SPD Hemsbach

SPD-Kreistagsfraktion will für Entscheidung verlässliche Zahlen
Für Helmut Beck, den Vorsitzenden der SPD-Kreistagsfraktion, ist es eine ausgemachte Tatsache: Mit dem Totschlagargument "Jährliche Einnahmeausfälle in mehrfacher Millionenhöhe" soll die Diskussion über die Einführung eines Sozialtickets für Bedürftige im Bereich des Verkehrsverbundes Rhein-Neckar (VRN) bereits im Keim erstickt werden. Dabei beruht dieses Argument in keiner Weise auf einer validen Zahlengrundlage, so Beck. Für ihn ist noch nicht einmal sicher, ob durch die Einführung eines solchen Tickets überhaupt Einnahmeausfälle entstehen.

Wir brauchen für eine Entscheidung in dieser Sache eine verlässliche und nachvollziehbare Datenlage; alles andere ist unseriös und beruht auf reiner Spekulation. In einem Schreiben an den Verwaltungsratsvorsitzenden des Verkehrsverbundes Rhein-Neckar, Landrat Dr. Jürgen Schütz, führt Helmut Beck aus, dass man bei der Ermittlung von möglichen Einnahmeausfällen nicht einfach die Zahl der Hilfeempfänger nach ALG II bzw. SGB II als Basis heranziehen kann, sondern dass hierbei insbesondere auch zu berücksichtigen ist, welcher Personenkreis hiervon bereits nach dem derzeitigen Tarifsystem Anspruch auf verbilligte Fahrausweise hat; beispielsweise Schüler, Studenten, Senioren und Behinderte.

Darüber hinaus würde auch eine zeitliche Begrenzung der Gültigkeit eines Sozialtickets auf sog. verkehrsarme Zeiten etwa zwischen 9.00 - 16.00 Uhr mögliche Ausfälle erheblich reduzieren, ein Vorschlag, den Beck schon vor längerer Zeit in die Diskussion eingebracht hat.

Die Notwendigkeit eines Sozialtickets für Bedürftige sieht die SPD-Kreistagsfraktion darin, dass es auch diesem Personenkreis möglich sein muss, Einrichtungen des täglichen Bedarfs wie beispielsweise Tafelläden, Behörden, Ärzte und soziale Einrichtungen trotz geringen Einkommens in Anspruch nehjmen zu können.