SPD Hemsbach

Willkommen bei der SPD Hemsbach

Etatrede für die SPD-Gemeinderatsfraktion

Sehr geehrter Herr Stellvertr. Bürgermeister,

sehr geehrte Damen und Herren,

liebe Kolleginnen und Kollegen,

wir leben in schwierigen Zeiten. Am vergangenen Samstag hat sich der verbrecherische Überfall Putins auf die Ukraine zum 2. Mal gejährt. Nach dem brutalen Überfall der Hamas auf friedlich feiernde Israelis, führt Netanjahu einen schrecklichen Zerstörungskrieg im Gazastreifen. Militante jemenitische Huthis beschießen Handelsschiffe. Der Klimawandel, wir können versuchen, ihn zu verdrängen, aber er ist da, verlangt unser Handeln. Das alles führt zu wirtschaftlichen Verwerfungen.

 

SPD Laudenbach: Stellungnahme der Fraktion - Judith Izi zur Prüfung alternativer Schulstandorte

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, Kollegen Kolleginnen des Gemeinderates,

Sehr geehrte Damen und Herren,

Der Gemeinderat hat am 27.03.2023 die Verwaltung beauftragt, den Antrag auf Schulbauförderung für den Neubau des Bildungszentrums zu stellen.

Jetzt beinahe ein Jahr später sitzen wie wieder hier uns sind nicht wirklich weitergekommen.

Die Situation gleicht in gewisser Weise einem "Schildbürgerstreich", bei dem bürokratische Hürden und fehlende Unterstützung der politisch Verantwortlichen in der Landesregierun die Umsetzung eines wichtigen Vorhabens blockieren und uns in diesen langwierigen und teuren Prozess zwingen. Diese Verzögerungen führen nicht nur zu Frustration, sondern auch zu massiven Verunsicherungen bei den Beteiligten, sondern bedeuten auch eine erhebliche Verschwendung von Steuergeldern.

Auf der Website von Bw.de Part oft the Länd ist zu lesen es gibt ein Gesamtvolumen für die Renovierung und Schulneubau in Höhe von 172 Mio. Euro für gesamt BW.

Davon entfallen 91 Mio. Euro auf die Sanierung, 76 Mio. Euro auf die Schulbaummaßnahmen und knapp 5 Mio. Euro auf den Ausbau Ganztag.

Bei diesen Zahlen und bei der nur 33% Regelzuwendung vom Land ist eigentlich uns allen klar, was am Ende bei unsrem Antrag rauskommt. Nämlich, dass die Summe die wir im besten Fall bekommen ein Tropfen auf den heißen Stein ist.

 

SPD Laudenbach: Haushaltsrede der Fraktionssprecherin Ulrike Schweizer

Noch im vorigen Jahr sind wir – auch ich – davon ausgegangen, dass es mit den Gemeindefinanzen aufwärts geht. Die guten Ergebnisse aus den Vorjahren gaben uns Anlass dazu. Doch da hatten wir nicht mit den nun heftig steigenden Aufwendungen im vor uns liegenden Jahr gerechnet.

Die Anhebung der Kreisumlage um 3%-Punkte (auf 27,5%) macht alleine 330 T€ Mehrausgaben aus. Der gesunkene Umlageschlüssel beim Gemeindeanteil der Einkommensteuer, der Rückgang der Erträge über den kommunalen Finanzausgleich (700 T€) sowie Mehraufwendungen bei den Personalkosten (600 T€) infolge der Erhöhungen der Tariflöhne und Beamtenbezüge und der Anstieg der Sach- und Dienstleistungsaufwendungen um rund 1 Mio. € belasten diesen Finanz-Plan sehr.

Noch im vorigen Jahr sind die Rücklagen auf ca. 3 Mio.€ angestiegen. Das negative Ergebnis in diesem HH-Jahr in Höhe von 3 Mio.€ frisst damit die gesamte Rücklage wieder auf. Die Kreditermächtigung für 2024 liegt bei 800 T€!

 

SPD Laudenbach: Gemeinderatsfraktion wünscht ein frohes Fest

Mit der Gemeinderatssitzung am 15. Dezember ging das aufregende kommunalpolitische Jahr zu Ende. Der Jahresrückblick unseres Bürgermeisters zeigt auf, wie viele Aktionen, Höhen und Tiefen in Laudenbach passierten. Die SPD-Fraktion hat stets das Wohl unseres Ortes im Blick und setzt sich nach Kräften dafür ein. All den Gefährtinnen, Gefährten, Begleiterinnen und Begleitern sei ganz herzlich gedankt, für ihre konstruktive Kritik und vor allem für die breite Unterstützung!

Allen Bürgerinnen und Bürgern von Laudenbach wünscht die SPD-Fraktion ein geruhsames Weihnachtsfest. Seien wir dankbar dafür, hier in Frieden und Freiheit leben zu können. Und lassen Sie uns auch im neuen Jahr und darüber hinaus unsere Demokratie verteidigen, damit wir auch in Zukunft ein zufriedenes Miteinander leben können.

Ihre SPD-Fraktion: Vanessa Bausch, Bernd Hauptfleisch, Judith Izi, Jürgen Kraske, Ulrike Schweizer

 

SPD Laudenbach: Offene Gesprächsrunde der Fraktion

Offene Gesprächsrunde und Beratung der SPD-Fraktion diesmal Montags

Im Dezember findet die Gemeinderatssitzung traditionsgemäß an einem Freitag statt. In diesem Jahr am 15. Dezember. Somit verschiebt sich auch die Offene Gesprächsrunde sowie die Beratung der SPD-Fraktion von Dienstag auf Montag. Die Fraktion trifft sich am Montag, 11. Dezember 2023 in privaten Räumen.

Die Offene Gesprächsrunde beginnt um 19:00 Uhr. Haben Sie Anfragen oder Anregungen, so sind Sie eingeladen, uns zu besuchen. Um eine kurze Anmeldung bei Fraktionssprecherin Ulrike Schweizer wird gebeten: Tel. 45105 (mit Anrufbeantworter) oder per E-Mail an: Fraktion@spd-laudenbach.de.
Wir freuen uns auf Ihren Besuch!

 

SPD Laudenbach: Demokratie leben

Die Bürgerinnen und Bürger von Laudenbach wählten 2019 in einem demokratischen Prozess einen Gemeinderat. Die nächste Kommunalwahl findet am 9. Juni 2024 statt. Auch dann wird wieder ein (neuer) Gemeinderat gewählt. Die Gemeinderäte setzen sich für das Wohl der Gemeinde und ihren Bewohnerinnen und Bewohner ein. Wie das passiert, können Sie in der öffentlichen Sitzung des Gemeinderates erfahren.

Nutzen Sie die Chance, gelebte Demokratie mitzuerleben. Kommen Sie zur nächsten Gemeinderatssitzung am Freitag, 15. Dezember 2023.

 

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Termine

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09.03.2024, 19:00 Uhr SPD Laudenbach: Kulturevent zum Internationalen Frauentag

12.03.2024, 19:00 Uhr SPD Laudenbach: Offene Gesprächsrunde mit anschliessender Fraktionssitzung

14.03.2024, 18:00 Uhr - 19:00 Uhr SPD Hemsbach: Jahreshauptversammlung

14.03.2024, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr SPD Hemsbach: Nominierungskonferenz

15.03.2024, 19:00 Uhr SPD Laudenbach: Nominierungskonferenz Kommunalwahl 2024

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