Ute Vogt: „Herr Oettinger und Frau Gönner stehen am Bahnsteig und wollen einen Zug zurückpfeifen, der längst in Richtung Atomausstieg abgefahren ist“
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Bürgerentscheid Schulneubau: Wir werben für ein NEIN!
Gemeinsam mit den Fraktionen der Freien Wähler und der Grünen werben wir für ein NEIN beim kommenden Bürgerentscheid zum Thema Schulneubau.
Ein NEIN ebnet den Weg für die Umsetzung der Schillerschulvariante als die einzige finanziell tragfähige und genehmigungsfähige Lösung.
Ute Vogt: „Herr Oettinger und Frau Gönner stehen am Bahnsteig und wollen einen Zug zurückpfeifen, der längst in Richtung Atomausstieg abgefahren ist“
Die SPD-Landesvorsitzende Ute Vogt hat das jüngste Plädoyer von Umweltministerin Gönner für längere Laufzeiten von Atomkraftwerken angesichts der aktuellen Ankündigung der EnBW, den Wegfall der Atomenergie in Baden-Württemberg mit zwei Gas- oder Kohlekraftwerken in Heilbronn und Karlsruhe aufzufangen, als „rückwärtsgewandt und zukunftsfeindlich“ bezeichnet.
„Während die Regierung Oettinger immer noch die risikobehaftete Atomenergie hochhält, machen die Stromversorger längst Nägel mit Köpfen und setzen den Konsens zum Atomausstieg um“, erklärte Vogt. „Herr Oettinger und Frau Gönner stehen am Bahnsteig und wollen einen Zug zurückpfeifen, der längst in Richtung Atomausstieg abgefahren ist.“
Vogt forderte die Landesregierung auf, statt permanenten Lamentierens über den mit den Stromanbietern vereinbarten Atomkonsens alles dafür zu tun, den Anteil erneuerbarer Energien im Südwesten drastisch zu steigern. Vogt: „Eine SPD-geführte Landesregierung wird den Anteil erneuerbarer Energien bis 2015 von fünf auf 15 Prozent steigern. Mit der CDU geht es stattdessen zurück in die Zukunft.“
Andreas Reißig
Pressesprecher
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