SPD Hemsbach

Ehrungen und Politik bei neuem Wein und Zwiebelkuchen.

Mit dem traditionellen kommunalpolitischen Zwiebelkuchenessen ist dem SPD-Ortsverein Hemsbach wieder eine guten Veranstaltung gelungen. Auch wenn die Zahl der Teilnehmer noch nicht wieder das Niveau von vor Corona erreicht hat, zeigte sich 1. Vorsitzender Clemens Domeier sehr zufrieden. In seiner kurzen Ansprache geht er kurz auf das Ergebnis der Kommunalwahl ein. Trotz der schwierigen politischen Verhältnisse sei es der Hemsbacher SPD gelungen, die vorherige Fraktionsgröße mit vier Sitzen zu halten. Dass man sogar zweitstärkste Fraktion werden konnte, sei das Ergebnis der vorangegangen sehr guten kommunalpolitischen Arbeit und eines engagierten Wahlkampfes. An dieser Politik für die Bürger vor Ort werde man weiterarbeiten. Er freue ich daher, dass heute mit dem SPD-Landtagsabgeordneten Sebastian Cuny und Bürgermeister Jürgen Kirchner zwei erfahrene Politiker aktuelle Infos aus deren Aufgabenfelder geben.

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Bei der Fahrradaktion der Hemsbacher SPD wurden etliche für Radfahrer*innen kritische Stellen im Stadtgebiet aufgezeigt und Lösungsmöglichkeiten skizziert. Einige der Vorschläge sorgen für klarere Verkehrsbeziehungen, andere beseitigen Hindernisse für Radfahrer und wieder andere könnten die Verkehrssicherheit verbessern.

Das Ganze ist das Ergebnis einer von Elke Wörmann-Wiese organisierten Radtour durch Hemsbach, bei der einige Radfahrer*innen dem stürmischen und regnerischen Wetter getrotzt und verschiedene neuralgische Punkte im Stadtgebiet angeradelt haben. Diese Punkte haben die Teilnehmer*innen zuvor auf dem Stadtplan markiert und beschrieben. Unterstützung bekam die Gruppe von ADFC-Mitarbeiter Matthias Gehrmann, der mit Tat und Rat zur Seite stand.

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Der Ergebnishaushalt schließt erstmals mit einem negativen Ergebnis ab, rd. 1,65 Mio. €. Im Wesentlichen wegen der 870.000 € für die Goetheschule und höherer Kreisumlage. Da ist es nicht ganz verkehrt, dass Bürgermeister im Kreistag vertreten sind.

Interessant wird sein, wie sich das Aufkommen an der Grundsteuer entwickelt. Ab 01.01.2025 sollen bei der Berechnung der Grundsteuer ja die neuen Einheitswerte zugrunde gelegt werden. Hierzu erwarten die Bürgerinnen und Bürger sehr bald Antworten. Und wir erwarten, dass sich der neue Gemeinderat bald damit befassen kann.

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Sehr geehrter Herr Stellvertr. Bürgermeister,

sehr geehrte Damen und Herren,

liebe Kolleginnen und Kollegen,

wir leben in schwierigen Zeiten. Am vergangenen Samstag hat sich der verbrecherische Überfall Putins auf die Ukraine zum 2. Mal gejährt. Nach dem brutalen Überfall der Hamas auf friedlich feiernde Israelis, führt Netanjahu einen schrecklichen Zerstörungskrieg im Gazastreifen. Militante jemenitische Huthis beschießen Handelsschiffe. Der Klimawandel, wir können versuchen, ihn zu verdrängen, aber er ist da, verlangt unser Handeln. Das alles führt zu wirtschaftlichen Verwerfungen.

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Im wahlkampffreien Sommer 2024 wird das SPD-Regionalzentrum Rhein-Neckar wieder Sommeröffnungszeiten haben. Vom 1. August bis zum 6. September wird das Team des Regionalzentrums per Mail (rz.rhein-neckar@spd.de) und telefonisch (06221-21004) von Montag bis Freitag zwischen 9 und 13 Uhr erreichbar sein.

Vor Ort im Regionalzentrum (Bergheimer Str. 88, 69115 Heidelberg) sind die Öffnungszeiten von Montag bis Donnerstag zwischen 9 und 13 Uhr oder nach vorheriger Absprache.

Die SPD Rhein-Neckar möchte mit den Mitgliedern der Ortsvereinen und den Kandidierenden wenige Tage nach der Kommunal- und Europawahl, am Samstag, 15. Juni 2024 ab 10.00 Uhr im Foyer der Astoriahalle in Walldorf (Schwetzinger Str. 91) ein erstes Wahlfazit ziehen.
Wir wollen uns an diesem Tag vor allem bei allen Wahlkämpfenden bedanken und die frisch- und wiedergewählten Gemeinde- und Kreisräte beglückwünschen.

Hierzu haben wir Florian Kling, Oberbürgermeister der Stadt Calw und Vorsitzender der SGK Baden-Württemberg eingeladen. Er wird mit uns erste Schlaglichter werfen und Lisa-Marie Werner wird uns die Ergebnisse in Rhein-Neckar vorstellen.