Monatstreffen der SPD-AG 60plus mit Fraktionschefin Ulrike Schweizer
Am 78. Jahrestag nach der Befreiung vom unmenschlichen Nazideutschland und dem Ende eines barbarischen Vernichtungskriegs trafen sich die Mitglieder der Arbeitsgemeinschaft 60plus im SPD-Ortsverein zu ihrem Monatstreffen im Georg-Bickel-Haus. AG-Sprecher Herbert Bangert freute sich über den guten Besuch und erinnerte zunächst an das Gastspiel des Bundesvorsitzenden Lothar Binding im April sowie das "sensationelle" Grillfest des Ortsvereins m 1. Mai, das alle Erwartungen übertroffen habe. Sein besonderer Gruß galt der Vorsitzenden der SPD-Fraktion im Gemeinderat, Ulrike Schweizer, sowie dem Ortsvereinsvorsitzenden Sven Olthoff. Er habe Ulrike Schweizer gebeten, in diesem Kreis die bedeutenden kommunalen Planungsvorhaben, die allesamt wichtige Zukunftsinvestitionen seien, vorzustellen.
Schweizer erläuterte zunächst die kommunalrechtliche Grundlage, wo ausgeführt sei:" Die kommunale Planungshoheit umfasst das Recht der Gebietskörperschaften, die jeweilige städtebauliche Entwicklung im Rahmen der Bauleitplanung eigenverantwortlich zu gestalten". Die Planungshoheit sei damit ein wesentlicher Gegenstand der Selbstverwaltungsgarantie. Der im Gemeinderat beschlossene Investitionsplan habe ein Volumen von 2,5 Mio. Euro, wobei sie unterstrich, dass für die Umsetzung keine Kreditaufnahme erforderlich sei. Hiervon entfielen auf die Neugestaltung des Bahnhofsumfeld 1,06 Mio. Euro, abzüglich eines Landeszuschusses von 140.000 Euro. Neben dieser Maßnahme sei das herausragende Vorhaben der 2. Bauabschnitt des Neubaugebietes Kisselfließ, für das Ende März die Umlegung beschlossen worden sei. Dort verfüge auch die Gemeinde über Grundstücke und erwarte bis 2026 Einnahmen aus Grundstücksverkäufen in Höhe von 4,6 Mio. Euro. Es sei das besondere Interesse der SPD-Fraktion, so Schweizer, dass hier alternative Wohnformen wie beispielsweise ein Mehrgenerationenhaus realisiert würden.
Mit Blick auf den derzeit in der Realisierung befindlichen Anton-Praetorius-Platz erinnerte Schweizer an die Beschlüsse einer reduzierten Umsetzung, die jetzt noch Kosten von rund 180.000 Euro vorsehe. Leider habe sich die Fertigstellung durch Schwierigkeiten bei der Materialbeschaffung verzögert und es habe die Gefahr bestanden, dass die Maßnahme aus dem Förderprogramm der Ortskernsanierung falle. Auf Antrag von Bürgermeister Benjamin Köpfle habe das Regierungspräsidium den Förderzeitraum bis 30.4.2025 verlängert, so dass die entsprechenden Zuschüsse noch flössen. Bezüglich der Neugestaltung des Schillerplatzes habe eine umfassende Bürgerbeteiligung stattgefunden. Deren Ergebnisse seien Grundlage für einen Architektenwettbewerb, der derzeit in Vorbereitung sei. Die Geschichte der Neugestaltung des Bahnhofsumfelds gehe bis in den Monat Februar 2015 zurück. Das Projekt sei zwischenzeitlich - auch wegen der Finanzierung - "auf Eis gelegen", dann aber von Bürgermeister Köpfle wieder aufgegriffen worden. Der jetzt vorliegende Plan sehe durch eine Öffnung der Lärmschutzwand eine Verbindung zwischen Weimarer Straße und Bahnhofstraße vor, so dass Besucher des Georg-Bickel-Hauses und des Sängerheimes die insgesamt 66 wasserdurchlässig ausgebauten Stellplätze am Bahnhof anfahren könnten. Außerdem solle die Buslinie mit der Bahn verknüpft werden, Der Vorplatz werde als Wartebereich gestaltet, es werde ein Kurzparkerbereich ausgewiesen und es sollten 50 Fahrradboxen und 90 offene Fahrradstände entstehen. Weiter sollten Ladesäulen für E-Mobilität und Car-Sharing-Plätze geschaffen werden. Auf dem rund 4000 qm großen Gelände sollten rund 40 Laubbäume gepflanzt werden und nur die Hauptzufahrt werde asphaltiert, so Schweizer. Abschließende Ausführungen galten der Intention, Freiflächen für Fotovoltaik auszuweisen, was insbesondere in der Landwirtschaft umstritten sei. Dennoch habe der Gemeinderat die Verwaltung beauftragt, geeignete Flächen zu suchen und zur Beschlussfassung vorzulegen.
In seinem Schlusswort erinnerte Bangert an die Radtour im Rahmen des Stadtradelns am 15. Mai, an den Besuch des Bundestagsabgeordneten Lars Castellucci in Hemsbach am 16. Mai, die Geburtstagsfeier 160 Jahre SPD am 26. Mai, das nächste Monatstreffen am 23. Juni mit Kai Brudermann, das übernächste am 10. Juli mit Bürgermeister Benjamin Köpfle am 10. Juli und das Sommerfest am 18. August. hb
