SPD Hemsbach

Willkommen bei der SPD Hemsbach

Herzlich Willkommen bei der SPD Hemsbach

Vom Breitbandausbau bis zu Verkehrsfragen
Bürgermeister Jürgen Kirchner (dritter von links) steht interessierten Bürger:innen Rede und Antwort.

Zur letzten Veranstaltung von „Ihre Meinung - Unser Kaffee“ in diesem Jahr unter freiem Himmel freute sich German Braun, Vorsitzender des SPD-Ortsvereins, besonders Bürgermeister Jürgen Kirchner begrüßen zu können. „Ich komme immer wieder gerne zur dieser langjährigen Veranstaltungsreihe, um mit der interessierten Bürgerschaft vor Ort ins Gespräch zu kommen“, so Bürgermeister Kirchner, bevor er auf die wesentlichen aktuellen Themen zu sprechen kommt. Was ihn und seine Kolleginnen und Kollegen Bürgermeister zurzeit am meisten umtreibt, das hat der Städte- und Gemeindebund in einem Brandbrief an die Landesregierung deutlich formuliert. Die Kommunen sind finanziell überlastet und fühlen sich von vielen Bundes- und Landesregelungen überfordert. An vielen Baustellen müsse gleichzeitig gearbeitet werden. Die Kindergartenversorgung gehöre ebenso dazu wie die extreme Verteuerung der Energie und die Erhöhung der Flüchtlingszahlen. Die Kommunen erwarten hier dringend faire Regelungen.Als wichtiges aktuelles Thema vor Ort nennt Jürgen Kirchner den Breitbandausbau, das heißt die Versorgung der Bevölkerung mit Glasfaserkabeln durch NetCom BW. Er sieht darin auch eine Investition in die Zukunft.

 
Ehrung langjähriger Mitglieder beim SPD-OV Hemsbach - Mitgliederversammlung vom 01.07.2022

Der SPD-Ortsverein Hemsbach musste coronabedingt über 2 Jahre auf Veranstaltungen zur Ehrung von Mitgliedern verzichten. Umso mehr freute sich Ortsvereinsvorsitzender German Braun, dass nach dieser Abstinenz viele der Einladung zur Jubilarehrung für die Jahre 2020 bis 2022 in den Luthersaal der Christuskirche gefolgt sind. In seiner kurzen Begrüßung hieß er im Besonderen den früheren SPD-Bundestagsabgeordneten und heutigen Vorsitzenden der Arbeitsgemeinschaft SPD 60+, Lothar Binding, und den Landtagsabgeordneten Sebastian Cuny herzlich willkommen. Binding wurde über die Parteigrenzen hinweg bekannt und geschätzt, weil er anhand eines Zollstocks schwierigste finanztechnische Sachverhalte verständlich macht und Cuny hat sich in der kurzen Zeit, die er dem Landtag abgehört, engagiert und fleißig in viele Themen eingearbeitet und dabei seine Nähe zu den Menschen bewahrt, stellt Braun die beiden prominenten Gäste vor.

 
Ihre Meinung – Unser Kaffee

Die nächste Veranstaltung der SPD-Gesprächsreihe mit der Bürgerschaft „Ihre Meinung – Unser Kaffee“ findet am Samstag, den 26. März, 10 Uhr im Café Hug, Berliner Straße statt. Die Genossinnen und Genossen wollen endlich mal wieder weg vom PC und den unmittelbaren Kontakt mit der interessierten Bürgerschaft suchen. Im Mittelpunkt soll dieses Mal all das stehen, über das die Menschen in Hemsbach reden wollen, was Ihnen am Herzen liegt oder worauf sie schon immer mal hinweisen wollten. Der SPD-Ortsverein Hemsbach lädt hierzu die interessierten Bürgerinnen und Bürger sehr herzlich ein.

 
Etatrede 2022 für SPD-Gemeinderatsfraktion
Fraktionsvorsitzender German Braun

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,

sehr geehrte Damen und Herren,

liebe Kolleginnen und Kollegen,

bevor ich auf das Inhaltliche des Haushaltsplanentwurfs 2022 eingehe, möchte ich mich für die sehr gute Aufbereitung der Zahlen im Vorbericht bedanken. Er steigert den Erkenntnisgewinn für die HH-Beratungen gegenüber den beiden Vorjahren erheblich.

Aber nicht nur die Unterlagen, vor allem auch die Inhalte des HH-Planentwurfs sind lobenswert und erfreulich. Sie zeigen mit dem positiven Abschluss des Ergebnishaushalts i.H.v. 888.000 Euro, eine deutliche Verbesserung der wirtschaftlichen Situation unserer Stadt gegenüber 2021. Ein kleiner Wermutstropfen ist dabei allerdings, dass sich die Einnahmen je zur Hälfte aus eigenem Steueraufkommen (11,17 Mio. Euro) und aus Zuweisungen aufgrund mangelnder Steuerkraft (das sind 11,67 Mio. Euro) zusammensetzen. Bei aller Genugtuung über diese positive Entwicklung müssen wir uns wegen vieler Unwägbarkeiten doch in Zurückhaltung üben. Und als wären Coronapandemie und Klimawandel nicht genug an Unwägbarkeiten, kommt nun auch noch diese vermaledeite Ukrainekrise hinzu.

 
Krieg und Krise in Europa - Im Gespräch mit René Repasi, MdEP

Am stärksten waren und sind wir Europäer*innen, wenn wir gemeinsame Standpunkte entwickeln, gemeinschaftlich handeln und dabei eine gemeinsame Strategie verfolgen; für 448 Mio. Menschen. Das gilt für Themen des Verbraucherschutzes, für den Erhalt und weiteren Ausbau eines fairen europäischen Binnenmarkts, der den Menschen dient und die Großunternehmen in die Schranken weist. Das gilt auch für den effektiven Kampf gegen Steuervermeidung und Geldwäsche.

Der 24. Februar 2022 markiert für die Europäische Union genauso eine Zeitenwende wie für Deutschland. Denn in Zeiten von Krieg und Krise in Europa muss die Europäische Union nun auch ihrer Rolle als ernstzunehmende geopolitische Akteurin gerecht werden. Nur so ist sie in der Lage, in Ergänzung zur NATO eine Antwort auf Imperialismus und Autokratie zu geben und die europäische Demokratie zu verteidigen.

Was erwarten Sie von der Politik des europäischen Parlaments?  Die SPD-Sandhausen und die SPD-Rhein-Neckar laden Sie ganz herzlich ein, am Freitag 9. Dezember um 17:00 Uhr im Gesellschaftsraum im Walter-Reinhard-Stadion, Jahnstraße 2, Sandhausen mit René Repasi, MdEP, Ihrem Europaabgeordneten, über diese und weitere Fragen ins Gespräch zu kommen.

 
Parteitag: Daniel Born und Neza Yildirim erneut im SPD-Landesvorstand
Die Delegation der SPD Rhein-Neckar

 

 

 

Schröder-Ritzrau: „Das war ein starker Parteitag für die Rhein-Neckar-SPD“

 

„Inhaltlich, personell. Das war ein starker Parteitag für die Rhein-Neckar-SPD“, zieht Kreisvorsitzende Andrea Schröder-Ritzrau Bilanz nach dem eintägigen Delegiertentreffen in Friedrichshafen. Zuvor waren ihr Co-Kreisvorsitzender und Landtagsvizepräsident Daniel Born und die stellvertretende Kreisvorsitzende Neza Yildirim erneut in den Vorstand der Landes-SPD gewählt worden. Dabei konnte Daniel Born mit 84,2 Prozent der Delegiertenstimmen ein sensationelles Ergebnis einfahren und landete knapp auf Platz 2 hinter dem DGB-Landeschef Kai Burmeister aus Stuttgart. Neza Yildirim war ebenfalls erfolgreich und zog bereits nach dem ersten Wahlgang in die SPD-Spitze ein.

 

Landeschef Andreas Stoch, der mit über 95 Prozent der Stimmen bei seiner Wiederwahl ein Traumergebnis geholt hatte, sorgte zuvor bei seiner kämpferischen Rede für stehenden Applaus bei den Rhein-Neckar-Delegierten.

 

Neben den Neuwahlen von Landesvorstand, Kontroll- und Schiedskommission stand in der Diskussion und Antragsberatung der Leitantrag „Sozialer Aufbruch für Baden-Württemberg“ im Fokus, bei dem Daniel Born die Fachgruppen „Bekämpfung von Armut“ und „Vielfalt“ geleitet hatte. „Im Leitantrag haben wir langfristige sozialpolitische Ansprüche für die nächsten Jahre formuliert: Beim Kampf gegen Armut, in Gesundheit und Pflege, Integration, Inklusion, Gleichstellung und Vielfalt. Er soll einer SPD-geführte Landesregierung als inhaltliche Grundlage dienen“, so Born.

 

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