15.10.2018 in Veranstaltungen von Gerhard Kleinböck MdL

Versammlung der SPD-Senioren

 

Die Weinheimer SPD-Senioren laden am kommenden Freitag, den 19.10. um 17.30 Uhr zur Monatsversammlung in die Gaststätte „Beim Alex“ ins Rolf-Engelbrecht-Haus ein. Der Landtagsabgeordnete Gerhard Kleinböck wird Gast sein. Er wird die Landespolitik beleuchten und mit den Versammlungsbesuchern über den momentanen Zustand der SPD diskutieren. Gerade vor dem Hintergrund des SPD-Wahlergebnisses in Bayern wird es Gründe genug zur Diskussion geben.

12.10.2018 in Wahlkreis von Gerhard Kleinböck MdL

Gerhard Kleinböck bleibt Empfang des US-Botschafters fern

 

Der Ladenburger Landtagsabgeordnete Gerhard Kleinböck wird nicht am Empfang des Botschafters der Vereinigten Staaten von Amerika in Hirschberg teilnehmen. „Mit S.E. Richard A. Grenell wird eine Person zu Gast sein, der ich durch meine Präsenz als Abgeordneter keine persönliche Aufwartung zukommen lassen möchte“, schreibt der Sozialdemokrat an Gastgeber Bürgermeister Manuel Just.

Mit seinen regelmäßigen Interviews auf der rechtsradikalen Nachrichtenseite „Breitbart“, seiner Wertschätzung des österreichischen Kanzlers als „Rockstar“ und insbesondere seinen Signalen an die Populisten in Europa stehe der Botschafter für eine politische Grundausrichtung, „an deren Seite ich mich nicht stellen werde“, wird Gerhard Kleinböck deutlich.

09.10.2018 in Kommunalpolitik

Kommunalpolitisches Zwiebelessen

 
Ehrungen waren ein wichtiges Thema. (v. li.): Gerda Nies, Lothar Binding, Karl Gumb, German Braun und Gisela Dreßler

Zwiebelkuchen und Neuer Wein bei der SPD

Karl Gumb seit 60 Jahren bei den Genossen

 

(spd) Das jährliche Treffen der Hemsbacher Sozialdemokraten mit Freunden und Bekannten im Luthersaal der Christuskirche zu Zwiebelkuchen und Neuem Wein ist liebgewonnene Tradition des Ortsvereins. „Nur den Termin werden wir wohl zukünftig vorverlegen müssen, denn die Lese beginnt immer früher“, wagte Ortsvereinsvorsitzender German Braun eine vorsichtige Prognose, da der Federweiße und natürlich –rote aufgrund der hochsommerlichen Temperaturen schon länger von den Winzern im Angebot war und die Regale fast große Lücken aufwiesen. Neben unserem Bundestagsabgeordneten Lothar Binding, der unseren Wahlkreis in Berlin vertritt, begrüßte Braun zu diesem kommunalpolitischen Treffen besonders die Mitglieder, die seit langen Jahren der SPD die Treue halten und eine junge Frau und zwei junge Männer, die vor Kurzem den Weg in die Partei gefunden haben.

 

Für 60 Jahre Mitgliedschaft wurde Karl Gumb mit der Ehrennadel, der Urkunde mit der Unterschrift von Andreas Nahles und ein Weinpräsent geehrt. Gumb, der vom Vorsitzenden als verlässliche Stütze des Ortsvereins bezeichnet wurde, trat 1958 in die SPD ein und war seitdem „wann immer er gebraucht wurde, zur Stelle“. Ob bei der Verteilung des Info-Papiers „De Schäffer“ mit einem großen Bezirk, als Helfer bei verschiedenen Wahlständen oder beim Bau der Förster-Braun-Grillhütte – der passionierte Kegler war immer zur Hilfe bereit. Für Binding war es klar: „Der Ortsverein kann auf dieses Mitglied stolz sein.“

Gleich zwei Jubilarinnen konnte German Braun zur 40-Jährigen Mitgliedschaft gratulieren: mit Gerda Nies wurde eine Frau geehrt, die zu Zeiten von Helmut Schmidt der Partei beitrat, da der damalige Regierungschef „ganz meiner Einstellung zur bürgerlichen Politik entsprach“. Wichtig für die Jubilarin sind Fairness und Mitmenschlichkeit und sie verträgt es nicht, „wenn es unter die Gürtellinie geht“. Gerda Nies ist in Hemsbach vielfach gesellschaftlich engagiert und besonders beim TV aktiv und fest eingebunden.

Mit Gisela Dreßler wurde eine Frau geehrt, die im Jahr 1978 in die SPD eintrat und 1980 in den Gemeinderat gewählt wurde. Dem Rat gehörte sie von 1980 bis 1984 und von 1989 bis 1994 an. Die Grundschullehrerin Dreßler engagierte sich besonders in ihrem Lieblingsbereich, der Bildungspolitik, indem sie bis 2001 den Verein der Hausaufgabenhilfe leitete. Sie wirkte außerdem entschieden beim Aufbau der AsF (Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen) in Hemsbach mit und war von 1985 bis 1992 Vorsitzende der Hemsbacher AWO. „Das passt alles Bestens zur SPD“, fand der Abgeordnete Lothar Binding und überreichte den beiden Jubilarinnen neben Urkunde und Ehrennadel eine Blumengesteck.

 

Ortsvereinsvorsitzender German Braun übernahm die Begrüßung von Dr. Sandra Kruse, Clemens Domeier und Joel Kirchner als neue Mitglieder der Hemsbacher SPD und übergab ihnen das Mitgliedsbuch. Lothar Binding freute sich über die Verstärkung des Ortsvereins und wünschte den Neuen „einen langen Atem für die Politik und viel Erfolg bei der Arbeit mit den Sozialdemokraten“.

01.10.2018 in Kommunalpolitik

Ihre Meinung unser Kaffee mit Lothar Binding

 

Bundespolitik in Hemsbach

Lothar Binding bei „Ihre Meinung – Unser Kaffee“

Hemsbach (GBr) Bei der jüngsten Veranstaltung der Bürgerdialogreihe „Ihre Meinung – Unser Kaffee“ des Hemsbacher SPD Ortsvereins konnte Vorsitzender German Braun den SPD-Bundestagsabgeordneten Lothar Binding im Cafe Hug begrüßen.

Während sonst eher kommunale Themen in Vordergrund stehen, nahm bei diesem Termin die Bundespolitik breiten Raum ein. Zu Beginn ist Binding selbstverständlich auf die Querelen um den Chef des Amtes für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen, eingegangen. Hintergrund und Ursache der Misere sei die schon bekannte Entscheidungsschwäche der Kanzlerin, die eigentlich am liebsten Seehofer entlassen würde, aber nicht die Kraft habe. Anlass für die Empörung in der SPD seien die Beförderungspläne für Massen gewesen.

Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern könne nicht erklärt werden, warum jemand für gravierendes Fehlverhalten auch noch befördert werden soll. Die Entscheidung der SPD-Fraktionsvorsitzenden, Andrea Nahles, dem personellen Wechsel im CSU-geführten Innenministerium auch noch zuzustimmen, habe in der SPD für große Irritation und Verärgerung gesorgt. Binding könne sich das nur so erklären, dass eine Parteiführung auf die personellen Entscheidungen eines Ministers in dessen unmittelbarer Personalverantwortung üblicherweise keinen Einfluss nehme. Er sei sehr froh, dass Nahles ihre Fehlentscheidung revidiert und sich entschuldigt habe. Besonders bedauerlich sei, dass nun die SPD für das Fehlverhalten von CDU bzw. CSU Ministern abgestraft werde. „Wenn die Kanzlerin und Minister Seehofer kein fundamentales Problem im Umgang miteinander hätten, hätte auch der Fall Maaßen, der verdächtig nahe an der rechtsextremen Szene spielt, anders gelöst werden können“, ist Lothar Binding überzeugt.

Eigentlich sei die SPD nach intensiven Diskussionen aber in die große Koalition eingetreten, um für die Bürgerinnen und Bürger gute Politik zu machen“, erinnert Lothar Binding. Dies gestalte sich auf Grund der unterschiedlichen grundlegenden Sichtweisen als recht schwierig, wie Binding auch am Beispiel des Themas Wohnen deutlich machte. Während es der SPD darum gehe, Mieten über die Förderung des sozialen Wohnungsbaus, gekoppelt mit einer Mietobergrenze in einem für die Menschen bezahlbaren Rahmen zu halten, setze die andere Seite auf die Förderung privater Investitionen und die Freiheit des Marktes.. „Wohnungen sind keine Waren“, bringt es Binding auf den Punkt und erklärt weshalb die Wohnbauförderung für die SPD das zentrale Thema ist. Er sehe daher auch die Notwendigkeit, die Gemeinnützigkeit von Wohnungsunternehmen wieder einzuführen und die zeitliche Befristung der Mietpreisbindung von geförderten Wohnungen aufzuheben.

Ein weiteres aktuelles Thema, zu dem im Kabinett bereits ein Kompromiss gefunden werden konnte, ist das „Gute-Kita-Gesetz“. „Zur Förderung von jungen Familien will die SPD mit diesem Gesetz die Kita-Gebühren senken und die Qualität des Angebots durch bessere Betreuungsschlüssel und bedarfsgerechte Öffnungszeiten verbessern. Dadurch soll mehr Chancengerechtigkeit für alle Kinder erreicht werden“ erläutert Binding dieses Gesetzesvorhaben.

Aus der Vielzahl der auf Bundesebene behandelten Themen hat Lothar Binding noch die außerhalb des Koalitionsvertrags von der CDU angestoßene Überlegung zur Senkung der Unternehmenssteuern als Folge der Trumpschen Steuersenkungen angesprochen. Außerdem ging er auf die Diskussion um die Einkommensstruktur der sozial Schwächeren ein, das heißt auf die Frage, in welchem Verhältnis das Einkommen zu der erbrachten Leistung stehen muss. Hierbei warnte er sehr nachdrücklich davor „eine Konkurrenz in der Armut zu erzeugen.“ Weitere kurz angerissene Themen waren die unbefriedigenden Leistungen der Bahn und die Zweitwohnungssteuer. Die Frage von Jürgen Ewald, ob er denn die Beteiligung der SPD an der großen Koalition als Erfolg verbuchen würde, konnte Lothar Binding nicht abschließend beantworten. Ein Defizit, das auf jeden Fall beseitigt werden müsse, sei die Tatsache, dass es der SPD noch nicht gelungen sei, ihr sozialdemokratisches Profil deutlicher wahrnehmbar zu machen.

Wer es versäumt hat, an dieser Veranstaltung teilzunehmen und Lothar Binding auf sein Anliegen anzusprechen, kann dies am kommenden Freitag, den 5. Oktober nachholen. Dann lädt der SPD Ortsverein um 19 Uhr in den Luthersaal der Christuskirche zu seinem traditionellen Zwiebelkuchenessen ein. Und dieser Termin steht auch bei Lothar Binding im Kalender.

 

01.10.2018 in Fraktion

Neubau Hebelschule, weshalb wir zugestimmt haben!

 

Kinder sind unsere Zukunft! Bildung ist unser wichtigster „Rohstoff“! So wird oft sonntagsgeredet. Das reicht uns nicht. Wir haben gehandelt und dem Neubau der Hebelschule zugestimmt.

Wir sind auch nicht in Jubelstürme ausgebrochen über die Kosten von rd. 17 Mio. Euro für eine neue Grundschule. Wie es zu dieser Kostenentwicklung gekommen ist, wurde vom Planungsbüro schlüssig beschrieben. Die in der Gemeinderatssitzung von einzelnen Gemeinderäten vorgebrachten Einwände wurden von der Architektin und von der Rektorin der Hebelschule sehr sachkundig und überzeugend beantwortet. Die Erläuterungen zu funktionalem Raumkonzept, moderner, nachhaltiger Technik, ideenreicher Architektur und vor allem auch zum pädagogischen Konzept haben überzeugt. Die Sporthalle ist multifunktional nutzbar, sie ergänzt sehr gut die Sporthallenlandschaft für den Vereinssport..

Bei den Fluchtwegen hat die Architektin einen lichtdurchfluteten großzügigen Flur geschaffen, der gleichzeitig bei schlechtem Wetter zum Aufenthalt geeignet ist und so eine Optimierung des Raums erzielt, der dem Bewegungsdrang der Kinder gerecht wird . Außerdem ist Integration und Inklusion Tagesgeschäft.

Aus unserer Sicht kein Luxus sondern Lebensqualität !

Die Hebelschule ist als dreizügige Ganztagsschule geplant und wird ungefähr von 300 Schülern 8 Stunden am Tag besucht die dort lernen und die meiste Zeit ihrer jungen Jahre verbringen. Das Essen wird in drei Schichten eingenommen, da die Kantine für 100 Sitzplätze geplant ist. Zu pompös ?

Die Küche soll eine Mischküche sein. Das heißt teilweise werden Speisen frisch zubereitet und außerdem werden die Kinder im Regenbogenkindergarten von hier aus ebenfalls bekocht also auch hier wurde an eine multifunktionelle Nutzung gedacht.

Auch uns ist klar, dass das eine große finanzielle Belastung für unsere Stadt bedeutet. Trotz Allem hat aus unserer Sicht die Verwaltung einen funktionierenden Finanzierungsvorschlag gemacht, der uns ermutigt hat den Schulneubau nicht noch weiter hinaus zu schieben. Weitere Baupreissteigerungen wollen wir nicht in Kauf zu nehmen!

Schüler*innen, Lehrer*innen und Eltern noch länger in einer sehr unbefriedigenden Lage zu belassen und das, obwohl man keinen gescheiten anderen Vorschlag hat, sondern nur jammert, dass alles so teuer ist, das war für uns keine Alternative mehr.

Deshalb haben wir dem Neubau der Hebelschule, einer Investition auch für viele künftige Generationen zugestimmt. Die Kinder und Kindeskinder sind uns das wert.

 

Die Fraktion der SPD

Jürgen Ewald, German Braun, Hiltrud Sanchez, Axel Ankenbrand, Biray Bülbül-Aliji