Nachrichten zum Thema MdB und MdL
„Buntes Baden-Württemberg“: Integration und Diversität - mit Landtagskandidat Sebastian Cuny
Videogespräch zu Integration und Diversität
Landtagskandidat Sebastian Cuny nimmt am 21. Januar „Buntes Baden-Württemberg“ in den Fokus.
Weinheim/Schriesheim. „Wir leben Vielfalt jeden Tag“, betont Sebastian Cuny mit Blick auf seine Themenwoche „buntes Baden-Württemberg“. Der Landtagskandidat sieht ein gutes Miteinander der Menschen im Südwesten unabhängig ihrer Herkunft, Religion oder auch sexuellen Orientierung. „Als Sozialdemokrat*innen ist es uns besonders wichtig, all’ diesen unterschiedlichen Menschen die tatsächliche Teilhabe am gesellschaftlichen, wirtschaftlichen und kulturellen Leben zu ermöglichen“, unterstreicht der 42-jährige und sieht hier durchaus noch „Luft nach oben“.
Lothar Binding attestiert GroKo gute Arbeit
Ihre Meinung – Unser Kaffee bei der SPD Hemsbach
Hemsbach (GBr) Zu einer weiteren Veranstaltung der SPD-Gesprächsreihe mit der Bürgerschaft „Ihre Meinung – Unser Kaffee“ konnte SPD-Ortsvereinsvorsitzender German Braun den Bundestagsabgeordneten Lothar Binding willkommen heißen. In seiner kurzen Begrüßung erinnerte Braun an das wenige Tage zurückliegende, sehr erfreuliche Ergebnis der Bürgermeisterwahl. Dieses Ergebnis sei in erster Linie ein persönlicher Erfolg von Jürgen Kirchner, die Hemsbacher Genossinnen und Genossen dürfen sich aber über dieses Ergebnis mitfreuen, haben sie doch auch ihren Anteil dazu beigetragen. Mit Lothar Binding komme ein immer wieder sehr gerne gesehener, weil sehr wertgeschätzter Bundespolitiker zu Besuch, der es wie nur wenige verstehe auch schwierige Themen verständlich zu machen.
Gerade von der Sitzungswoche aus Berlin zurückgekehrt, informierte Lothar Binding über die aktuelle Arbeit in der Bundespolitik. So konnten in der letzten Woche zahlreiche Gesetzesvorhaben im Bundestag verabschiedet werden. Als herausragende Beispiele nennt er die Abschaffung des Solidaritätszuschlags für 90 % der Steuerzahler und den Beschluss über das Klimaschutzgesetz. Außerdem sei die Grundrente beschlossen worden. Dass die besserverdienenden 10% weiterhin den (reduzierten) Soli zahlen sollen, ist für Binding im Hinblick auf den Finanzbedarf zur Sanierung der Infrastruktur eine angemessene Lösung. Beim Klimaschutzprogramm hält er den eingeschlagenen Weg für richtig. Dieser geht von einer Technologieoffenheit aus, die sowohl dem E-Auto als auch der Brennstoffzellentechnik Raum für weitere Entwicklung eröffnet. Bei den finanziellen Aspekten begrüßt er die behutsame Vorgehensweise, die es den Menschen erlaubt, sich auf die Veränderungen einzustellen. In der Grundrente sieht er ein wichtiges Mittel gegen Altersarmut und einer wohlhabenden Gesellschaft völlig angemessen.
An diesen Gesetzesvorhaben beschrieb Binding auch die aufwendigen und komplizierten Kommunikationsprozesse, die erforderlich seien, um in einer Koalition zu tragfähigen Kompromissen zu gelangen. Es sei das Wesen eines Kompromisses, dass man seine eigenen Vorstellungen nicht zu 100% verwirklichen könne, es fließen stets auch diejenigen der Gegenseite mit ein. Wer mehr sozialdemokratische Inhalte erwartet, muss Sozialdemokratie wählen. Insgesamt zeigte sich Lothar Binding mit den bisherigen Ergebnissen der Koalition sehr zufrieden und attestiert ihr, gute Arbeit geleistet zu haben. Er könne auch nicht erkennen, weshalb die Regierungskoalition für die restliche Legislaturperiode arbeitsunfähig sein und die vielen noch ausstehenden Themen nicht zu guten Ergebnissen bringen sollte.
Die Arbeit in der SPD-Bundestagsfraktion sei durch den Fraktionsvorsitzenden Rolf Mützenich in ein ruhigeres Fahrwasser geführt worden. Man arbeite sehr konstruktiv und verlässlich zusammen, ohne die SPD-typische Streitkultur aufgegeben zu haben. Sehr schwierig gestalte sich der Umgang mit den Rechtsaußen im Parlament. So habe man von dieser Seite das Klimaschutzgesetz ein Öko-Ermächtigungsgesetz genannt. Für Binding völlig inakzeptabel. Eines der schlimmsten deutschen Gesetze, mit dem die Demokratie abgeschafft wurde und die Nazidiktatur sich etablieren konnte, in die Klimaschutzdebatte einzubringen, zeige die absonderliche Geisteshaltung des rechten Randes im Bundestag.
„Bessere Grundversorgung für berufliche Schulen nötig“
Gerhard Kleinböck fordert anlässlich der Pressekonferenz des Berufsschullehrerverbandes Verbesserungen für die beruflichen Schulen:
Stuttgart/Ladenburg. „Grün-Schwarz darf die beruflichen Schulen nicht nur als Aushängeschild ausnutzen, sondern muss ihren Musterschüler auch unterstützen. Verbessert hat sich seit Amtsübername der CDU-Kultusministerin Dr. Susanne Eisenmann vor mehr als drei Jahren bislang nichts für das berufliche Schulwesen. Im Gegenteil wird die Unterrichtsversorgung wieder schlechter, nachdem die SPD in der letzten Legislatur das strukturelle Defizit reduzieren konnte.
Ein Armutszeugnis, wenn man bedenkt, dass Frau Eisenmann die beruflichen Schulen sogar zum Schwerpunkt ihrer KMK-Präsidentschaft erklärt hatte“, äußert sich der schulpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion zur aktuellen Situation.
Finanzbeziehung zwischen Bund, Land und Kommunen Einladung zur SPD-Veranstaltung mit Lothar Binding, MdB
(spd) Die Kommunen nehmen eine sehr wichtige Aufgabe wahr. Vor Ort, in der Gemeinde in der sie leben, haben die Menschen die vielfältigsten und unmittelbarsten Beziehungen zu Staat und Gesellschaft. Dort spielt sich das Leben ab. Die Gemeinden stehen zwar am Ende der Finanzbeziehungen der öffentlichen Hand, für die Bürgerinnen und Bürger sind sie aber als unmittelbar erlebbares Lebensumfeld am bedeutendsten. Daher ist die Antwort auf die Frage, wie viel Geld einer Kommune für ihre Aufgaben zu Verfügung steht, sehr wichtig.
Diese wichtige Frage wird MdB Lothar Binding, finanzpolitischer Sprecher der SPD Bundestagsfraktion, bei einer Veranstaltung am
Freitag, den 01. März 2019, um 19:00 Uhr,
im Restaurant „La Lisa“, Seeweg 3
beleuchten und versuchen zu beantworten. Mit der Umsetzung des Gute-Kita-Gesetzes und der Digitalisierungsoffensive des Bundes stehen zudem spannende, aktuelle Themen zur Diskussion. Für Hemsbach erlangt die Finanzfrage vor dem Hintergrund der anstehenden Investitionen in die Schulen nochmals eine besondere Bedeutung.
Lothar Binding lädt ein: Drei Tage Politik für Jugendliche im Deutschen Bundestag
Der für den Wahlkreis Heidelberg-Weinheim zuständige SPD-Bundestagsabgeordnete Lothar Binding lädt eine Jugendliche oder einen Jugendlichen aus seinem Wahlkreis vom 6. bis 8. Mai 2012 nach Berlin ein. Drei Tage lang kann die Vertreterin oder der Vertreter aus Heidelberg oder dem Rhein-Neckar Kreis gemeinsam mit 150 anderen Jugendlichen aus ganz Deutschland am „Planspiel Zukunftsdialog 2012“ der SPD-Bundestagsfraktion teilnehmen.
Hans Georg Junginger MdL und Nachrücker Gerhard Kleinböck: Mandatswechsel in der Kurpfalz
Der seit 1996 im Wahlkreis Weinheim amtierende SPD-Landtagsabgeordnete Hans Georg Junginger (65) beendet seine parlamentarische Tätigkeit in Stuttgart mit Ablauf des 31. August 2009.
Die entsprechende Erklärung über die Niederlegung seines Mandats hat Junginger gleichzeitig Landtagspräsident Straub übermittelt.
