22.01.2019 in Kreistagsfraktion von Die SPD im Kreistag Rhein-Neckar

Wahlkreis Schwetzingen: Göck Spitzenkandidat, Maier-Kuhn und Müller auf den Plätzen 2 und 3

 
Die Kandidatinnen und Kandidaten der SPD im Wahlkreis Schwetzingen

„Wir wollen uns weiter für einen bürgernahen und gemeindefreundlichen Rhein-Neckar-Kreis einsetzen“, betonte SPD-Fraktionsvorsitzender Dr. Ralf Göck während der Nominierungskonferenz für den Kreistagswahlkreis 6 in der Brühler Ratsstube. Die Delegierten der SPD-Ortsvereine Schwetzingen, Brühl und Ketsch wählten dort ihre Kandidatinnen und Kandidaten, die bei der Kreistagswahl am 26. Mai auf der SPD-Liste zur Wahl stehen.

17.01.2019 in Veranstaltungen von SPD Rhein-Neckar

Abschaffung der Kita-Gebühren: Koalition mit Bürgerinnen und Bürgern beginnt mit dem SPD-Neujahrsempfang

 

Nicht zum ersten Mal beweist die SPD Rhein-Neckar einen guten Riecher mit der Auswahl ihres Ehrengastes zum alljährlichen Neujahrsempfang. Wenn am 25. Januar im Sinsheimer Auto- und Technikmuseum die Gäste begrüßt werden, wird darunter auch die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer sein. Wie keine Zweite überzeugt sie als Person, der es gelingt, Vertrauen in sozialdemokratische Politik mit Glaubwürdigkeit zu verbinden.

16.01.2019 in Ankündigungen von SPD Rhein-Neckar

Einladung zum Neujahrsempfang der SPD Rhein-Neckar am 25. Januar in Sinsheim

 
Malu Dreyer | Bild: SPD-Landesverband Rheinland-Pfalz

Am 25. Januar lädt der SPD Kreisverband Rhein-Neckar zu seinem diesjährigen Neujahrsempfang in die Eventhalle des Technikmuseum Sinsheim ein. Ab 18 Uhr findet ein Sektempfang untermalt mit der Musik der „Blue Note Jazz Company“ statt. Gastrednerin wird in diesem Jahr die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer sein.

16.01.2019 in Landespolitik von Gerhard Kleinböck MdL

Gerhard Kleinböck: „Die Landesregierung muss das Zweckentfremdungsverbot verschärfen“

 

Mangel an Wohnraum in der Region muss effektiver bekämpft werden

Stuttgart/Ladenburg. Der SPD-Landtagsabgeordnete Gerhard Kleinböck fordert die grün-schwarze Landesregierung auf, das Zweckentfremdungsverbot zu verschärfen.

„Das Urteil des Verwaltungsgerichts München, nach dem Airbnb der Stadt München Auskunft über Namen und Adressen von Ferienwohnungs-Anbietern erteilen muss, sollte die Landesregierung zum Anlass nehmen, eine Verschärfung des Zweckentfremdungsverbots vorzunehmen. Denn nach dem derzeit in Baden-Württemberg geltenden Recht gibt es eine solche Auskunftspflicht noch nicht. Der Mangel an Wohnraum in der Region muss effektiv bekämpft werden“,

erläutert der SPD-Politiker. Es könne nicht akzeptiert werden, dass immer mehr Wohnungen dauerhaft als Ferienwohnung vermietet werden, während insbesondere in den Städten und Metropolregionen viele Menschen händeringend nach einer bezahlbaren Wohnung suchen.

13.01.2019 in Landespolitik

Gebührenfreiheit für Kita-Plätze

 

(spd)  Der Vorstand der der Hemsbacher Sozialdemokraten hat in seiner letzten Vorstandssitzung einstimmig der Initiative der Landes-SPD für eine Gebührenfreiheit für die Betreuung von Kindern in Tagesstätten (Kitas) zugestimmt. Stadtrat German Braun hatte bereits in seiner Etatrede im Dezember 2018 zum Haushaltsplan der Stadt darauf hingewiesen, dass die Erkenntnis über die Bedeutung frühkindlicher Erziehung als maßgeblicher Teil der Bildungskette in den letzten Jahren deutlich gewachsen ist und die finanzielle Unterstützung der Eltern dringend erforderlich ist, damit Beruf und Familie besser vereinbar sind. Ein wichtiger Baustein für mehr Bildungsgerechtigkeit ist daher die Gebührenfreiheit bei Kitas. Im grün-schwarz regierten Baden-Württemberg sind die Hürden für eine Bürgerbeteiligung nach wir vor sehr hoch, kritisieren die Sozialdemokraten. In einem 1. Schritt müssen 10 000 Unterschriften für einen erfolgreichen Antrag auf Zulassung eines Volksbegehrens gesammelt werden. Hierzu sind in erster Linie die Parteimitglieder aufgerufen. Wer die Initiative aber auch schon in diesem frühen Stadium unterstützen möchte, kann sich gerne an den Vorsitzenden der Hemsbacher SPD, German Braun wenden, der unter german.braun@t-online.de zu erreichen ist.

Unsere nächsten Termine

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25.01.2019, 18:00 Uhr - 21:00 Uhr Neujahrsempfang mit Malu Dreyer
„Die Gemeinden sind der eigentliche Ort der Wahrheit, weil sie der Ort der Wirklichkeit sind.“ (Herma …

16.03.2019, 11:00 Uhr - 16:00 Uhr Jahreshauptversammlung der SPD Rhein-Neckar
Vorschlag zur Tagesordnung Begrüßung und Grußworte Konstituierung Antragsberatung …

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