SPD Hemsbach

(bü) Vergangenen Freitag trafen sich die Mitglieder der Hemsbacher SPD zu ihrer diesjährigen Jahreshauptversammlung. Als Gast konnte Vorsitzende Beate Adler den Bundestagsabgeordneten Lothar Binding begrüßen.

Neben Berichten aus Partei, Kommune und Kreis standen auch Delegiertenwahlen auf dem Programm.
In ihrem Rückblick ließ Beate Adler so manche Veranstaltung Revue passieren, die der Ortsverein im vergangenen Jahr durchgeführt hatte, u.a. das Grillfest am Muttertagswochenende und das Weststadtfest auf dem Gelände der Hebelschule im September. Das Skatturnier am 6. Januar entwickle sich immer mehr zu einem Besuchermagnet, auch die Wiederbelebung des traditionellen Zwiebelkuchenessens sei überaus erfolgreich gewesen. Leider war die interessante Veranstaltung zum Thema ehrenamtliches Engagement in der Kommunalpolitik mit Bürgermeister Gerhard Greiner aus Neulußheim nur mäßig besucht. In ihrem Ausblick auf das kommende Geschäftsjahr, das schon im Zeichen der Kommunalwahl 2009 stehe, kündigte Beate Adler neben den altbewährten Veranstaltungen auch einiges Neues an, der Partei stelle sich die Aufgabe, interessierte Bürger für eine Kandidatur auf der SPD-Liste zu finden.
Nach den Berichten des Kassiers Wolfgang Möller und der Revisoren Alfred Moos und Karl Döringer, die Möller eine tadellose Buchführung bescheinigten, erfolgte die Entlastung von Vorstand und Kassier.
Fraktionsvorsitzender Fredy Busse berichtete von der Arbeit der Fraktion im Gemeinderat. Leider konnte sich die SPD mit ihrem Antrag auf Wiedereinführung des innerörtlichen Ruftaxis nicht durchsetzen. Für die frühkindliche Sprachförderung schon im Kindergarten gebe es laut Verwaltung nicht genug Fördermittel, das Projekt solle aber weiterverfolgt werden. Zum aktuellen Thema des Austritts von Hemsbach aus Volkshochschule und Musikschule dankte Busse besonders Beate Adler, die sich sehr für die Unterschriftenaktion stark gemacht, die in kurzer Zeit fast 800 Unterschriften gegen den Austritt gebracht habe. Dies sei ein wesentlicher Beitrag dazu, dass sich nun womöglich doch eine einvernehmliche Lösung des Problems abzeichne. Stadtrat Alfred Moos wies darauf hin, dass der Antrag der SPD-Fraktion, die Schillerschule auf das Gelände des Bergstraßengymnasiums zu verlegen, abgelehnt wurde. Dennoch sei die Fraktion nach wie vor der Meinung, dass es kurzsichtig sei, sehr viel Geld für eine teure Sanierung auszugeben, anstatt mit einem Neubau in die Zukunft zu investieren.
Kreisrätin Irmgard Hierholzer berichtete von ihrer Arbeit im Kreistag. Erfreulich sei die positive Entwicklung der Finanzen, wodurch für 2007 keine neuen Kredite aufgenommen werden mussten. Es konnten sogar Schulden in Höhe von 4,7 Millionen Euro abgebaut werden. Es sei nun wieder möglich, nicht mehr nur Pflichtaufgaben zu erfüllen wie in den vergangenen Jahren, dennoch sei der Schuldenabbau das vorrangige Ziel. Daher sei eine Senkung der Kreisumlage von derzeit 35,1 % erst für 2009 geplant. Positiv erwähnte sie die Senkung der Müllgebühren, den begonnenen Neubau der Martinsschule für Behinderte in Ladenburg sowie die Erweiterung der Helen-Keller-Schule, die auf Initiative der SPD-Fraktion durchgesetzt worden sei.
Bundestagsabgeordneter Lothar Binding konnte seinen vorbereiteten Bericht über die Arbeit des Bundestags in der Aktentasche lassen, da sich sofort eine lebhafte Diskussion entspann. Sie reichte von Hartz IV über wirtschaftspolitische Fragen, die Abschaffung der Pendlerpauschale bis hin zum brandaktuellen Thema des Bundeswehreinsatzes in Afghanistan. Hierzu erzählte Binding von einem Gespräch, das er kürzlich mit einem aus Afghanistan zurückgekehrten Bundeswehrsoldaten geführt hatte. Dieser hatte als besonderes Problem das Verhalten einiger Bündnispartner genannt, die kein Einfühlungsvermögen in die Kultur des Landes besäßen. Auch könne man unsere westliche Vorstellung von Demokratie nicht einfach einem Volk überstülpen, in dem völlig andere Voraussetzungen herrschten.