Nachrichten zum Thema Veranstaltungen
Ajit Banerjee hält SPD 50 Jahre die Treue
Ehrungen und Politik bei neuem Wein und Zwiebelkuchen.
Mit dem traditionellen kommunalpolitischen Zwiebelkuchenessen ist dem SPD-Ortsverein Hemsbach wieder eine guten Veranstaltung gelungen. Auch wenn die Zahl der Teilnehmer noch nicht wieder das Niveau von vor Corona erreicht hat, zeigte sich 1. Vorsitzender Clemens Domeier sehr zufrieden. In seiner kurzen Ansprache geht er kurz auf das Ergebnis der Kommunalwahl ein. Trotz der schwierigen politischen Verhältnisse sei es der Hemsbacher SPD gelungen, die vorherige Fraktionsgröße mit vier Sitzen zu halten. Dass man sogar zweitstärkste Fraktion werden konnte, sei das Ergebnis der vorangegangen sehr guten kommunalpolitischen Arbeit und eines engagierten Wahlkampfes. An dieser Politik für die Bürger vor Ort werde man weiterarbeiten. Er freue ich daher, dass heute mit dem SPD-Landtagsabgeordneten Sebastian Cuny und Bürgermeister Jürgen Kirchner zwei erfahrene Politiker aktuelle Infos aus deren Aufgabenfelder geben.
Klimaneutral heizen mit einer Wärmepumpe
Die Informationsveranstaltung zum Thema Wärmepumpen, zu dem die Hemsbacher SPD eingeladen hatte, stieß auf sehr großes Interesse. Clemens Domeier, Vorsitzender der SPD Hemsbach, zeigte sich in seiner kurzen Begrüßung darüber sehr erfreut. „Viele wollen etwas für den Klimaschutz tun. Und gerade bei der Erneuerung einer Heizung kann viel dafür getan werden“, berichtet Domeier aus eigner Erfahrung. Die Entscheidung über eine klimaneutrale Heizung ist von vielen Faktoren abhängig. Um hier etwas Licht ins Dunkel zu bringen, haben die Sozialdemokraten Christian Schroth vom Heizungshersteller Viessmann und die Weinheimer Heizungsbaufirma Weygoldt eingeladen.
Beim BIZ-Neubau dranbleiben
Für die Bezuschussung von Schulneubauten gibt es verbindliche Regeln. Es ist daher richtig, dass der Schulverband Nördliche Badische Bergstraße nunmehr die Planung und Kostenermittlung für einen Neubau des BIZ in die Wege geleitet hat. Die beteiligten Kommunen leisten also das ihre, um den Schulstandort für über 900 Schüler zu erhalten, so SPD-Landtagsabgeordneter Sebastian Cuny auf die Frage von Stadtrat German Braun nach dem aktuellen Stand. Er sieht aber auch die Landesregierung in der Pflicht, sich zum Erhalt des BIZ klar zu bekennen. Die Besonderheit der örtlichen Situation muss anerkannt und dem Schulverband verbindlich attestiert werden, dass die Voraussetzung für eine Sonderförderung gegeben ist. Der Schulverband sollte also der Landesregierung „weiter so lange auf den Füßen stehen, bis eine entsprechend Zusage auf dem Tisch liegt“, so Cuny. Ministerpräsident Kretschmann müsse endlich nach Hemsbach kommen, um sich vor Ort von der Sondersituation ein Bild zu machen.
Bundespolitische Themen vor Ort diskutiert Bundestagsabgeordneter Lars Castellucci auf der Alla-Hopp-Anlage
Im Rahmen seiner Gesprächsreihe „Auf ein Glas mit Lars“ ist der SPD-Bundestagsabgeordnete Lars Castellucci in der Region unterwegs und sucht das Gespräch mit den Bürgerinnen und Bürgern. So war er auf Einladung der SPD-Ortsvereine Hemsbach und Laudenbach jüngst auf der Hemsbacher Alla-hopp-Anlage. Lars Castellucci hat zurzeit den Vorsitz des Innenausschusses inne. Da lag es auf der Hand, dass die Mehrzahl der Beiträge um die Reform der Sterbehilfe und die Migrationspolitik kreiste. Mit der Reform der Sterbehilfe, muss sich der Bundestag erneut befassen, nachdem das Bundesverfassungsgericht das 2015 beschlossene Verbot der Sterbehilfe als verfassungswidrig beurteilt hat. Bei dieser sehr komplexen und moralisch tiefgreifenden Fragestellung gibt es drei fraktionsübergreifende Gruppenanträge. Lars Castellucci vertritt hierbei eine Gruppe von Abgeordneten, die aus dem Strafrecht heraus argumentiert und im Kern dafür eintritt, dass die „geschäftsmäßige Förderung der Selbsttötung“ grundsätzlich strafbar sein soll. Er sei stolz auf die Kolleginnen und Kollegen im Bundestag, „die dieses hoch sensible Thema sachlich und mit großer Ernsthaftigkeit diskutiert haben“. Bei aller Unterschiedlichkeit der jeweiligen Gruppenanträge bestehe Einigkeit darin, eine geeignete Beratungsinfrastruktur zur Verfügung zu stellen und Suizide wo immer möglich zu verhindern. Unabhängig davon hebt Castellucci die Bedeutung von Patientenverfügung und Betreuungsvollmacht hervor. Daran sollte man beizeiten denken.
SPD Hemsbach bereitet sich auf den Kommunalwahlkampf 2024 vor
Die nächsten Kommunalwahlen werden 2024 stattfinden. Nirgendwo sonst kann auf das politische Geschehen so aktiv Einfluss genommen werden wie auf kommunaler Ebene. In den Gemeinden haben die Bürgerinnen und Bürger unmittelbar die Möglichkeit, ihr Umfeld mitzugestalten.
Die Entscheidungen, die eine Stadträtin oder ein Stadtrat trifft, werden auch von der politischen Haltung mitbestimmt. Daher ist es für die Hemsbacher Sozialdemokraten wichtig, mit vielen Sitzen um Gemeinderat vertreten zu sein. In Baden-Württemberg kommt die Besonderheit dazu, dass 2024 erstmals junge Leute ab 16 Jahren nicht nur wählen gehen, sondern auch selbst gewählt werden dürfen.
Die SPD Hemsbach möchte daher frühzeitig die Weichen für ein gutes Wahlergebnis stellen. Sie bietet Menschen, die sich für das soziale und gerechte Miteinander in der Bürgerschaft einsetzen und in die Kommunalpolitik hineinschnuppern wollen, eine Plattform zur Mitwirkung an. Hierzu lädt sie zu einem Kennenlerntermin am Dienstag, 2. Mai in den Multifunktionsraum des Stadtseniorenrats, Schlossgasse 39 herzlich ein. (GBr)
Seniorenrat Hemsbach leistet wertvolle Arbeit
Auf Einladung des SPD-Ortsverein Hemsbach haben Christa Hohenadel und Karl-Heinz Arnold vom Stadtseniorenrat über dessen vielfältige Aufgaben gesprochen. Clemens Domeier, Chef der Hemsbacher SPD, hieß die Teilnehmer im Café Hug an der B 3 zu „Ihre Meinung- Unser Kaffee“ willkommen. Er freue sich über diesen Gedankenaustausch, weil sich Seniorenrat und SPD um die sozialen Belange der Bürgerinnen und Bürger kümmern. Der Seniorenrat Hemsbach ist in der Gemeinde eine feste Größe und für viele ältere Menschen eine willkommene Anlaufstelle. Karl-Heinz Arnold wünscht sich daher, dass der Kontakt mit dem Gemeinderat vertieft und der Seniorenrat bei Themen, die ältere Mitbürger betreffen, einbezogen wird. So könnte die Verwaltung dem Seniorenrat Gelegenheit geben, sich zu Vorlagen zu äußern, die im Gemeinderat behandelt werden. Christa Hohenadel ergänzt, dass die Zusammenarbeit mit der Verwaltung gut funktioniere, dass man sich bei dem einen oder anderen konkreten Anliegen aber mehr Unterstützung wünsche. Eines dieser Anliegen ist die Aktion „Freie Gehwege“. Im Rahmen einer landesweiten Aktion hat sich der Hemsbacher Seniorenrat mit der Situation in Hemsbach befasst. Und das nicht nur aus Sicht der Älteren. Als neu hinzugekommenes aktuelles Negativ-Beispiel nennt Elke Wörmann-Wiese die Barriere an der Unterführung Entenweide/Am Hinterrot. Damit sei für Eltern, die mit Kinder-Fahrradanhänger unterwegs sind, ein schier unüberwindbares Hindernis geschaffen worden.
