SPD Hemsbach

Mitgliederversammlung der SPD Hemsbach
„Wohin geht die SPD?“
Vortrag und Diskussion zum neuen Grundsatzprogramm

(bü) „Wohin geht die SPD?“ – eine Frage, die sichtlich alle Mitglieder bewegte, die sich im Nebenzimmer des Sportcenters zur Mitgliederversammlung getroffen hatten. Als Referenten konnte Ortsvereinsvorsitzende Beate Adler den Kreisvorsitzenden der Partei, Lars Castelucci, begrüßen.

Einleitend machte er die Notwendigkeit klar, ein neues Grundsatzprogramm zu erarbeiten. Seit dem ‚Godesberger Programm’ von 1989 habe sich die Welt grundlegend verändert. Die außenpolitische Lage sei völlig anders geworden: Es existierten keine zwei Militärblöcke mehr; zudem gebe es eine zunehmende Auflösung von Staaten, die keine funktionierende Staatsführung mehr besäßen, wie z.B. Afghanistan, erläuterte Castelucci. Dies führe zu gravierenden Veränderungen in der Friedenspolitik. Innenpolitisch stünden wir vor immensen Herausforderungen. Durch den demographischen Wandel der letzten Jahrzehnte gebe es mehr ältere und weniger junge Menschen. Dadurch ändere sich die Familienstruktur, was wiederum Folgen für Bildung, den Arbeitsmarkt und die gesamte Infrastruktur habe. Auch die Zuwanderung stelle eine bedeutende Aufgabe dar. So seien in wenigen Jahren etwa die Hälfte aller Neugeborenen Kinder mit Migrationshintergrund.

Als zentrales Stichwort des vorliegenden Bremer Entwurfs nannte er den ‚Vorsorgenden Sozialstaat’. Dieses Schlagwort bedeute, dass die Eigenverantwortung der Menschen gestärkt werden müsse. Man müsse sie in die Lage versetzen, sich selbst zu versorgen. Nur wenn sie sich nicht mehr selbst helfen könnten, solle der Staat eingreifen. Eine zentrale Rolle spiele dabei die Investition in Bildung, um eine Chancengleichheit für alle zu erreichen. Die Durchlässigkeit der Gesellschaft müsse gestärkt werden, beispielsweise durch kostenfreie Kindergartenplätze. „Wir haben so viele neue und gravierende Probleme, dass nicht alles gleichzeitig zu erreichen ist“, machte Castelucci deutlich. Wir müssten Prioritäten setzen, mehr in die Zukunft investieren und weniger ‚Nachsorge’ betreiben. Auch die Frage, wie wir unseren Nachkommen die Welt hinterließen, sei von zentraler Bedeutung. Ein zeitgemäßes Programm sollte demnach den Veränderungen der Welt Rechnung tragen, schloss Castelucci seine Ausführungen.

In der anschließenden Diskussion wurde deutlich, dass neben den traditionellen Themen wie Bildung, Chancengleichheit, Solidarität, Gegensätze zwischen Arm und Reich auch das Thema Friedenspolitik eine zentrale Rolle spielt. Der Kreisvorsitzende forderte alle SPD-Mitglieder dazu auf, die künftigen Leitlinien der Partei, die im Oktober auf dem Parteitag in Hamburg beschlossen werden sollen, aktiv mitzugestalten.