SPD Hemsbach

Willkommen bei der SPD Hemsbach

Herzlich Willkommen bei der SPD Hemsbach

 

 

Hier finden Sie aktuelle Informationen zu uns, unserer Arbeit und unseren Anliegen für die Zukunft Hemsbachs.

 

 

Ihre Meinung – Unser Kaffee

Die nächste Veranstaltung der SPD-Gesprächsreihe mit der Bürgerschaft „Ihre Meinung – Unser Kaffee“ findet am Samstag, den 26. März, 10 Uhr im Café Hug, Berliner Straße statt. Die Genossinnen und Genossen wollen endlich mal wieder weg vom PC und den unmittelbaren Kontakt mit der interessierten Bürgerschaft suchen. Im Mittelpunkt soll dieses Mal all das stehen, über das die Menschen in Hemsbach reden wollen, was Ihnen am Herzen liegt oder worauf sie schon immer mal hinweisen wollten. Der SPD-Ortsverein Hemsbach lädt hierzu die interessierten Bürgerinnen und Bürger sehr herzlich ein.

 
Etatrede 2022 für SPD-Gemeinderatsfraktion
Fraktionsvorsitzender German Braun

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,

sehr geehrte Damen und Herren,

liebe Kolleginnen und Kollegen,

bevor ich auf das Inhaltliche des Haushaltsplanentwurfs 2022 eingehe, möchte ich mich für die sehr gute Aufbereitung der Zahlen im Vorbericht bedanken. Er steigert den Erkenntnisgewinn für die HH-Beratungen gegenüber den beiden Vorjahren erheblich.

Aber nicht nur die Unterlagen, vor allem auch die Inhalte des HH-Planentwurfs sind lobenswert und erfreulich. Sie zeigen mit dem positiven Abschluss des Ergebnishaushalts i.H.v. 888.000 Euro, eine deutliche Verbesserung der wirtschaftlichen Situation unserer Stadt gegenüber 2021. Ein kleiner Wermutstropfen ist dabei allerdings, dass sich die Einnahmen je zur Hälfte aus eigenem Steueraufkommen (11,17 Mio. Euro) und aus Zuweisungen aufgrund mangelnder Steuerkraft (das sind 11,67 Mio. Euro) zusammensetzen. Bei aller Genugtuung über diese positive Entwicklung müssen wir uns wegen vieler Unwägbarkeiten doch in Zurückhaltung üben. Und als wären Coronapandemie und Klimawandel nicht genug an Unwägbarkeiten, kommt nun auch noch diese vermaledeite Ukrainekrise hinzu.

 
SPD: Investitionen im Bildungsbereich sind dringend erforderlich!

SPD-Abgeordnete Born, Cuny und Röderer: „Das Land hat noch 3,4 Milliarden in der Corona-Rücklage. Daraus müssen wir in unsere Schulen und KiTas investieren!“

Angesichts von 3,4 Milliarden Euro, über die das Land noch in der Corona-Rücklage verfügt, haben die SPD-Landtagsabgeordneten Daniel Born, Sebastian Cuny und Jan-Peter Röderer rasche Investitionen im Schul- und Betreuungsbereich gefordert.

 
Kinderbetreuung und Breitbandverkabelung

Sebastian Cuny, MdL bei der Hemsbacher SPD

Zum jüngsten Treffen der Gesprächsreihe „Ihre Meinung – Unser Kaffee“ musste German Braun, 1. Vorsitzender des Ortsvereins Hemsbach, die Teilnehmer und Teilnehmerinnen leider wieder einmal an den PCs und Tablets begrüßen. Als besonderen Gast konnte er den Landtagsabgeordneten Sebastian Cuny begrüßen, der im Frühjahr letzten Jahres für den Wahlkreis Weinheim in den Landtag gewählt wurde. Cuny bekräftigte den von Braun geäußerten dringenden Wunsch, sich in der nächsten Zeit endlich wieder persönlich begegnen zu können. Er habe die feste Absicht, sich bei Spielplatz- und Marktplatzgesprächen vor Ort mit den Bürgern zu treffen und komme im Frühsommer gerne auf die Alla-hopp-Anlage nach Hemsbach.

 
Weeky Comment: IDAHOBIT* 2022

Jedes Jahr am 17. Mai wird der internationale Tag gegen Homo-, Bi-, Inter- und Transphobie (kurz: IDAHOBIT*) begangen. In diesem Jahr gab es zu diesem Anlass ein ganz besonderes Zeichen aus der Bundespolitik: Innenministerin Nancy Faeser hisste vor ihrem Ministerium höchstpersönlich die Regenbogenflagge.

 

Das war eine Premiere, denn in den vergangenen Jahren hatten die zuständigen Minister der Union eine entsprechende Beflaggung stets verhindert. Nancy Faser nach ihrem Amtsantritt durch eine entsprechende Genehmigung ermöglicht, dass zukünftig Regenbogenflaggen vor den Dienstgebäuden des Bundes gehisst werden dürfen.

 
Weekly Comment zum Europatag 2022

Am 9. Mai feiern wir Europa, das vereinte Europa. Mit der „Schuman-Erklärung“ zur Gründung einer Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS) legte der damalige französische Außenminister Robert Schuman am 9. Mai 1950 den Grundstein. Auf den Trümmern des Zweiten Weltkrieges, fünf Jahre nach Kriegsende entschlossen sich die Gründungsmitglieder Frankreich, Deutschland, Italien, Niederlande, Belgien und Luxemburg der EGKS für den Weg der europäischen Zusammenarbeit. Sie gingen die ersten Schritte zur Europäischen Union, die heute 27 Staaten vereint und für 450 Mio. Menschen ihrer Mitgliedsstaaten ein friedliches Zusammenleben in dieser EU verwirklicht.

Dennoch haben wir wieder Krieg in Europa. Wladimir Putin hat mit seinem Angriff auf die Ukraine bereits jetzt die internationale Friedensordnung zerstört, die uns seit dem Zweiten Weltkrieg Frieden, Freiheit und Wohlstand gesichert hat. Eine Friedensordnung, die Konflikte auf diplomatischen Weg löst und nicht auf dem Schlachtfeld. Eine Friedensordnung, die Staatsgrenzen nicht in Frage stellt und die maßgeblich von der SPD als der Friedens- und Europapartei errichtet wurde.

 

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