03.09.2019 in Kommunalpolitik

SPD startet politische Arbeit

 

Hemsbach Während der Sommer sich seinem Ende zuneigt, beginnt beim SPD-Ortsverein Hemsbach wieder die politische Arbeit. Diese startet am Samstag, dem 7. September, 10 Uhr, beim Kiosk auf dem Alla-hopp!-Gelände. Zu einem weiteren Termin der Veranstaltungsreihe „Ihre Meinung – Unser Kaffee“ sind alle interessierten Bürgerinnen und Bürger herzlich eingeladen. Dieses Mal steht die Bürgermeisterwahl im Mittelpunkt der Veranstaltung. Auf Einladung der Genossen wird Bürgermeister Jürgen Kirchner der Bürgerschaft daher Rede und Antwort stehen.

Am Montag, den 9. September, 18.30 Uhr findet die Bürgersprechstunde der SPD-Gemeinderatsfraktion statt. Die Stadträte Hiltrud Sanchez und Jürgen Ewald stehen für Beschwerden, Anregungen und Fragen gerne zur Verfügung. Um 19 Uhr schließt sich dann die Sitzung der SPD-Fraktion an.

Am Samstag, dem 21. September, ab 12 Uhr, findet das Weststadtfest der SPD auf dem Schulhof der Hebelschule statt. Neben Steaks, Wurst, Bier und Saft gibt es die Gemüsepfanne von Hiltrud und Blanco wird seine Paella zubereiten, zu der es dann auch Sangria geben wird. Neben diesen leiblichen Genüssen wird es Musik geben und mit dem Landtagsabgeordneten Gerhard Kleinböck und Bürgermeister Jürgen Kirchner die Politik zu ihrem Recht kommen.

30.06.2019 in Kommunalpolitik

SPD Hemsbach unterstützt Bürgermeister Kirchner beim BM Wahlkampf

 

Hemsbach (GBr) Der SPD Ortsverein Hemsbach wird Bürgermeister Jürgen Kirchner bei der Wahl zum Bürgermeister wieder unterstützen. Diese Entscheidung hat die Hemsbacher SPD auf ihrer Mitgliederversammlung einstimmig getroffen. Sie bestätigt damit auch ihre vor 8 Jahren getroffene Entscheidung, als sie erstmals die Unterstützung von Jürgen Kirchner bei der Bürgermeisterwahl beschlossen hatte. German Braun, Vorsitzender des Ortsvereins, nennt die damalige Entscheidung eine gute Entscheidung. „Jürgen Kirchner hat in den zurückliegenden acht Jahren eine sehr gute Arbeit geleistet und das in ihn gesetzte Vertrauen voll und ganz bestätigt“, so Braun in seiner kurzen Einführung. Er ist überzeugt, dass Kirchner „diese erfolgreiche Arbeit auch in Zukunft leisten wird, in einer Zeit, in der schwierige Aufgaben auf die Stadt zukommen werden.“

In seinen Ausführungen vor den zahlreichen Genossinnen und Genossen, umreißt Bürgermeister Jürgen Kirchner die wesentlichen Themen seiner bisherigen Amtszeit. Ein Schwerpunkt dabei war die Öffnung der Entscheidungsprozesse durch Intensivierung der Bürgerbeteiligung. Im Rahmen des von ihm angestoßenen ISEK-Prozesses haben viele engagierte Bürgerinnen und Bürger über die Parteigrenzen hinweg Leitziele für ihre Stadt entworfen. Diese sind das Integrierte Stadtentwicklungskonzept (ISEK) eingeflossen. Als weitere Schwerpunkte nennt Jürgen Kirchner die Schulentwicklung, in deren Mittelpunkt die Ganztagsgrundschule Hebelschule, Gemeinschaftsschule und der Neubau des BIZ stehen, die Bewältigung der Flüchtlingsproblematik, den Feuerwehrbedarfsplan, den Ausbau des ÖPNVs, vor allem durch den innerörtlichen Busverkehr, den Fortbestand der Kulturbühne Max, die Straßensanierungen, den Jugendgemeinderat und „last but not least den Abbau der Verschuldung“. „Auch wenn in vielen Fällen bereits Erfolge erzielt werden konnten, so muss an verschiedenen Themen auch in den kommenden 8 Jahren der nächsten Amtszeit weiter intensiv gearbeitet werden“, so Kirchner. Als weitere Herausforderungen nennt er die Schaffung bezahlbarer Wohnungen, die Sportentwicklung, die Digitalisierung und die Evaluation des ISEK. Ein Thema das bei alledem, noch konsequenter berücksichtigt werden muss, ist das Prinzip der umweltgerechten Nachhaltigkeit.

„Wir werden also zahlreiche Ausgaben zu bewältigen haben“, führt Bürgermeister Kirchner weiter aus, „und da unterscheidet sich Hemsbach kaum von anderen Kommunen.“ Diesen Aufgaben möchte er sich „gerne weiterhin stellen, damit sich die Menschen in ihrer Stadt wohlfühlen können“. Nicht zuletzt aufgrund der bisherigen sehr vertrauensvollen und erfolgreichen Zusammenarbeit, bittet Jürgen Kirchner die Hemsbacher Genossinnen und Genossen um deren Unterstützung im anstehenden Bürgermeisterwahlkampf.

Jürgen Ewald, Fraktionsvorsitzender der SPD im Gemeinderat, kann die Ausführungen von Bürgermeister Kirchner in vollem Umfang bestätigen. „Man habe gemeinsam in den zurückliegenden Jahren sehr vieles zum Wohle der Hemsbacher Bevölkerung erreichen können. Zusammen sei eine verlässliche, vernünftige Politik betrieben worden, die erforderlichen Beschlüsse vor allem bei der Schulpolitik konnten gefasst werden“, so Ewald. In der politischen Ausrichtung von Jürgen Kirchner, die schlicht und ergreifend für eine Politik für alle Menschen in der Gemeinde steht, sehen die Sozialdemokraten auch eine weitgehende Bestätigung ihrer kommunalpolitischen Orientierung.

Vor der Abstimmung fasst German Braun nochmals zusammen, in den zurückliegenden Jahren haben Bürgermeister Jürgen Kirchner und die SPD Gemeinderatsfraktion gut harmoniert und konnten vieles erreichen. Für die Hemsbacher Genossinnen und Genossen seien daher keinerlei Gründe erkennbar, von der vor 8 Jahren getroffenen Entscheidung abzuweichen. Im Gegenteil, Jürgen Kirchner konnte in seiner Amtszeit wertvolle Erfahrungen sammeln und vertrauensvolle Kontakte aufbauen, was noch mehr für ihn spreche. Mit seiner Entscheidung schon vor der Sommerpause möchte der SPD-Ortsverein ein frühzeitiges, klares Zeichen für den in Kürze beginnenden Bürgermeisterwahlkampf auch nach außen setzen. Nach einer kurzen Frage- und Diskussionsrunde hat die Mitgliederversammlung des SPD-Ortsvereins Hemsbach einstimmig beschlossen, Bürgermeister Jürgen Kirchner bei der Wahl zum Bürgermeister zu unterstützen.

30.05.2019 in Kommunalpolitik

Danke!

 

Der SPD Ortsverein Hemsbach dankt allen Wählerinnen und Wählern, dass sie sich an den Wahlen am 26. Mai beteiligt haben. Sie haben dankenswerterweise von ihrem Wahlrecht Gebrauch gemacht und damit auch ein klares Bekenntnis zu unserer Demokratie abgegeben. Unsere Demokratie und damit verbunden die Gedankenfreiheit, die Generationen vor uns gegen viele Widerstände erstreiten mussten, gegen Anfeindungen vor allem aus dem rechten Lager in Schutz zu nehmen, bleibt eine wichtige Aufgabe.

Den Wählerinnen und Wählern, die unsere Kandidierenden gewählt haben, danken wir sehr herzlich für das entgegengebrachte Vertrauen. Wir werden uns mit all unserer Kraft und unseren Fähigkeiten dafür einsetzen, dass in Hemsbach eine vernünftige, sozialgerechte Politik zum Tragen kommt. Zum Wohle aller Menschen in unserer schönen Stadt.

04.04.2019 in Kommunalpolitik

Umsetzung des Spielplatzkonzepts nimmt Fahrt auf

 

SPD-GR-Kandidaten auf den Erlenwiesen

Hemsbach (spd) Mehrere SPD-Kandidaten für die Gemeinderatswahl 2019 trotzten Wind und Wetter und machten sich ein Bild vom Stand der Umsetzung des Hemsbacher Spielplatzkonzepts. Was sie auf dem Spiel- und Bolzplatz „Erlenwiese“ sahen, war sehr vielversprechend. Die Bolzfläche wurde neu angelegt und die Spielangebote für Kinder von 7 bis 12 Jahre wurden erweitert. Auffallend ist auch die akzentuierende Modellierung der Fläche. Stadtrat German Braun erläuterte kurz die vom Gemeinderat in der Sitzung vom 17. Dezember verabschiedete Spielplatzkonzeption. Im Anschluss werden die Spielplätze in der Gutenbergstraße, Draisstraße sowie der Ersatz für den „Abenteuerspielplatz“ am Wiesensee angegangen. 

Der Gemeinderat beschloss für den laufenden Haushalt 150.000 Euro für die Sanierung der Hemsbacher Spielplatzanlagen. Die von der Verwaltung vorgestellte Rahmenkonzeption für Hemsbacher Spielplätze sieht eine Bewertung aller 27 Spielflächen vor. Die Maßnahmen reichen dabei von der Schließung von sehr gering frequentierten Spielplätzen bis zur Anlage neuer Spielflächen.

Investitionen in Spielanlagen sind für die SPD Hemsbach bestens angelegtes Geld, denn die Möglichkeiten für Kinder und Jugendliche, sich im Freien körperlich zu betätigen, sind von großem Wert. Darum werden die Mitglieder aus Fraktion und Ortsverein die weitere Entwicklung und Umsetzung des Spielplatzkonzepts mit großem Interesse verfolgen.“

26.02.2019 in Kommunalpolitik

Zustimmung für den Planungsentwurf der Hebelschule

 
Frontansicht der Hebelschule

Mit den Stimmen der SPD-Fraktion wurde gestern im Gemeinderat eine weitere Hürde für den Neubau der Hebelschule genommen. Die Planungen können fortgeführt, die Ausschreibung der Gewerke vorgenommen werden. Damit der hierfür erforderliche Beschluss gefasst werden konnte, musste zuerst ein von PH unterstützter Antrag der CDU auf Vertagung des Punktes abgelehnt werden. Die Ausführungen der Architektin und der Fachplaner überzeugten sowohl hinsichtlich des aktuellen Entwurfs der Planung, der gewählten technischen Standards als auch in Bezug auf das deutlich erkennbare Kostenbewusstsein. Die SPD-Fraktion hat der Fortführung des Neubaus der Hebelschule geschlossen zugestimmt. Wir sind nach wie vor der festen Überzeugung, dass dies der richtige Weg ist, Hemsbach zu einem zukunftssicheren Bildungsstandort zu machen. Jede weitere Verzögerung wäre gegenüber Kindern, Eltern und Lehrern nicht vertretbar. Zumal sie auch deutlich mehr Geld kosten würde.

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