SPD Hemsbach

Die SPD ist die treibende Kraft bei der Gestaltung unserer Zukunft in Deutschland.

(bü). Großen Raum auf der jüngsten Vorstandssitzung des Ortsvereins der Hemsbacher SPD nahm der Bericht der Teilnehmer am ‚Zukunftskonvent 2008’ in Nürnberg am 31. Mai ein. Er stand unter dem Generalthema ‚Aufstieg und Gerechtigkeit. Impulse für Deutschlands Zukunft’. Die Hemsbacher Genossinnen und Genossen waren hier gleich mit fünf Teilnehmern angereist. Besonders beeindruckt zeigten sie sich von der zukunftsweisenden Rede des Parteivorsitzenden Kurt Beck und der Vorstellung von Gesine Schwan, die von der SPD als Kandidatin für das Bundespräsidentenamt nominiert ist. In den Diskussionsforen, die unter den vier Leitthemen ‚Wirtschaftliche Leistungskraft’, ‚Gute Arbeit für alle’, ‚Gleiche Bildungschancen’ und ‚Leistungs- und Einkommensgerechtigkeit’ standen, konnten sich die Teilnehmer in die inhaltliche Diskussion einbringen. Alle SPD Regierungs- und Vorstandsmitglieder sowie die Landesvorsitzenden waren in den verschiedenen thematischen Foren zu hören.

Stadtrat Alfred Moos und seine Frau Annelore beteiligten sich am Forum ‚Gute Bildung für alle - Reformen für mehr Chancengleichheit in der Bildung’. Als Kernaussagen kristallisierten sich hier heraus, dass gleiche Bildungschancen auch gleiche Lebenschancen bedeuten, die jedem Kind zustehen müssen. Realität in Deutschland ist jedoch, dass die Bildungschancen eines Kindes maßgeblich von der sozialen Herkunft der Eltern abhängen. Diese unerfreuliche Tatsache wurde auch von den beiden Pisa-Studien bestätigt. Die SPD will in Zukunft diese Ungerechtigkeit ändern. Auch wird sie sich dafür einsetzen, dass unser Bildungssystem vorrangig die Begabungen unserer Kinder entdeckt, fördert und entfaltet, und erst in zweiter Linie die Leistungskraft der Kinder bewertet. Klar wurde in diesem Zusammenhang auch, dass der Wohlstand unserer Gesellschaft vom Wissen und Können eines jeden Einzelnen abhängt und wir somit auf den Leistungsbeitrag jedes Einzelnen angewiesen sind. Niemand darf durch Mängel in unserem Bildungssystem verloren gehen.

‚Gute Arbeit in Medizin und Pflege’ war das Thema für Kreisrätin Irmgard Hierholzer. 245 Mrd. Euro stehen im Haushalt für Gesundheit. Im deutschen Gesundheits- und Pflegewesen arbeiten insgesamt 4,3 Millionen Menschen, von den Pflegekräften und Ärzten bis hin zu den Krankenkassen und anderen Zweigen. Die Beschäftigten haben eine gute Ausbildung, brauchen aber ständige Weiterqualifizierung, um neuen Anforderungen gerecht zu werden. In den Jahren 1995 bis 2005 ist die Zahl der beschäftigten Pflegekräfte um 10 % gesunken, die Zahl der Ärzte um 17 % gestiegen. In den Krankenhäusern bedeuten kürzere Liegezeiten für Patienten steigende Patientenzahlen und mehr Schwerkranke. Hier müssen verstärkt gute Arbeitsbedingungen und eine angemessene Bezahlung für Menschen, die am Menschen Dienst tun, eingefordert werden.

Finanzminister Peer Steinbrück referierte über die Turbulenzen an den Finanzmärkten. Hier braucht es wieder Vertrauen, um die negativen Auswirkungen auf die Wirtschaft zu begrenzen. Zum Glück sind der Standort und die internationale Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands recht robust.

‚Gute Arbeit - Standortverlagerungen und Unternehmensmitbestimmung’ war das Forum, in dem Hans Hackenthal über dieses aktuelle Problem mitdiskutierte. Unternehmensverlagerungen, vor allem in Billiglohnländer und Steueroasen sind europaweit in Deutschland am einfachsten. Am Beispiel der Schließung und Verlagerung des AEG/Elektroluxwerkes in Nürnberg wurden Ursachen und Auswirkungen diskutiert. Ergebnis war: Wir brauchen in Deutschland bei Großfirmen ein ähnliches Sperrrecht der Belegschaft für Verlagerungen wie bei VW. Dies wurde gerade gerichtlich gut geheißen. Eine Einschränkung der Leiharbeit und die Regelung eines Mindestlohnes wird erforderlich sein, um die Spaltung von Belegschaften zu verhindern. Leiharbeiter machen teilweise 50 % der Arbeitnehmer aus, erhalten aber bis zu 50 % weniger Lohn. Eine Angleichung der sozialen Standards in Europa, jedoch ohne Gleichmacherei, ist ein weiteres wichtiges Ziel sozialdemokratischer Politik.
All diese Punkte sollen in das Wahlprogramm der SPD für die Bundestagswahl 2009 mit einfließen.
Auch das jüngste Hemsbacher SPD-Mitglied Yannick Adler war begeistert von den spannenden und zukunftsweisenden Diskussionen und davon, die ‚Parteiprominenz’ einmal hautnah erlebt zu haben.