17.11.2019 in MdB und MdL

Lothar Binding attestiert GroKo gute Arbeit

 

Ihre Meinung – Unser Kaffee bei der SPD Hemsbach

Hemsbach (GBr) Zu einer weiteren Veranstaltung der SPD-Gesprächsreihe mit der Bürgerschaft „Ihre Meinung – Unser Kaffee“ konnte SPD-Ortsvereinsvorsitzender German Braun den Bundestagsabgeordneten Lothar Binding willkommen heißen. In seiner kurzen Begrüßung erinnerte Braun an das wenige Tage zurückliegende, sehr erfreuliche Ergebnis der Bürgermeisterwahl. Dieses Ergebnis sei in erster Linie ein persönlicher Erfolg von Jürgen Kirchner, die Hemsbacher Genossinnen und Genossen dürfen sich aber über dieses Ergebnis mitfreuen, haben sie doch auch ihren Anteil dazu beigetragen. Mit Lothar Binding komme ein immer wieder sehr gerne gesehener, weil sehr wertgeschätzter Bundespolitiker zu Besuch, der es wie nur wenige verstehe auch schwierige Themen verständlich zu machen.

Gerade von der Sitzungswoche aus Berlin zurückgekehrt, informierte Lothar Binding über die aktuelle Arbeit in der Bundespolitik. So konnten in der letzten Woche zahlreiche Gesetzesvorhaben im Bundestag verabschiedet werden. Als herausragende Beispiele nennt er die Abschaffung des Solidaritätszuschlags für 90 % der Steuerzahler und den Beschluss über das Klimaschutzgesetz. Außerdem sei die Grundrente beschlossen worden. Dass die besserverdienenden 10% weiterhin den (reduzierten) Soli zahlen sollen, ist für Binding im Hinblick auf den Finanzbedarf zur Sanierung der Infrastruktur eine angemessene Lösung. Beim Klimaschutzprogramm hält er den eingeschlagenen Weg für richtig. Dieser geht von einer Technologieoffenheit aus, die sowohl dem E-Auto als auch der Brennstoffzellentechnik Raum für weitere Entwicklung eröffnet. Bei den finanziellen Aspekten begrüßt er die behutsame Vorgehensweise, die es den Menschen erlaubt, sich auf die Veränderungen einzustellen. In der Grundrente sieht er ein wichtiges Mittel gegen Altersarmut und einer wohlhabenden Gesellschaft völlig angemessen.

An diesen Gesetzesvorhaben beschrieb Binding auch die aufwendigen und komplizierten Kommunikationsprozesse, die erforderlich seien, um in einer Koalition zu tragfähigen Kompromissen zu gelangen. Es sei das Wesen eines Kompromisses, dass man seine eigenen Vorstellungen nicht zu 100% verwirklichen könne, es fließen stets auch diejenigen der Gegenseite mit ein. Wer mehr sozialdemokratische Inhalte erwartet, muss Sozialdemokratie wählen. Insgesamt zeigte sich Lothar Binding mit den bisherigen Ergebnissen der Koalition sehr zufrieden und attestiert ihr, gute Arbeit geleistet zu haben. Er könne auch nicht erkennen, weshalb die Regierungskoalition für die restliche Legislaturperiode arbeitsunfähig sein und die vielen noch ausstehenden Themen nicht zu guten Ergebnissen bringen sollte.

Die Arbeit in der SPD-Bundestagsfraktion sei durch den Fraktionsvorsitzenden Rolf Mützenich in ein ruhigeres Fahrwasser geführt worden. Man arbeite sehr konstruktiv und verlässlich zusammen, ohne die SPD-typische Streitkultur aufgegeben zu haben. Sehr schwierig gestalte sich der Umgang mit den Rechtsaußen im Parlament. So habe man von dieser Seite das Klimaschutzgesetz ein Öko-Ermächtigungsgesetz genannt. Für Binding völlig inakzeptabel. Eines der schlimmsten deutschen Gesetze, mit dem die Demokratie abgeschafft wurde und die Nazidiktatur sich etablieren konnte, in die Klimaschutzdebatte einzubringen, zeige die absonderliche Geisteshaltung des rechten Randes im Bundestag.

20.10.2019 in Kommunalpolitik

Pressemitteilung von GBL Hemsbach, Pro Hemsbach und SPD Hemsbach

 

Zu der Pressemitteilung der FW Hemsbach nehmen die Grün Bunte Liste Hemsbach, Pro Hemsbach und SPD Hemsbach, wie folgt Stellung:

Die Freien Wähler inszenieren sich gerade gegenüber den Wählerinnen und Wählern in Hemsbach als Fundamentalopposition, die sich gegen eine verfehlte Politik des Hemsbacher Gemeinderats stellt. Die Freien Wähler waren die vergangenen acht Jahre im Gemeinderat vertreten. Zentrale Entscheidungen, die dort getroffen wurden und Weichen für Hemsbach gestellt haben, wurden von der Fraktion der Freien Wähler mitgetragen. Und das war auch gut so. Jetzt Probleme herbeizureden und die erfolgreiche Entwicklung Hemsbachs schlecht zu reden, weil man sich im Wahlkampf als Alternative präsentieren möchte, ist ein Täuschungsversuch. Daniel Pöstges konnte inhaltlich keine eigenen Akzente setzen und hat in seinem Programm fast ausschließlich Punkte benannt, die Jürgen Kirchner bereits umgesetzt oder auf den Weg gebracht hat. Wer mit einem eigenen politischen Profil punkten möchte, muss das in Form eines überzeugenden Wahlprogramms tun. Die Inszenierung als "Macher", der gegen einen "Redner" antritt, ersetzt ein solches nicht. Wenn Daniel Pöstges "Möglichkeiten der Verbesserung" bei den Haushaltszahlen sieht, dann sollte er diese den Wählerinnen und Wählern bitte nicht vorenthalten. Jürgen Kirchner hat bewiesen, dass er den Haushalt führen kann. In den vergangenen acht Jahren wurden Schulden ab- und gleichzeitig Vermögenswerte aufgebaut. Wer Kompetenzen zur "Verbesserung der finanziellen Lage" für sich beansprucht, sollte diese auch durch ein entsprechendes Haushaltskonzept untermauern können. Alles andere ist Populismus, der Politikverdruss fördert. Die FW beklagen zu Recht die geringe Wahlbeteiligung. Aber wer gestern das eine tut und heute etwas anderes behauptet, verspielt Vertrauen bei den Menschen und spielt mit der Glaubwürdigkeit unserer demokratischen Institutionen.

Die Zusage für Unterstützung durch die Hector Stiftung zeigt einmal mehr, dass der „Redner“ Kirchner eben auch ein „Macher“ ist. Zum Rüstzeug eines Bürgermeisters gehört es nun mal, andere in Gesprächen mit Argumenten zu überzeugen oder Kompromisse herauszuarbeiten. Ärmel hochkrempeln ist gut, genügt aber nicht.“

Abschließend noch der Hinweis, dass die „Verunglimpfung der Freien Wähler als AfD“, gegen den sich die FW in ihrer Pressemitteilung wenden, nicht aus dem Umfeld der Unterstützer von Bürgermeister Kirchner kam, sondern von der CDU.

12.10.2019 in Veranstaltungen

Ehrungen beim kommunalpolitischen Zwiebelkuchenessen „Wo stünde die Gesellschaft heute ohne die SPD?“

 

Die Hemsbacher Sozialdemokraten laden seit Jahren im Oktober zu einem kommunalpolitischen Zwiebelkuchenessen mit Neuem Wein ein. Am vergangenen Freitag zeigte sich Ortsvereinsvorsitzender German Braun besonders erfreut über den großartigen Besuch dieser zur Tradition gewordenen Veranstaltung. Braun begrüßte den SPD-Landtagsabgeordneten Gerhard Kleinböck, der vor einigen Tagen seine 10-jährige Zugehörigkeit als Abgeordneter feiern konnte. Kurz vor der Bürgermeisterwahl hatte der amtierende Bürgermeister Jürgen Kirchner Zeit gefunden, sich bei den Sozialdemokraten für die Unterstützung im Wahlkampf zu bedanken.

 

Mit Anna-Lea Florschütz und Lucas Tibow besuchten zwei Vertreter des Jugendgemeinderats diese kommunalpolitische Veranstaltung und verstärkten damit die Gruppe der jungen Mitglieder, die vor einigen Jahren den Weg in die SPD gefunden haben. Braun sah die beiden Jugendgemeinderäte, auch wenn sie „noch nicht Mitglieder der Partei seien“, doch „in unserer Nähe“.  Für den Landespolitiker Kleinböck ist ein gutes Zeichen, wenn sich junge Frauen und Männer nicht nur für Politik und Gesellschaft interessieren, sondern auch engagieren. „Wenn sie es in unserer Partei tun ist es noch besser, denn das tut der SPD gut“, meinte Kleinböck mit Blick auf die Wahlergebnisse der letzten Jahre. Gleichzeitig stellte er die Frage, „wo stünde unsere Gesellschaft heute, gäbe es die SPD nicht“. Er erinnerte an die vielen sozialen und gesellschaftlichen Errungenschaften, die von seiner Partei angestoßen und umgesetzt wurden. Als Beispiele nannte er den Mindestlohn als einen Erfolg in der jüngsten Zeit oder die Tariftreue: „Das sind Dinge, die die Gesellschaft nachhaltig prägen“, und weiter: „Wir können stolz sein auf das, was wir in unserer 150-jährigen Geschichte erreicht haben.“

Kleinböck übernahm an diesem Abend die wichtige Aufgabe der Ehrungen langjähriger Mitglieder. So wurde der 34-jährige Marcus Ehmann, der 2009 nach Hemsbach zog und seitdem den Ortsverein verstärkt, für 10 Jahre Mitgliedschaft in der SPD geehrt. Michael Jaletzky, Kfz-Meister im Außendienst, wohnt seit 2015 in Hemsbach und neben seines Engagements in der politischen Arbeit, Mitglied der IG Metall, Betriebsratvorsitzender bei ZF Friedrichshafen und Sänger im Mannheimer Shantychor, trat ebenso 2009 in die SPD ein. Ehmann und Jaletzky haben bei der Kommunalwahl in diesem Jahr für einen Sitz im Gemeinderat kandidiert – leider hat es nicht für einen Platz im Rat gereicht. Renate Hackenthal, die vom SPD-aktiven Ehemann Hans vor zehn Jahren für die Partei gewonnen wurde, ist anpackend bei allen Veranstaltungen dabei besonders kreativ, wenn es um Fragen der Dekorationen geht. 

Auf 40-jährige Mitgliedschaft blicken Hiltrud Sanchez, Alfred Moos und Helmut Scheil zurück. Die Stadträtin Sanchez ist mit Unterbrechung seit 1994 im Gemeinderat und hat bei der Kommunalwahl 2019 die meisten Stimmen der SPD-Kandidaten erhalten. Die Jubilarin Sanchez ist aktive Sängerin im Hemsbacher Gospelchor, Mitglied bei der AWO und im Verein Kleiner Waidsee. In den Anfängen ihres politischen Engagements war sie in der AsF, der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen in der SPD, verwurzelt. Die SPD-Frau ist im Vorstand des Ortsvereins eingebunden und ist durch ihre Hilfsbereitschaft „die Seele des Ortsvereins“, wie es Kleinböck formulierte. Alfred Moos gehörte von 1980 bis 2013 dem Gemeinderat an und war engagierter Verfechter für die Kreisverbindungsstraße. Mit Beharrlichkeit hat er dieses Ziel verfolgt – ebenso, wie er jetzt auf die Sanierung der Landstraße zwischen Hemsbach und Hüttenfeld drängt. Der leidenschaftliche Amateurfunker tritt mit ebenso starkem Engagement für die Bildung ein, kennt die Geschichte Hemsbachs aus seiner Tätigkeit im Geschichtsverein und gibt sein Wissen bei Volkshochschulkursen weiter. Der Stellvertretende Vorsitzende der Hemsbacher AWO ist Helmut Scheil. Mit gleicher Leidenschaft, die er der Arbeiterwohlfahrt entgegenbringt, kümmert sich der Jubilar seit seinem Eintritt um die unterschiedlichsten Aufgaben in der Partei. Der Handballfan Scheil war lange Jahre im TV ehrenamtlich tätig.

Stolze 50 Jahre ist Axel Ankenbrand treu mit den Sozialdemokraten verbunden. Bereits mit 23 Jahren wurde er als jüngstes Mitglied in den Gemeinderat gewählt und blieb, mit einer kurzen Unterbrechung, bis zum Wahljahr 2019 Stadtrat. Ein erfolgreiches Projekt, an dem Ankenbrand maßgeblich mitgewirkt hat, war sicher die Einrichtung des Jugendzentrums, das bis heute hervorragende Jugendarbeit leistet. Zahlreiche Ehrungen konnte er im Laufe seiner ehrenamtlichen Tätigkeiten entgegennehmen. Ob nach 20-jähriger Gemeinderatsarbeit die Auszeichnung mit der Ehrenmedaille des Gemeindetags in Silber oder im Jahr 2000 die Verleihung des Ehrenrings der Stadt Hemsbach. Als sichtbares Zeichen der Wertschätzung erhielt der Jubilar die Ehrenmedaille des Gemeindetags in Gold.

Die Frage nach dem Sachstand der L3110-Sanierung beantwortete Kleinböck mit dem Hinweis auf die Aussagen des hessischen Verkehrsministeriums, die eine Verzögerung des Pilotprojektes wegen der noch andauernden Bauarbeiten an der vorgesehenen Umgehungsstraße begründeten. Damit werden die zugesagten Arbeiten nicht mehr im Herbst 2019 begonnen – die Zusage von Hessen mobil: Verschiebung auf das Frühjahr 2020, Dauer etwa sechs Wochen. Eingehend auf den Besuch des SPD-Landesvorsitzenden, Andreas Stoch, im Hemsbacher Rathaus, sicherte der Landtagsabgeordnete Kleinböck ebenfalls die Unterstützung für einen Neubau des Bildungszentrums der Landes-SPD zu.

Angesichts der zunehmenden Feindseligkeiten jüdischen Bürgern und deren Einrichtungen gegenüber, besonders des jüngsten Attentats in Halle, wollten die Hemsbacher Sozialdemokraten ihre Solidarität durch einen Liedvortrag von Hiltrud Sanchez mit Text in Jiddisch zum Ausdruck bringen.

25.09.2019 in Veranstaltungen

Großer Andrang bei SPD-Weststadtfest mit Bürgermeister Jürgen Kirchner

 

Das beliebte Weststadtfest des SPD Ortsvereins Hemsbach, das zum 17. Mal stattgefunden hat, war ein voller Erfolg. Ein letztes Mal konnte dafür der Schulhof der Hebelschule genutzt werden, bevor mit dem Abriss des 1971 gebauten Schulgebäudes und dem anschließenden Neubau der Ganztages-Grundschule begonnen wird. Daher schwang bei einigen Gästen auch ein wenig Wehmut mit.

Ab 12 Uhr waren Hemsbacher Bürgerinnen und Bürger herzlich eingeladen, sich bei einem reichhaltigen Essensangebot miteinander zu unterhalten. Nicht unerwähnt bleiben darf die von Stadträtin Hiltrud Sanchez frisch zubereitete Gemüsepfanne, die so begehrt war, dass drei große Pfannen restlos geleert wurden.. Andere Besucher hatten die Wahl zwischen saftigen Steaks und Bratwurst – vom Schwein und Rind – mit Brötchen und Kartoffelsalat. Wer mehr für das „Süße“ war, der war an der reichhaltigen Kuchentheke absolut richtig aufgehoben. Die Mitglieder des SPD-Ortsvereins hatten es geschafft, eine noch nie dagewesene Anzahl von Kuchen anzubieten. Für musikalische Begleitung beim Essensorgte um die Mittagszeit Horst Heft mit seiner Drehorgel. Zur Paella von Eugenio Sousa Blanco und Sangria von Hiltrud Sanchez spielten am späten Nachmittag bis in die Abendstunden dann die  die „OldtimeHappyDixieSkiffleSounders“ auf. Vier bestens gelaunte Vollblutmusiker begeisterten die vielen Gäste  mit peppiger Dixielandmusik.

Auch Bürgermeister Jürgen Kirchner und der SPD-Landtagsabgeordneter, Gerhard Kleinböck statteten dem traditionellen Fest einen Besuch ab. Während Bürgermeister Kirchner sich sehr viel Zeit für Gespräche mit den interessierten Besuchern nahm und die Unterhaltungen in lockerer Atmosphäre auch sichtlich genoss, konnte Gerhard Kleinböck zwischen anderen Terminen nur kurz vorbeischauen. Er versprach aber, zum kommunalpolitischen Zwiebelkuchenessen des SPD-Ortsvereins am 11. Oktober im Luthersaal der Christuskirche mehr Zeit mitzubringen.  

SPD Ortsvereinsvorsitzender German Braun zeigte sich  mit den Besucherzahlen und dem Verlauf des diesjährigen Weststadtfestes überaus zufrieden. War es doch auch zur Unterstützung des amtierenden Bürgermeisters Jürgen Kirchner in seinem Wahlkampf gedacht. Und über eine Fortsetzung des Festes an einem anderen Ort werden sich die Genossinnen und Genossen noch Gedanken machen müssen.

18.09.2019 in Veranstaltungen

SPD lädt zum Weststadtfest

 

Für Samstag, 21. September, 12 Uhr lädt der SPD Ortsverein Hemsbach sehr herzlich zu seinem Weststadtfest auf dem Schulhof der Hebelschule ein. Mit dem Fest heißt es auch Abschied von der alten Hebelschule zu nehmen. Bald beginnen die Arbeiten zu deren Abriss und der Bau der neuen Hebelschule.

Es wäre nicht das Fest einer politischen Partei, wenn nicht auch die Politik in einer dem Grillfest gebotenen Kürze zu Wort käme. Bürgermeister Jürgen Kirchner und Landtagsabgeordneter Gerhard Kleinböck werden auf dem Fest vorbeischauen. Vor allem aber wird für Speis und Trank gesorgt sein und die musikalischen Beiträge werden sicher für gute Laune sorgen. Die Genossinnen und Genossen freuen sich auf viele Gäste.

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