22.02.2019 in MdB und MdL

Finanzbeziehung zwischen Bund, Land und Kommunen Einladung zur SPD-Veranstaltung mit Lothar Binding, MdB

 

(spd) Die Kommunen nehmen eine sehr wichtige Aufgabe wahr. Vor Ort, in der Gemeinde in der sie leben, haben die Menschen die vielfältigsten und unmittelbarsten Beziehungen zu Staat und Gesellschaft. Dort spielt sich das Leben ab. Die Gemeinden stehen zwar am Ende der Finanzbeziehungen der öffentlichen Hand, für die Bürgerinnen und Bürger sind sie aber als unmittelbar erlebbares Lebensumfeld am bedeutendsten. Daher ist die Antwort auf die Frage, wie viel Geld einer Kommune für ihre Aufgaben zu Verfügung steht, sehr wichtig.

Diese wichtige Frage wird MdB Lothar Binding, finanzpolitischer Sprecher der SPD Bundestagsfraktion, bei einer Veranstaltung am

Freitag, den 01. März 2019, um 19:00 Uhr,

im Restaurant „La Lisa“, Seeweg 3

beleuchten und versuchen zu beantworten. Mit der Umsetzung des Gute-Kita-Gesetzes und der Digitalisierungsoffensive des Bundes stehen zudem spannende, aktuelle Themen zur Diskussion. Für Hemsbach erlangt die Finanzfrage vor dem Hintergrund der anstehenden Investitionen in die Schulen nochmals eine besondere Bedeutung.

19.02.2019 in Kommunalpolitik

Fraktion der SPD Hemsbach fordert Planungssicherheit

 

"Die Goetheschule erfordert unsere Aufmerksamkeit“

 

In ihrer jüngsten Sitzung der Fraktion der Hemsbacher SPD bestimmte ein Thema den Abend: die Zukunft der Goetheschule. „Der Neubau der Hebelschule ist derzeit das bestimmende Schulthema, aber die Zukunft der Goetheschule erfordert  genauso unsere Aufmerksamkeit“, erklärte Fraktionsvorsitzender Jürgen Ewald für das Gremium. Die Sozialdemokratischen Stadträte fordern dazu in einem Fragenkatalog an die Stadtverwaltung auf, dass Verwaltung und Schulleitung Auskunft geben sollen, mit welchem Angebot sich die Goetheschule an ihrem jetzigen Standort künftig präsentieren wird.

 

 

 

Da gibt es Fragen zum Sanierungsbedarf, aber auch zur Zahl der benötigten Unterrichtsräume. Die Nutzung der Lehrerwohnungen und der Kellerräume sind ebenso ein Thema wie die mögliche Notwendigkeit des Dachgeschossausbaus. Nicht zuletzt werden eine Kostenschätzung und ein Zeitplan gefordert.

 

 

 

Besonders wichtig ist den Stadträten die Weiterführung der Grundschulbetreuung und es interessiert die Situation des Schulsports: „Es soll Klarheit für die Zukunft der Schule  geschaffen werden, damit betroffene Eltern planen können.“

18.02.2019 in Kommunalpolitik

Die Hemsbacher Jugend hat gewählt!

 

Zwischen dem 13. und dem 17. Februar hatten die Jugendlichen der Stadt Hemsbach die Gelegenheit, den ersten Jugendgemeinderat zu wählen. Gerade in Zeiten, in denen oft und insbesondere in den sozialen Medien über Missstände geschimpft und gegen Politiker gewettert wird, freuen wir uns umso mehr, dass es so viele Jugendliche in Hemsbach gibt, die sich engagiert an der Gestaltung ihrer Stadt beteiligen wollen.

Ein Großteil der SPD Gemeinderatsfraktion war bei der Bekanntgabe der Wahlergebnisse anwesend und hat die Chance genutzt, den frisch gewählten Jugendgemeinderäten zu ihrer Wahl zu gratulieren. Wir danken allen Kandidierenden, dass sie sich sehr kreativ und engagiert am Wahlkampf beteiligt haben. Den Neugewählten wünschen wir viel Erfolg, vor allem aber viel Spaß bei ihren neuen Aufgaben und freuen uns auf eine enge und konstruktive Zusammenarbeit!

Bei einer Wahlbeteiligung von 23,02% wurden folgende Jugendgemeinderäte gewählt:

Anna-Lea Florschütz (11,91%), Luise Michel (11,33%), Isabell Weinert (11,07%), Lena Roß (9,39%), Christopher Trautmann (8,22%), Lucas Tibow (7,25%), Florian Emmler (6,15%), Celine Scholz (6,08%), Jan Wunderlich (5,44%), Lukas Böse (5,18%), Julian Gräber (4,92%).

13.02.2019 in Kreistagsfraktion von Die SPD im Kreistag Rhein-Neckar

SPD-Fraktion Rhein-Neckar macht Druck in Sachen „Neue Mobilität“ und „Artenvielfalt“

 
Wichtig für die Bienen: Gräser und Blumen

Mit zwei konkreten Anträgen zur Weiterentwicklung des Nahverkehrsplans in Richtung eines „Mobilitätsplans“ und zur Aufnahme des „Erhalts der Biodiversität“ in die strategischen Ziele möchte die SPD im Kreistag Rhein-Neckar diese aktuellen umweltpolitischen Themen in konkretes Handeln im Rhein-Neckar-Kreis umsetzen. „Wir nehmen die Umweltbelange sehr ernst“, bekräftigt Fraktionsvorsitzender Dr. Ralf Göck.

13.02.2019 in Partei von Gerhard Kleinböck MdL

„Riesiger Zuspruch für SPD Volksbegehren“

 
Auf dem Weg ins Innenministerium zur Unterschriftenübergabe am 12.2.2019

Gerhard Kleinböck (SPD) übergibt gemeinsam mit SPD-Kollegen in Stuttgart Unterschriftenliste

Stuttgart/Ladenburg. Der erste Schritt auf dem Weg zur Entlastung von Familien ist nun geschafft: Am Dienstag hat Gerhard Kleinböck mit seinen Landtagskollegen aus der SPD im Innenministerium riesige Kisten mit Ordnern voller Unterschriften übergeben.

„Der Zuspruch zu unserem Volksbegehren ist schon jetzt wie man sehen kann sehr groß. Wir werden weiter kämpfen für kostenlose und somit gerechtere Kinderbetreuung in Baden-Württemberg“, so der Landtagsabgeordnete am Dienstagvormittag in Stuttgart.

Über 17.000 Unterschriften sind bis 12. Februar beim SPD-Landesverband zum Volksbegehren für gebührenfreie Kitas ein-gegangen – also weit mehr als die erforderlichen 10.000. Das zeigt: Die SPD in Baden-Württemberg lebt, ist motiviert und hat Lust auf Kampagne!