15.02.2020 in Veranstaltungen

Mit der Bürgerschaft im Gespräch

 
Gereicht immer wieder zum Ärgernis: Der Kreuzungsbereich Tilsiter / Reichenberger Straße.

Ihre Meinung – Unser Kaffee bei der SPD

Hemsbach  Immer wieder sorgt die Kreuzung Tilsiter Straße/Reichenberger Straße für Gesprächsstoff. So auch bei der jüngsten Veranstaltung der SPD-Bürgergesprächsreihe „Ihre Meinung – Unser Kaffee“, zu der der Vorsitzende des SPD-Ortsvereins Hemsbach, German Braun, wiederzahlreiche Teilnehmer*innen begrüßen konnte. Stadträtin Hiltrud Sanchez hat auf kritische Nachfragen dazu mitgeteilt, dass sie das nochmals bei der Verwaltung vorbringen wird. Es müsse durch geeignete Maßnahmen sichergestellt sein, dass der Kreuzungsbereich gut einsehbar ist. Wenig Hoffnung machen konnten die Genoss*innen bei der unzureichenden Lebensmittelversorgung im Hemsbach der Südosten. Da habe die Kommunalpolitik keine Einflussmöglichkeiten, erklärte Stadtrat German Braun. Versuche, nach der Schließung des Edeka-Marktes einen Nachfolger zu finden, seien seinerzeit gescheitert. Allein bei der Einrichtung des Bauernmarktes auf dem Rathausplatz habe man sich engagieren können. Das helfe zwar nicht dem konkret vorgebrachten Anliegen, sollte aber als eine der wenigen Möglichkeiten, Lebensmittel unmittelbar vom Erzeuger zu kaufen, wieder stärker ins Bewusstsein gerückt werden.

Auch die Gastronomie in der Zehntscheuer wurde kurz angesprochen. Stadtrat Jürgen Ewald bedauert die Entwicklung der letzten Wochen, die zur momentanen Schließung des Restaurants geführt habe. Er hoffe, dass sich die Situation schnell zum Positiven wenden werde. Das stadtbildprägende, historische Kleinod der Stadt müsse mit einem guten gastronomischen Konzept alsbald wieder zum Leben erweckt werden. Der unmittelbare Kontakt zwischen Bürgerschaft und Politik ist für Stadträtin Antje Löffel sehr wichtig, um eine erfolgreiche kommunalpolitische Arbeit leisten zu können. Die Hemsbacher SPD wird sich daher mit ihrer Gesprächsreihe „Ihre Meinung – Unser Kaffee“ am Bachgassenfest am 4. Juli beteiligen.

07.01.2020 in Kommunale Werkstätten

Bei der SPD Hemsbach wurde fleißig gereizt. Gut besuchtes Skatturnier

 
Foto: Elke Wörmann-Wiese

Hemsbach Das kommunalpolitische Jahr hat in Hemsbach, wie es gute Tradition ist, wieder ganz unpolitisch begonnen: Der Hemsbacher SPD-Ortsverein hatte zum Skatturnier eingeladen. Und wieder sind viele Skatbrüder und -schwestern dieser Einladung gerne gefolgt, um sich für das neue (Skat-)Jahr fit zu machen. Das Skatturnier, das in diesem Jahr Fredy Busse gewidmet war, hat über die Jahre fast schon familiäre Züge angenommen, unter den Teilnehmern sind viele bekannte Gesichter aber auch die neuen werden immer herzlich aufgenommen. Nach einer kurzen Begrüßung durch den Vorsitzenden des SPD-Ortsvereins Hemsbach, German Braun, erläuterte Paul Wiese noch kurz den Ablauf des Turniers - und dann wurde auch schon fleißig gereizt. Gespielt wurde an Dreier-Tischen über zwei Spielrunden. Die Skatfreunde gingen dabei sehr konzentriert zu Werke und lieferten sich spannende Spiele, ohne jedoch auf die Freude beim Spielen zu verzichten. Vorsitzender Braun, der dieses Jahr erstmals das Vergnügen und die Ehre hatte, sich mit routinierten Skatfreunden selbst zu messen, stellte beeindruckt fest, „man braucht beim Skat ein gutes Blatt, das ist aber nicht alles. Man muss auch gut spielen können.“

13.12.2019 in Veranstaltungen

Skatturnier

 

Der SPD Ortsverein Hemsbach veranstaltet am 06.01.2020, 14 Uhr, in der Gaststätte „Zum Hasentreff“ wieder sein traditionelles Skatturnier. Wie in den zurückliegenden Jahren, können sich die Skatbrüder und -schwestern wieder auf spannende Spiele freuen. Außerdem sind viele Preise ausgelobt, als 1. Preis wieder die Reise nach Berlin. Dieses Skatturnier ist dem verstorbenen langjährigen Vorsitzenden des Ortsvereins Fredy Busse gewidmet, auf dessen Initiative das Skatturnier ins Leben gerufen wurde.

17.11.2019 in MdB und MdL

Lothar Binding attestiert GroKo gute Arbeit

 

Ihre Meinung – Unser Kaffee bei der SPD Hemsbach

Hemsbach (GBr) Zu einer weiteren Veranstaltung der SPD-Gesprächsreihe mit der Bürgerschaft „Ihre Meinung – Unser Kaffee“ konnte SPD-Ortsvereinsvorsitzender German Braun den Bundestagsabgeordneten Lothar Binding willkommen heißen. In seiner kurzen Begrüßung erinnerte Braun an das wenige Tage zurückliegende, sehr erfreuliche Ergebnis der Bürgermeisterwahl. Dieses Ergebnis sei in erster Linie ein persönlicher Erfolg von Jürgen Kirchner, die Hemsbacher Genossinnen und Genossen dürfen sich aber über dieses Ergebnis mitfreuen, haben sie doch auch ihren Anteil dazu beigetragen. Mit Lothar Binding komme ein immer wieder sehr gerne gesehener, weil sehr wertgeschätzter Bundespolitiker zu Besuch, der es wie nur wenige verstehe auch schwierige Themen verständlich zu machen.

Gerade von der Sitzungswoche aus Berlin zurückgekehrt, informierte Lothar Binding über die aktuelle Arbeit in der Bundespolitik. So konnten in der letzten Woche zahlreiche Gesetzesvorhaben im Bundestag verabschiedet werden. Als herausragende Beispiele nennt er die Abschaffung des Solidaritätszuschlags für 90 % der Steuerzahler und den Beschluss über das Klimaschutzgesetz. Außerdem sei die Grundrente beschlossen worden. Dass die besserverdienenden 10% weiterhin den (reduzierten) Soli zahlen sollen, ist für Binding im Hinblick auf den Finanzbedarf zur Sanierung der Infrastruktur eine angemessene Lösung. Beim Klimaschutzprogramm hält er den eingeschlagenen Weg für richtig. Dieser geht von einer Technologieoffenheit aus, die sowohl dem E-Auto als auch der Brennstoffzellentechnik Raum für weitere Entwicklung eröffnet. Bei den finanziellen Aspekten begrüßt er die behutsame Vorgehensweise, die es den Menschen erlaubt, sich auf die Veränderungen einzustellen. In der Grundrente sieht er ein wichtiges Mittel gegen Altersarmut und einer wohlhabenden Gesellschaft völlig angemessen.

An diesen Gesetzesvorhaben beschrieb Binding auch die aufwendigen und komplizierten Kommunikationsprozesse, die erforderlich seien, um in einer Koalition zu tragfähigen Kompromissen zu gelangen. Es sei das Wesen eines Kompromisses, dass man seine eigenen Vorstellungen nicht zu 100% verwirklichen könne, es fließen stets auch diejenigen der Gegenseite mit ein. Wer mehr sozialdemokratische Inhalte erwartet, muss Sozialdemokratie wählen. Insgesamt zeigte sich Lothar Binding mit den bisherigen Ergebnissen der Koalition sehr zufrieden und attestiert ihr, gute Arbeit geleistet zu haben. Er könne auch nicht erkennen, weshalb die Regierungskoalition für die restliche Legislaturperiode arbeitsunfähig sein und die vielen noch ausstehenden Themen nicht zu guten Ergebnissen bringen sollte.

Die Arbeit in der SPD-Bundestagsfraktion sei durch den Fraktionsvorsitzenden Rolf Mützenich in ein ruhigeres Fahrwasser geführt worden. Man arbeite sehr konstruktiv und verlässlich zusammen, ohne die SPD-typische Streitkultur aufgegeben zu haben. Sehr schwierig gestalte sich der Umgang mit den Rechtsaußen im Parlament. So habe man von dieser Seite das Klimaschutzgesetz ein Öko-Ermächtigungsgesetz genannt. Für Binding völlig inakzeptabel. Eines der schlimmsten deutschen Gesetze, mit dem die Demokratie abgeschafft wurde und die Nazidiktatur sich etablieren konnte, in die Klimaschutzdebatte einzubringen, zeige die absonderliche Geisteshaltung des rechten Randes im Bundestag.

20.10.2019 in Kommunalpolitik

Pressemitteilung von GBL Hemsbach, Pro Hemsbach und SPD Hemsbach

 

Zu der Pressemitteilung der FW Hemsbach nehmen die Grün Bunte Liste Hemsbach, Pro Hemsbach und SPD Hemsbach, wie folgt Stellung:

Die Freien Wähler inszenieren sich gerade gegenüber den Wählerinnen und Wählern in Hemsbach als Fundamentalopposition, die sich gegen eine verfehlte Politik des Hemsbacher Gemeinderats stellt. Die Freien Wähler waren die vergangenen acht Jahre im Gemeinderat vertreten. Zentrale Entscheidungen, die dort getroffen wurden und Weichen für Hemsbach gestellt haben, wurden von der Fraktion der Freien Wähler mitgetragen. Und das war auch gut so. Jetzt Probleme herbeizureden und die erfolgreiche Entwicklung Hemsbachs schlecht zu reden, weil man sich im Wahlkampf als Alternative präsentieren möchte, ist ein Täuschungsversuch. Daniel Pöstges konnte inhaltlich keine eigenen Akzente setzen und hat in seinem Programm fast ausschließlich Punkte benannt, die Jürgen Kirchner bereits umgesetzt oder auf den Weg gebracht hat. Wer mit einem eigenen politischen Profil punkten möchte, muss das in Form eines überzeugenden Wahlprogramms tun. Die Inszenierung als "Macher", der gegen einen "Redner" antritt, ersetzt ein solches nicht. Wenn Daniel Pöstges "Möglichkeiten der Verbesserung" bei den Haushaltszahlen sieht, dann sollte er diese den Wählerinnen und Wählern bitte nicht vorenthalten. Jürgen Kirchner hat bewiesen, dass er den Haushalt führen kann. In den vergangenen acht Jahren wurden Schulden ab- und gleichzeitig Vermögenswerte aufgebaut. Wer Kompetenzen zur "Verbesserung der finanziellen Lage" für sich beansprucht, sollte diese auch durch ein entsprechendes Haushaltskonzept untermauern können. Alles andere ist Populismus, der Politikverdruss fördert. Die FW beklagen zu Recht die geringe Wahlbeteiligung. Aber wer gestern das eine tut und heute etwas anderes behauptet, verspielt Vertrauen bei den Menschen und spielt mit der Glaubwürdigkeit unserer demokratischen Institutionen.

Die Zusage für Unterstützung durch die Hector Stiftung zeigt einmal mehr, dass der „Redner“ Kirchner eben auch ein „Macher“ ist. Zum Rüstzeug eines Bürgermeisters gehört es nun mal, andere in Gesprächen mit Argumenten zu überzeugen oder Kompromisse herauszuarbeiten. Ärmel hochkrempeln ist gut, genügt aber nicht.“

Abschließend noch der Hinweis, dass die „Verunglimpfung der Freien Wähler als AfD“, gegen den sich die FW in ihrer Pressemitteilung wenden, nicht aus dem Umfeld der Unterstützer von Bürgermeister Kirchner kam, sondern von der CDU.

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