06.05.2020 in Kommunalpolitik

Schulpolitik in Zeiten von Corona und digitale Sprechstunde

 

In ihrer digitalen Vorstandssitzung hat die SPD Hemsbach ausgiebig über die durch die Corona-Krise entstandenen Probleme und Herausforderungen in verschiedenen Bereichen des täglichen Lebens unserer Gesellschaft diskutiert. Ein Thema war unter anderem die aktuelle Situation von Schülern, die jetzt gezwungen sind, zuhause an PC oder Tablet Schulaufgaben zu erledigen.
In diesem Atemzug kam das Thema Bildungsgerechtigkeit auf und wie man Familien, die sich nicht mehrere Endgeräte leisten können, unterstützen kann. Aus diesem Grund hat die SPD Hemsbach auch einen Antrag erarbeitet, der um Aufklärung über die aktuelle Situation an den Hemsbacher Schulen bittet und Möglichkeiten erfragt, die potentiellen Misständen entgegenwirken können.

Ein weiteres Thema war die regelmäßig stattfindende Gesprächsrunde der SPD „Ihre Meinung – Unser Kaffee“, das aufgrund der Kontaktbeschränkungen nicht wie gewohnt stattfinden kann. So entstand die Idee, eine digitale Bürgersprechstunde (via WebEx) am Samstag, den 16. Mai von 10 bis 12 Uhr zu veranstalten, für die sich jeder interessierte Bürger eintragen kann. Um dies zu tun, schreiben Sie bitte eine Mail an info@spd-hemsbach.de, die SPD Hemsbach wird Ihnen dann einen Link zukommen lassen.
Wie bereits bei früheren Treffen dieser interessanten und von aktuellen Themen begleiteten Runde, erwarten wir eine rege Diskussion mit Hemsbacherinnen und Hemsbachern über die sie bewegenden Themen, Fragen und Anregungen. Viele dieser Diskussionsbeiträge waren für die Arbeit der SPD-Stadträte im Gemeinderat und des Ortsvereinsvorstandes ausgesprochen hilfreich.

20.10.2019 in Kommunalpolitik

Pressemitteilung von GBL Hemsbach, Pro Hemsbach und SPD Hemsbach

 

Zu der Pressemitteilung der FW Hemsbach nehmen die Grün Bunte Liste Hemsbach, Pro Hemsbach und SPD Hemsbach, wie folgt Stellung:

Die Freien Wähler inszenieren sich gerade gegenüber den Wählerinnen und Wählern in Hemsbach als Fundamentalopposition, die sich gegen eine verfehlte Politik des Hemsbacher Gemeinderats stellt. Die Freien Wähler waren die vergangenen acht Jahre im Gemeinderat vertreten. Zentrale Entscheidungen, die dort getroffen wurden und Weichen für Hemsbach gestellt haben, wurden von der Fraktion der Freien Wähler mitgetragen. Und das war auch gut so. Jetzt Probleme herbeizureden und die erfolgreiche Entwicklung Hemsbachs schlecht zu reden, weil man sich im Wahlkampf als Alternative präsentieren möchte, ist ein Täuschungsversuch. Daniel Pöstges konnte inhaltlich keine eigenen Akzente setzen und hat in seinem Programm fast ausschließlich Punkte benannt, die Jürgen Kirchner bereits umgesetzt oder auf den Weg gebracht hat. Wer mit einem eigenen politischen Profil punkten möchte, muss das in Form eines überzeugenden Wahlprogramms tun. Die Inszenierung als "Macher", der gegen einen "Redner" antritt, ersetzt ein solches nicht. Wenn Daniel Pöstges "Möglichkeiten der Verbesserung" bei den Haushaltszahlen sieht, dann sollte er diese den Wählerinnen und Wählern bitte nicht vorenthalten. Jürgen Kirchner hat bewiesen, dass er den Haushalt führen kann. In den vergangenen acht Jahren wurden Schulden ab- und gleichzeitig Vermögenswerte aufgebaut. Wer Kompetenzen zur "Verbesserung der finanziellen Lage" für sich beansprucht, sollte diese auch durch ein entsprechendes Haushaltskonzept untermauern können. Alles andere ist Populismus, der Politikverdruss fördert. Die FW beklagen zu Recht die geringe Wahlbeteiligung. Aber wer gestern das eine tut und heute etwas anderes behauptet, verspielt Vertrauen bei den Menschen und spielt mit der Glaubwürdigkeit unserer demokratischen Institutionen.

Die Zusage für Unterstützung durch die Hector Stiftung zeigt einmal mehr, dass der „Redner“ Kirchner eben auch ein „Macher“ ist. Zum Rüstzeug eines Bürgermeisters gehört es nun mal, andere in Gesprächen mit Argumenten zu überzeugen oder Kompromisse herauszuarbeiten. Ärmel hochkrempeln ist gut, genügt aber nicht.“

Abschließend noch der Hinweis, dass die „Verunglimpfung der Freien Wähler als AfD“, gegen den sich die FW in ihrer Pressemitteilung wenden, nicht aus dem Umfeld der Unterstützer von Bürgermeister Kirchner kam, sondern von der CDU.

03.09.2019 in Kommunalpolitik

SPD startet politische Arbeit

 

Hemsbach Während der Sommer sich seinem Ende zuneigt, beginnt beim SPD-Ortsverein Hemsbach wieder die politische Arbeit. Diese startet am Samstag, dem 7. September, 10 Uhr, beim Kiosk auf dem Alla-hopp!-Gelände. Zu einem weiteren Termin der Veranstaltungsreihe „Ihre Meinung – Unser Kaffee“ sind alle interessierten Bürgerinnen und Bürger herzlich eingeladen. Dieses Mal steht die Bürgermeisterwahl im Mittelpunkt der Veranstaltung. Auf Einladung der Genossen wird Bürgermeister Jürgen Kirchner der Bürgerschaft daher Rede und Antwort stehen.

Am Montag, den 9. September, 18.30 Uhr findet die Bürgersprechstunde der SPD-Gemeinderatsfraktion statt. Die Stadträte Hiltrud Sanchez und Jürgen Ewald stehen für Beschwerden, Anregungen und Fragen gerne zur Verfügung. Um 19 Uhr schließt sich dann die Sitzung der SPD-Fraktion an.

Am Samstag, dem 21. September, ab 12 Uhr, findet das Weststadtfest der SPD auf dem Schulhof der Hebelschule statt. Neben Steaks, Wurst, Bier und Saft gibt es die Gemüsepfanne von Hiltrud und Blanco wird seine Paella zubereiten, zu der es dann auch Sangria geben wird. Neben diesen leiblichen Genüssen wird es Musik geben und mit dem Landtagsabgeordneten Gerhard Kleinböck und Bürgermeister Jürgen Kirchner die Politik zu ihrem Recht kommen.

30.06.2019 in Kommunalpolitik

SPD Hemsbach unterstützt Bürgermeister Kirchner beim BM Wahlkampf

 

Hemsbach (GBr) Der SPD Ortsverein Hemsbach wird Bürgermeister Jürgen Kirchner bei der Wahl zum Bürgermeister wieder unterstützen. Diese Entscheidung hat die Hemsbacher SPD auf ihrer Mitgliederversammlung einstimmig getroffen. Sie bestätigt damit auch ihre vor 8 Jahren getroffene Entscheidung, als sie erstmals die Unterstützung von Jürgen Kirchner bei der Bürgermeisterwahl beschlossen hatte. German Braun, Vorsitzender des Ortsvereins, nennt die damalige Entscheidung eine gute Entscheidung. „Jürgen Kirchner hat in den zurückliegenden acht Jahren eine sehr gute Arbeit geleistet und das in ihn gesetzte Vertrauen voll und ganz bestätigt“, so Braun in seiner kurzen Einführung. Er ist überzeugt, dass Kirchner „diese erfolgreiche Arbeit auch in Zukunft leisten wird, in einer Zeit, in der schwierige Aufgaben auf die Stadt zukommen werden.“

In seinen Ausführungen vor den zahlreichen Genossinnen und Genossen, umreißt Bürgermeister Jürgen Kirchner die wesentlichen Themen seiner bisherigen Amtszeit. Ein Schwerpunkt dabei war die Öffnung der Entscheidungsprozesse durch Intensivierung der Bürgerbeteiligung. Im Rahmen des von ihm angestoßenen ISEK-Prozesses haben viele engagierte Bürgerinnen und Bürger über die Parteigrenzen hinweg Leitziele für ihre Stadt entworfen. Diese sind das Integrierte Stadtentwicklungskonzept (ISEK) eingeflossen. Als weitere Schwerpunkte nennt Jürgen Kirchner die Schulentwicklung, in deren Mittelpunkt die Ganztagsgrundschule Hebelschule, Gemeinschaftsschule und der Neubau des BIZ stehen, die Bewältigung der Flüchtlingsproblematik, den Feuerwehrbedarfsplan, den Ausbau des ÖPNVs, vor allem durch den innerörtlichen Busverkehr, den Fortbestand der Kulturbühne Max, die Straßensanierungen, den Jugendgemeinderat und „last but not least den Abbau der Verschuldung“. „Auch wenn in vielen Fällen bereits Erfolge erzielt werden konnten, so muss an verschiedenen Themen auch in den kommenden 8 Jahren der nächsten Amtszeit weiter intensiv gearbeitet werden“, so Kirchner. Als weitere Herausforderungen nennt er die Schaffung bezahlbarer Wohnungen, die Sportentwicklung, die Digitalisierung und die Evaluation des ISEK. Ein Thema das bei alledem, noch konsequenter berücksichtigt werden muss, ist das Prinzip der umweltgerechten Nachhaltigkeit.

„Wir werden also zahlreiche Ausgaben zu bewältigen haben“, führt Bürgermeister Kirchner weiter aus, „und da unterscheidet sich Hemsbach kaum von anderen Kommunen.“ Diesen Aufgaben möchte er sich „gerne weiterhin stellen, damit sich die Menschen in ihrer Stadt wohlfühlen können“. Nicht zuletzt aufgrund der bisherigen sehr vertrauensvollen und erfolgreichen Zusammenarbeit, bittet Jürgen Kirchner die Hemsbacher Genossinnen und Genossen um deren Unterstützung im anstehenden Bürgermeisterwahlkampf.

Jürgen Ewald, Fraktionsvorsitzender der SPD im Gemeinderat, kann die Ausführungen von Bürgermeister Kirchner in vollem Umfang bestätigen. „Man habe gemeinsam in den zurückliegenden Jahren sehr vieles zum Wohle der Hemsbacher Bevölkerung erreichen können. Zusammen sei eine verlässliche, vernünftige Politik betrieben worden, die erforderlichen Beschlüsse vor allem bei der Schulpolitik konnten gefasst werden“, so Ewald. In der politischen Ausrichtung von Jürgen Kirchner, die schlicht und ergreifend für eine Politik für alle Menschen in der Gemeinde steht, sehen die Sozialdemokraten auch eine weitgehende Bestätigung ihrer kommunalpolitischen Orientierung.

Vor der Abstimmung fasst German Braun nochmals zusammen, in den zurückliegenden Jahren haben Bürgermeister Jürgen Kirchner und die SPD Gemeinderatsfraktion gut harmoniert und konnten vieles erreichen. Für die Hemsbacher Genossinnen und Genossen seien daher keinerlei Gründe erkennbar, von der vor 8 Jahren getroffenen Entscheidung abzuweichen. Im Gegenteil, Jürgen Kirchner konnte in seiner Amtszeit wertvolle Erfahrungen sammeln und vertrauensvolle Kontakte aufbauen, was noch mehr für ihn spreche. Mit seiner Entscheidung schon vor der Sommerpause möchte der SPD-Ortsverein ein frühzeitiges, klares Zeichen für den in Kürze beginnenden Bürgermeisterwahlkampf auch nach außen setzen. Nach einer kurzen Frage- und Diskussionsrunde hat die Mitgliederversammlung des SPD-Ortsvereins Hemsbach einstimmig beschlossen, Bürgermeister Jürgen Kirchner bei der Wahl zum Bürgermeister zu unterstützen.

30.05.2019 in Kommunalpolitik

Danke!

 

Der SPD Ortsverein Hemsbach dankt allen Wählerinnen und Wählern, dass sie sich an den Wahlen am 26. Mai beteiligt haben. Sie haben dankenswerterweise von ihrem Wahlrecht Gebrauch gemacht und damit auch ein klares Bekenntnis zu unserer Demokratie abgegeben. Unsere Demokratie und damit verbunden die Gedankenfreiheit, die Generationen vor uns gegen viele Widerstände erstreiten mussten, gegen Anfeindungen vor allem aus dem rechten Lager in Schutz zu nehmen, bleibt eine wichtige Aufgabe.

Den Wählerinnen und Wählern, die unsere Kandidierenden gewählt haben, danken wir sehr herzlich für das entgegengebrachte Vertrauen. Wir werden uns mit all unserer Kraft und unseren Fähigkeiten dafür einsetzen, dass in Hemsbach eine vernünftige, sozialgerechte Politik zum Tragen kommt. Zum Wohle aller Menschen in unserer schönen Stadt.

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