor Ort vergeblich versucht hatten, Informationen zum Planungsstand der Sanierung zu erhalten. Gerhard Kleinböck schrieb direkt an Verkehrsminister Hermann und schilderte diesem anschaulich den miserablen Zustand der Landesstraße.

17.04.2018 in Wahlkreis von Gerhard Kleinböck MdL

Die Sanierung der L597 in der Ortsdurchfahrt Ladenburg wird bald fertig gestellt

 

Gerhard Kleinböck (MdL) hakte beim zuständigen Verkehrsministerium nach

 

Ladenburg/Stuttgart. Die Sanierung der L597 in der Ortsdurchfahrt Ladenburg wird zeitnah fertig gestellt. Das geht aus der Antwort von Verkehrsminister Winfried Herrmann auf eine schriftliche Anfrage des Ladenburger Landtagsabgeordneten Gerhard Kleinböck (SPD) hervor. Im Jahr 2017 wurden die Wallstadter Straße und die Benzstraße in Ladenburg erneuert. Die Arbeiten an der Fahrbahndecke wurden dabei bis kurz vor Weihnachten 2017 durchgeführt, konnten jedoch unter anderem aufgrund der Witterungsverhältnisse zunächst nicht komplett fertiggestellt werden.

17.04.2018 in Landespolitik von Gerhard Kleinböck MdL

Zeitarbeit in Baden-Württemberg hat zugenommen

 

Gerhard Kleinböck fordert stärkere Regulierung der Zeitarbeit

 

Stuttgart/Ladenburg. Das Ausmaß an Zeitarbeit in Baden-Württemberg hat deutlich zugenommen. Das zeigt die Antwort der grün-schwarzen Landesregierung auf eine kleine Anfrage, die vom Ladenburger SPD-Landtagsabgeordneten Gerhard Kleinböck initiiert wurde, derzufolge sich die Anzahl sozialversicherungspflichtig Beschäftigter in Zeitarbeit im Südwesten von 60.679 im Juni 2009 auf 123.161 im Juni 2017 mehr als verdoppelt hat.

16.04.2018 in Landespolitik von Gerhard Kleinböck MdL

Unterrichtsausfall an Beruflichen Schulen reduzieren

 

Zum Auftakt der Woche der beruflichen Bildung fordert SPD-Schulexperte Gerhard Kleinböck von der Landesregierung mehr als nur warme Worte für die beruflichen Schulen. Aktuelle Strichproben zeigen, dass der Unterrichtsausfall an beruflichen Schulen seit dem letzten Schuljahr um 20 Prozent gestiegen ist. „Angesichts dieser immer schlechter werdenden Versorgungslage im eigenen Land war der von Kultusministerin Susanne Eisenmann für ihre Kultusministerkonferenz-Präsidentschaft im Jahr 2017 selbst gesetzte Schwerpunkt der beruflichen Bildung nicht mehr als ein Treppenwitz“, resümiert Kleinböck kritisch. In der letzten Legislatur konnte das SPD-geführte Kultusministerium das strukturelle Defizit an den beruflichen Schulen noch halbieren. „Davon ist heute nicht mehr viel übrig geblieben“, stellt Kleinböck ernüchtert fest.

13.04.2018 in Landespolitik von Gerhard Kleinböck MdL

Bezahlbares Wohnen bei Grundsteuerreform in den Fokus nehmen

 

Gerhard Kleinböck fordert Fakten von der Landesregierung

 

Ladenburg.

„Wohnen muss bezahlbar sein – das gilt auch bei der vom Bundesverfassungsgericht angeordneten Reform der Grundsteuer“,

kommentiert Gerhard Kleinböck das Urteil des Bundesverfassungsgerichts. Dieses stellt dem Gesetzgeber eine Frist bis Ende 2019 eine verfassungskonforme Neuregelung zu schaffen. Bundesländer und Bundesregierung sind nun aufgefordert, die Grundsteuer auf eine neue gesetzliche Grundlage zu stellen. Zur Diskussion stehen verschiedenste Modelle. So präferiert  die Landesregierung das sogenannte wertabhängige Gesamtmodell, bei dem eine aktuelle Bewertung von Grund und Boden sowie des Gebäudes zur Berechnung der Grundsteuer herangezogen werden soll. Im Gegensatz dazu spricht sich die Freie und Hansestadt Hamburg für ein reines Flächenmodell, bei dem eine aufwändige Neubewertung zu Gunsten einer einfachen Flächenermittlung entfallen könnte. Diskutiert wird auch der Alternativvorschlag einer reinen Bodensteuer.

05.04.2018 in Landespolitik von Gerhard Kleinböck MdL

Kommunen bei Schaffung bezahlbaren Wohnraums unterstützen

 

Sechs Wohnungen zur Miete bietet eines der führenden Internetportale in Schriesheim aktuell an. „Bei einer Durchschnittsmiete dieser Angebote von 11,50 Euro je Quadratmeter wird deutlich wie knapp bezahlbarer Wohnraum in unserer Region ist“, fordert SPD-Landtagsabgeordneter Gerhard Kleinböck zum Start des neuen Wohnraumförderprogramms „deutlich mehr politisches Engagement der Landesregierung bei der Schaffung von Wohnraum.“

Zum 1. April dieses Jahres startete das „Landeswohnraumförderprogramm 2018/19“ mit einem Gesamtvolumen von 500 Millionen Euro. „Diese stolze Summe allein wird die Wohnungsnot in vielen Regionen unseres Landes jedoch nicht beheben“, verweist Gerhard Kleinböck darauf, dass im vergangenen Jahr ein Viertel der vom Land zur Verfügung gestellten Wohnungsbaumittel erst gar nicht abgerufen wurde.

03.04.2018 in Kreistagsfraktion von SPD-Kreistagsfraktion Rhein-Neckar

„Endlich Nägel mit Köpfen machen“: Tagesmütter warten seit 2012

 

Für „sehr gut“ hält die SPD-Kreistagsfraktion Rhein-Neckar die Nachrichten, dass die Anzahl der Neugeborenen in 2017 erneut gestiegen ist und dass die Zahl der Arbeitslosen weiterhin sinkt. Dies bedeutet aus Sicht der Sozialdemokraten, dass der mit einer hohen Kreisumlage gut finanzierte Landkreis nun deutlicher seine Rolle in der Kinderbetreuung und bei der Bekämpfung der immer noch hohen Langzeitarbeitslosigkeit wahrnehmen muss.

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