Nachrichten zum Thema Kreistagsfraktion
SPD-Kreistagsfraktion: Mit den gleichen Mitteln mehr erreichen
Mit den gleichen Mitteln aus der Kreisumlage wie in diesem Jahr soll der Rhein-Neckar-Kreis 2012 neue politische Ziele erreichen, so SPD-Fraktionsvorsitzender Dr. Ralf Göck (Brühl): „Wenn wir für unseren moderaten Kreisumlage-Kurs eine Mehrheit finden“, so Göck, „könnten die Gemeinden des Kreises geschont werden, und die meisten können dann ihre Haushalte erstmals wieder ausgleichen“.
Kreis soll sich aktiver als bisher in Arbeitsagentur einbringen
„Seit 2007 arbeitet die SPD-Kreistagsfraktion darauf hin, Langzeitarbeitslose im Rhein-Neckar-Kreis zusammen mit der Arbeitsagentur zu fördern und zu fordern“, erläutert Fraktionsvorsitzender Dr. Ralf Göck (Brühl). Das JobCenter Rhein-Neckar wird demnächst zur großen Freude der SPD seine Arbeit aufnehmen.
Rhein-Neckar: Kreispolitiker und Brühler Bürger auf politischer Bildungsreise in Berlin
Ziele der sozialdemokratischen Rhein-Neckar-Kreisrätinnen und -Kreisräte, die auf Einladung von Lothar Binding MdB in Berlin weilten, waren unter anderem der Deutsche Bundestag, die Gedenkstätte Deutscher Widerstand und das Willy-Brandt-Haus. Mit den Referenten waren sich die Kreis-Politiker einig, dass die deutsche Demokratie auf „kommunalen Wurzeln“ aufgebaut sei, die auch und gerade die SPD wieder stärken müsse.
SPD-Kreistagsfraktion: „Haben 2010 einiges anschieben können“
Mit dem Verlauf des Jahres 2010 zeigt sich der SPD-Fraktionsvorsitzende im Rhein-Neckar-Kreis, Dr. Ralf Göck (Brühl), bei einem Abschlusstreffen der Fraktion im Landratsamt insgesamt zufrieden: „Wir haben zuletzt dafür gesorgt, dass die Gemeinden in 2011 von allzu hohen Kreisumlage-Zahlungen verschont bleiben und umfangreiche Klimaschutz-Aktivitäten des Kreises angestoßen.“
Sozialwissenschaftliche Gymnasien im Rhein-Neckar-Kreis: SPD-Initiative von Erfolg gekrönt
„Die Einrichtung weiterer Sozialwissenschaftlicher Gymnasien im Rhein-Neckar-Kreis begrüßen wir mit großer Freude, dies war aber auch längst überfällig“. So kommentierte der schulpolitische Sprecher der SPD-Kreistagsfraktion, Hans-Jürgen Krieger, Schriesheim, die Mitteilung, dass in Wiesloch und in Weinheim Sozialwissenschaftliche Gymnasien neu eingeführt und die beruflichen Gymnasien in Sinsheim und Schwetzingen ausgebaut werden sollen.
SPD-Kreisräte wollen Rhein-Neckar-Kreis-Gemeinden deutlich entlasten
„Wir sind bei der jetzt laufenden Diskussion um den Kreisumlage-Hebesatz für besondere Rücksichtnahme gegenüber den Gemeindehaushalten“, so der Fraktionsvorsitzende Dr. Ralf Göck, der für eine Beibehaltung des gültigen Hebesatzes von 31 Prozent plädiert, während die Kreisverwaltung diesen Satz erhöhen möchte, um mehr Geld bei den Gemeinden einzusammeln.
In den letzten fünf Jahren habe der Kreis erheblich mehr Mittel von den Gemeinden „eingezogen“ als in früherer Zeit: „Die Berufsschulen wurden saniert und erweitert, die Kreiskrankenhäuser modernisiert und zum Schluß gab es sogar ein eigenes Kreis-Konjunkturpaket“, erinnert sich Dr. Göck an durchaus sinnvolle Maßnahmen, die manche Gemeinde auch gerne umgesetzt hätte. Daher sei es jetzt an der Zeit, dass der Kreis Rücksicht auf die derzeit schwierige Haushaltslage seiner Gemeinden nehme.
