Nachrichten zum Thema Wahlen
Nominierungskonferenz im Bundestagswahlkreis 277
Liebe Genossinnen und Genossen,
2009 wird ein neuer Bundestag gewählt und wir hoffen, dass mit ihm auch die Weichen für mehr soziale Gerechtigkeit und mehr Chancengleichheit gestellt werden.
Wahlen sind natürlich immer auch eine Herausforderung – der wir uns entschlossen stellen. Dazu wollen wir am 12. Juli mit der anstehenden Kandidatennominierung ein starkes Signal setzen, das inhaltlich wie charakterlich überzeugen kann.
In der Auseinandersetzung mit den politischen Gegnern wird es thematisch vor allem darum gehen, sich auf dem Felde der Arbeits- und Sozialpolitik abzusetzen und das eigene Profil zu schärfen. Nicht zuletzt, weil die SPD versteht, was die Menschen vor Ort berührt, wird sie dabei
den Themen Bürgerversicherung und Mindestlöhne besonderen Stellenwert einräumen.
Am Anfang steht - wie immer - die Nominierungskonferenz in unserem Bundestagswahlkreis, die sich allerdings von früheren wesentlich unterscheiden wird.
Zum einen wird die SPD personell eine neues Kapitel aufschlagen, da sich unser langjähriger Bundestagsgeordneter Gert Weisskirchen nicht wieder um die Kandidatur bewirbt. Wie Euch sicherlich bekannt ist, hat unser
Kreisvorsitzender Dr. Lars Castellucci sein Interesse für die Nachfolge bereits bekundet. Ob weitere Bewerbungen angemeldet werden, wird sich in Wiesloch zeigen.
Auch hinsichtlich des Wahlvorgangs beschreiten wir neue Wege. Im Sinne einer breiteren Legitimation erfolgt die Kandidatenkür nicht wie bisher über Delegierte der Ortsvereine, sondern erstmals basisdemokratisch.
Alle Mitglieder des Wahlkreises sind damit am 12. Juli unmittelbar wahlberechtigt.
Mit einer starken Vertretung Eures Ortsvereins unterstreicht Ihr also den Respekt vor dem Mandat und Eure Unterstützung für den/die Nominierte.
Helft daher mit, dass die Wahl des/der SPD-Bundestagskandidaten zu einem imposanten Stelldichein der Sozialdemokratie aller 42 Ortsvereine von Eberbach bis Sandhausen wird, die dem/der Nominierten den nötigen
Rückenwind für den kommenden Wahlkampf gibt.
Wir verlassen uns auf Euch und hoffen, viele von Euch in
Wiesloch begrüßen zu können.
Peter Wirkner/ Thomas Funk, stellv. Kreisvorsitzende
Wolfgang Ernst bleibt OB in Leimen
Der SPD-Politiker Wolfgang Ernst bleibt für weitere acht Jahre Oberbürgermeister in Leimen. Der 50-jährige Rathauschef setzte sich gestern in der zweiten Runde der OB-Wahl gegen die FDP-Fraktionschefin im Gemeinderat, Claudia Felden, durch.
Ernst erhielt 54 Prozent, seine Konkurrentin 46 Prozent. Die Wahlbeteiligung lag bei lediglich 42 Prozent.
SPD Heidelberg spricht sich im 2. Wahlgang für Prof. Dr. Caja Thimm aus
Für die Zukunft Heidelbergs ist für uns zentral, dass diese Stadt ihr soziales Profil behält. Für die SPD heißt dies ganz klar:
1. kein Verkauf unserer städtischen Wohnungsbaugesellschaft GGH oder Veräußerungen von preisgünstigem städtischen Wohnraum an private Investoren,
2. ein klares Bekenntnis des neuen Stadtoberhaupts zur Bahnstadt, d.h. Kauf der Flächen durch die Stadt und Entwicklung unter Federführung der Stadt und schließlich
3. Verwenden der Gelder des Zukunftsfonds für die definierten dringend notwendigen Maßnahmen „Schulsanierung und -modernisierung, Ausbau der Kinderbetreuung bei freien Trägern wie der Stadt und Schaffung von preisgünstigem Wohnraum.“
4. Ebenso wichtig ist uns eine überzeugende nachhaltige, ökologische Politik, d.h. u.a. keine fünfte Neckarquerung. Dafür werden wir uns auch in Zukunft einsetzen.
Die SPD ist der Auffassung, dass sie diese Ziele mit Frau Prof. Dr. Caja Thimm als Oberbürgermeisterin eher umsetzen kann. Daher bitten wir unsere Wählerinnen und Wähler, für den zweiten Wahlgang Prof. Dr. Caja Thimm zu unterstützen.
Landtagswahl 2006
Die Landtagswahl am 26.3.2006 brachte in unserer Region den Verlust von zwei Landtagsmandaten. In Heidelberg konnte Claus Wichmann sein Landtagsmandat leider nicht erneut holen. In Sinsheim schaffte es Hans-Jürgen Moos, der für Helmut Göschel nachrücken wollte, knapp nicht in den Landtag gewählt zu werden.
Herzlich gratulierne wir Rosa Grünstein (Schwetzingen) und Hans Georg Junginger (Weinheim) zum Wiedereinzug.
Die Wahlergebnisse findet man hier:
Landeswahlleiter
