Eingeladen von MdL Gerhard Kleinböck,SPD
Zur Landtagsfahrt hatte MdL Gerhard Kleinböck ehemalige Stadt- und Gemeinderäte nach Stuttgart eingeladen. Unter den insgesamt 28 Teilnehmern waren auch der ehemalige SPD Stadtrat Walter Pflästerer aus Weinheim und SPD Stadtrat Karl Döringer aus Hemsbach. Zusammen konnte die Gruppe eine aktuelle Plenardebatte sowie Anträge der Fraktionen und auch die Stellungnahme des Ministeriums für Verkehr und Infrastruktur live verfolgen. Hier ging es um Mittel des Bundes für Bundesstraßen in Baden-Württemberg bedarfsgerecht bereitzustellen. Auch die Wahl von Mitgliedern und der/des Vorsitzenden im Untersuchungsausschuss "EnBW-Deal" waren Gegenstand der aktuellen Debatte. Weiterhin standen noch der Antrag der SPD Fraktion über einen gesetzlichen Mindestlohn auf der Tagesordnung. Eine aktuelle Debatte, beantragt von der FDP/DVP Fraktion - Frage: - Plant der neue Minister Stoch ein Verbot des Sitzenbleibens? - Geht der grün-rote Angriff gegen das leistungsorientierte Schulwesen in Baden-Württemberg weiter?, war ebenfalls Gegenstand der Plenardebatte. Nach einstündiger Teilnahme an der Sitzung wurden bei einem Abgeordnetengespräch mit MdL Gerhard Kleinböck offene Fragen erörtert und im Anschluss danach im Haus der Abgeordneten schwäbisch zu Mittag gegessen. (KD)
