21.10.2018 in MdB und MdL von Gerhard Kleinböck MdL

SPD im Bund eröffnet BW Chancen

 
(c) SPD Baden-Württemberg

„Es macht eben doch einen Unterschied ob die SPD regiert oder nicht“, begrüßt Landtagsabgeordneter Gerhard Kleinböck das diese Woche im Bundestag beratene Gute-KiTa-Gesetz. „Im Gegensatz zur grün-schwarzen Landesregierung schafft die Bundesregierung endlich den Einstieg in die gebührenfreie Bildung von Anfang an“, hebt der Bildungspolitiker die verpflichtende Sozialstaffelung der KiTa-Gebühren hervor.

Der Gesetzesentwurf von SPD-Familienministerin Franziska Giffey sieht vor, die Qualität der Kindertagesbetreuung in Deutschland zu verbessern und die Gebührenfreiheit insbesondere für Familien mit geringem Einkommen verpflichtend einzuführen.

09.07.2018 in MdB und MdL von Gerhard Kleinböck MdL

PHV darf kein Ankerzentrum werden

 
Vor-Ort-Termin im PHV 2015

„Aus dem Ankunftszentrum auf PHV darf kein Ankerzentrum à la Seehofer werden“, meldet sich Landtagsabgeordneter Gerhard Kleinböck in der erneut entbrannten Debatte zur Zukunft des Patrick-Henry-Village zu Wort. In einem internen Papier des Bundesinnenministeriums war das Areal als ein möglicher Standort der vom Bundesinnenminister geplanten Sammelunterkünfte für Geflüchtete genannt worden.

Der SPD-Politiker verdeutlicht seine grundsätzliche Ablehnung solcher „Megaeinrichtungen“ und unterstreicht die spezielle Lage vor Ort.

„Heidelberg hat seit 2015 mit dem Ankunftszentrum einen enormen Beitrag in der Unterbringung von Geflüchteten geleistet. Jetzt stehen Stadt und Menschen in den Startlöchern PHV endlich städtebaulich für Wohnen und Arbeiten zu entwickeln. Dieses Potenzial dürfen ihnen weder Land noch Bund länger blockieren“,

betont der Abgeordnete besonders die „wohnungspolitische Wirkung der PHV-Entwicklung für die gesamte Region“.

26.03.2018 in MdB und MdL von Gerhard Kleinböck MdL

Unterstützung im Hemsbacher "Förderstreit"

 

In der Auseinandersetzung um die Förderung des barrierefreien Ausbaus des Hemsbacher Bahnhofs erhält die Stadt Rückendeckung aus der Landespolitik. SPD-Abgeordneter Gerhard Kleinböck hatte Ende Februar Verkehrsminister Winfried Hermann eingeschaltet. In einem Schreiben schilderte der Verkehrspolitiker dem Regierungsmitglied ausführlich den Fall und forderte abschließend:

"Ich bitte Sie, beim Eisenbahnbundesamt vorzusprechen und eine volle Förderung der Maßnahmen in Hemsbach in Höhe von 80 Prozent der förderfähigen Kosten einzufordern.“

Dieser Aufforderung scheint der baden-württembergische Minister nun nachzukommen. Jedenfalls antwortet er dem Abgeordneten, dass die Hemsbacher Problematik im Rahmen des monatlich tagenden Projektarbeitskreises zur S-Bahn-Rhein-Neckar diskutiert wurde und das Land das Fördervorhaben unterstütze.

19.07.2017 in MdB und MdL von Gerhard Kleinböck MdL

"Ladenburg gegen Leukämie" am 29. Juli

 

Die Ladenburger Sängerin Daniela Schweizer ist an „AML“ (Akute Myeloische Leukämie) erkrankt. Für die wirksame Behandlung dieses äußerst aggressiven Blutkrebses ist eine Stammzellentransplantation essentiell. Nur ein Drittel der Patientinnen und Patienten finden innerhalb ihrer Familie jenen „genetischen Zwilling“, der als Spender geeignet ist. Bei „Dani“ ist das leider nicht der Fall. Da bei nicht verwandten Personen die Übereinstimmungswahrscheinlichkeit bei lediglich 1 zu 600 bis 1 Billion liegt, findet derzeit in Deutschland jede siebte Patientin bzw. jeder siebte Patient keine passenden Stammzellen für eine erfolgreiche Therapie. Deshalb ist es so wichtig, die Anzahl potentieller Spenderinnen und Spender immer weiter zu erhöhen. Jede Registrierung steigert die Chance auf eine lebensrettende Transplantation - weltweit. Daher mein Aufruf: Lassen Sie sich als Stammzellenspenderin bzw. –spender registrieren.

23.06.2017 in MdB und MdL von Gerhard Kleinböck MdL

A5: Standspur temporär freigeben

 
Symbolfoto (c) Karl432, wikipedia.org

Nachdem das Regierungspräsidium Karlsruhe die temporäre Freigabe des Standstreifens auf der A5 zwischen Dossenheim und Heidelberg für 2018 angekündigt hat, meldet sich der SPD-Landtagsabgeordnete Gerhard Kleinböck zu Wort.

„Ich begrüße diese Maßnahme außerordentlich. Sie kann jedoch ein Anfang sein. Jetzt muss es Richtung Norden weitergehen“,

verweist der Ladenburger auf seine Initiative von Ende 2016, für den Bereich der A5 zwischen Dossenheim und der Landesgrenze zu Hessen eine „temporäre Seitenstreifenfreigabe“ (TSF) zu realisieren.

Seinerzeit hatte Verkehrminister Hermnann dem Abgeordenten mitgeteilt, „die Machbarkeit für eine TSF in beide Fahrtrichtungen zu pürfen“. Der SPD-Politiker hat sich nun erneut an Stuttgart gewandt und nach den Ergebnissen dieser Prüfung gefragt. In seinem Schreiben bezeichnet er die Maßnahme „als nächsten, konsequenten Schritt zur Entlastung der Nutzerinnen und Nutzer der A5“ auf diesem vielbefahrenen Abschnitt.

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