29.06.2018 in Wahlen von Gerhard Kleinböck MdL

Umsetzung des Wählerwillens stärken

 

„Dass eine einzelne Person den Wählerwillen von 12.000 Menschen blockieren kann ist wahrlich schwer auszuhalten“, äußerst sich Landtagsabgeordneter Gerhard Kleinböck deutlich zur Weinheimer Wahlanfechtung.

Friedhild Miller, Kandidatin Land auf Land ab, hatte gegen das Ergebnis der Weinheimer Oberbürgermeisterwahl Einspruch eingelegt und somit die reguläre Amtsübernahme des im ersten Wahlgang gewählten Manuel Just verhindert.

„Wenn Dauerkandidaten wie Frau Miller ihr Einspruchsrecht dazu missbrauchen, die Umsetzung demokratischer Wahlentscheidungen massiv zu verzögern, müssen wir als Demokraten und Verfechter unseres Rechtsstaates zumindest über Wege diskutieren, die zügige Umsetzung des Wählerwillens zu stärken“, stößt Gerhard Kleinböck eine wahrlich nicht einfache Debatte an. Deshalb will der Abgeordnete diese mit Fakten unterlegen. Entsprechend hat er sich mit einem Fragekatalog zu „Wahlanfechtungen bei Bürgermeisterwahlen in Baden-Württemberg“ an die Landesregierung gewandt, um Auskunft über Anzahl, Verfahrensdauer und Erfolge von Wahlanfechtungen zu erhalten.

20.09.2017 in Wahlen von SPD-Regionalzentrum Rhein-Neckar

Wahlkampfendspurt im SPD-Regionalzentrum Rhein-Neckar

 

Die letzten Stunden bis zur Schließung der Wahllokale bietet das SPD-Regionalzentrum Rhein-Neckar in der Bergheimer Str. 88 erweiterte Öffnungszeiten und besondere Aktionen gemeinsam mit dem Wahlkampfteam von Lothar Binding an. Am Donnerstag, 21.9., hat das Büro von 9 – 24 Uhr geöffnet und bietet Unentschlossenen Wahlinformationen an. Man kann sich vor Ort über das Wahlsystem sowie das SPD-Regierungsprogramm informieren - und das auch auf verschiedenen Sprachen. Außerdem besteht die Möglichkeit, seine politischen Überzeugungen über den Wahl-O-Mat mit den Ansichten der Parteien zu vergleichen. Ab 20:15 Uhr wird die SWR-Wahlsendung mit den Spitzenkandidierenden der Parteien in Baden-Württemberg: „Die Wahl bei uns - Spitzenkandidaten im Endspurt“ übertragen und im Anschluss diskutiert.

Am Freitag, 22.9., werden erneut von 9 – 24 Uhr Wahlinformationen für Unentschlossene angeboten. Ab 19 Uhr ist ein politischer Filmabend geplant. Der Samstag beginnt mit SPD-Waffeln und Kaffee, sowie Wahlinfos für immer noch Unentschlossene. Von 20 – 22 Uhr heißt es dann „Pizza & Politik“, ein lockeres Format, bei dem mit Lothar Binding, seit 1998 Mitglied des Deutschen Bundestages, diskutiert werden kann.

Am Sonntag, 24.9., startet um 14 Uhr im Hof des SPD-Regionalzentrums eine Wahlkampf-Radtour.

Telefonisch ist das SPD-Regionalzentrum während der erweiterten Öffnungszeiten unter 06221-21004 erreichbar. Mit dem ÖPNV ist das SPD-Regionalzentrum über die Haltstelle Volkshochschule“ erreichbar. Parkplätze befinden sich im Hof, Einfahrt über die Kirchstraße gegenüber der Musik- und Singschule, sowie im Bereich des Thermalbades in Vangerowstraße.

20.09.2017 in Wahlen von SPD-Regionalzentrum Rhein-Neckar

Wahlkampfendspurt im SPD-Regionalzentrum Rhein-Neckar

 

Die letzten Stunden bis zur Schließung der Wahllokale bietet das SPD-Regionalzentrum Rhein-Neckar in der Bergheimer Str. 88 erweiterte Öffnungszeiten und besondere Aktionen gemeinsam mit dem Wahlkampfteam von Lothar Binding an. Am Donnerstag, 21.9., hat das Büro von 9 – 24 Uhr geöffnet und bietet Unentschlossenen Wahlinformationen an. Man kann sich vor Ort über das Wahlsystem sowie das SPD-Regierungsprogramm informieren - und das auch auf verschiedenen Sprachen. Außerdem besteht die Möglichkeit, seine politischen Überzeugungen über den Wahl-O-Mat mit den Ansichten der Parteien zu vergleichen. Ab 20:15 Uhr wird die SWR-Wahlsendung mit den Spitzenkandidierenden der Parteien in Baden-Württemberg: „Die Wahl bei uns - Spitzenkandidaten im Endspurt“ übertragen und im Anschluss diskutiert.

Am Freitag, 22.9., werden erneut von 9 – 24 Uhr Wahlinformationen für Unentschlossene angeboten. Ab 19 Uhr ist ein politischer Filmabend geplant. Der Samstag beginnt mit SPD-Waffeln und Kaffee, sowie Wahlinfos für immer noch Unentschlossene. Von 20 – 22 Uhr heißt es dann „Pizza & Politik“, ein lockeres Format, bei dem mit Lothar Binding, seit 1998 Mitglied des Deutschen Bundestages, diskutiert werden kann.

Am Sonntag, 24.9., startet um 14 Uhr im Hof des SPD-Regionalzentrums eine Wahlkampf-Radtour.

Telefonisch ist das SPD-Regionalzentrum während der erweiterten Öffnungszeiten unter 06221-21004 erreichbar. Mit dem ÖPNV ist das SPD-Regionalzentrum über die Haltstelle Volkshochschule“ erreichbar. Parkplätze befinden sich im Hof, Einfahrt über die Kirchstraße gegenüber der Musik- und Singschule, sowie im Bereich des Thermalbades in Vangerowstraße.

30.08.2017 in Wahlen von SPD-Regionalzentrum Rhein-Neckar

Wahlkampfkundgebung mit Martin Schulz am 19.09.

 

Sei dabei, wenn Martin Schulz am Dienstag, 19.09., in Heidelberg ist!

Deutschland ist ein starkes Land, aber es wird zu wenig in die Zukunft investiert. Deutschland ist ein wohlhabendes Land, aber der Wohlstand kommt längst nicht bei allen an.

Mit einem einfachen „Weiter so“ lässt sich die Zukunft unseres Landes nicht gewinnen. Die Menschen in Deutschland haben mehr verdient: mehr Respekt vor ihrer Leistung, mehr Mut zu Gestaltung und vor allem mehr Gerechtigkeit. Deutschland kann mehr.  Martin Schulz packt an.

Es ist Zeit für mehr Gerechtigkeit.

Die große Wahlkampfkundgebung auf dem Heidelberger Universitätsplatz startet um 15 Uhr mit Musik von Barbara Boll und Gesprächsrunden mit Leni Breymaier (SPD-Landesvorsitzende Baden-Württemberg), Luisa Boos (SPD-Generalsekretärin Baden-Württemberg), dem Polit-Grafiker Klaus Staeck (Heidelberg) sowie die SPD-Kandidierenden aus der Region Lothar Binding (Heidelberg), Dr. Lars Castellucci (Rhein-Neckar), Dr. Dorothee Schlegel (Odenwald-Tauber) und Neza Yildirim (Bruchsal-Schwetzingen). Die Rede von Martin Schulz wird um 16:30 Uhr beginnen.

19.02.2016 in Wahlen von SPD-Regionalzentrum Rhein-Neckar

Landtagswahl am 13. März 2016

 

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