Nachrichten zum Thema Allgemein
Wir trauern um die Opfer der Massaker von Oslo und Utøya
Die Klausurtagung des Kreisvorstands der SPD Rhein-Neckar am vergangenen Wochenende war überschattet von der Nachricht über die Massaker in Norwegen. Wir sind erschüttert und bekunden unsere Solidarität mit den betroffenen Angehörigen und der norwegischen Sozialdemokratie.
„Unsere Antwort wird mehr Offenheit und mehr Demokratie sein. Wir lassen uns unsere offene Gesellschaft nicht kaputt machen.“ (Jens Stoltenberg, norwegischer Ministerpräsident)
Atomausstieg bis 2022 perfekt
Historische Stunde im Bundestag: Als erste führende Industrienation steigt Deutschland bis zum Jahr 2022 endgültig aus der Atomenergie aus. Das Parlament entschied am Donnerstag in Berlin mit breiter parteiübergreifender Mehrheit von 513 Ja-Stimmen bei 79 Nein-Stimmen und 8 Enthaltungen. SPD und Grüne unterstützten dabei den Kurs von Union und FDP. Die Linke sagte Nein.
Modell Kirchhof: Eine erste Bewertung von Lothar Binding
Unsere komplizierte Gesellschaft mit einem einfachen Steuersystem auszustatten ist vielleicht ein Wunsch, wird aber nicht gelingen, ohne, dass dabei die Gerechtigkeit auf der Strecke bleibt. „Einfach und gerecht“ kann es nur in einer Balance geben. Wir können Prof. Kirchhofs Konzept zur Kenntnis nehmen, als Vorlage für eine Gesetzesinitiative taugt sie nicht.
Studie zur Energiewende: „Ein wahrer Kraftakt“
Der nun beschlossene Atomausstieg ist nur ein erster Schritt hin zur Energiewende. Entscheidend für Versorgungssicherheit, für die Preisentwicklung am Strommarkt und für den Klimaschutz sind politische Entscheidungen, die noch anstehen. Erstmals haben nun Wissenschaftler umfassend errechnet, was zu tun ist – und geben Empfehlungen, die sich weitgehend mit SPD-Forderungen decken.
Bei einem Atomausstieg ab dem Jahr 2020 müsste der Strompreis nur geringfügig steigen und könnte später sogar wieder auf das derzeitige Niveau sinken. Auch die Entwicklung hin zu den internationalen Klimaschutzzielen bliebe weitgehend unberührt – wenn die Bundesregierung jetzt die richtigen Weichen stellt. Zu diesem Ergebnis kommen Wissenschaftler des Potsdam-Instituts für Klimafolgenforschung (PIK) und der Universität Leipzig in einer am Freitag vorgestellten Studie im Auftrag der Friedrich-Ebert-Stiftung (FES).
SPD Rhein-Neckar trauert um Ellen Lauterbach
Der SPD-Kreisverband Rhein-Neckar trauert um seine ehemalige Bundestagsabgeordnete Ellen Lauterbach. Sie verstarb am späten Donnerstagabend im Alter von 87 Jahren in Heidelberg.
Lauterbach war seit 1961 Mitglied der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands. Sie war u.a. stellv. Vorsitzende des SPD-Ortsvereins Bammental und stellvertretende Vorsitzende des SPD-Unterbezirks Heidelberg. Bei der Bundestagswahl 1969 wurde sie über die Landesliste Baden-Württemberg in den Deutschen Bundestag gewählt, dem sie bis 1972 angehörte. Während ihrer Abgeordnetentätigkeit beschäftigte sie sich mit der Entwicklungspolitik, Schwerpunkt Afrika.
Team aus dem Regionalzentrum auf dem Maimarkt
Gespräche mit interessierten Bürgerinnen und Bürgern waren angesagt auf dem Maimarkt 2011 am Stand der Mannheimer SPD. Das Thema "Bürgerbeteiligung" wurde in diesem Jahr in den Vordergrund gestellt. U.a. wurde eine Umfrage zur Umwandlung der Militärflächen in Mannheim gestartet. Die Anregungen sollen in den Diskussionsprozess in Mannheim eingebracht werden.
Auch das Team aus dem SPD-Regionalzentrum Rhein-Neckar hatte eine "Maimarktschicht" übernommen und den Vormittag des vorletzten Maimarkttages den SPD-Stand besetzt.
Nicht nur das Thema "Bürgerbeteiligung" lag den Maimarktbesuchern auf den Nägeln - auch der neue Koalitionsvertrag im Land, sowie die Debatte um Thilo Sarrazin und "Stuttagrt 21" waren Themen der Gespräche.
