01.10.2018 in Fraktion

Neubau Hebelschule, weshalb wir zugestimmt haben!

 

Kinder sind unsere Zukunft! Bildung ist unser wichtigster „Rohstoff“! So wird oft sonntagsgeredet. Das reicht uns nicht. Wir haben gehandelt und dem Neubau der Hebelschule zugestimmt.

Wir sind auch nicht in Jubelstürme ausgebrochen über die Kosten von rd. 17 Mio. Euro für eine neue Grundschule. Wie es zu dieser Kostenentwicklung gekommen ist, wurde vom Planungsbüro schlüssig beschrieben. Die in der Gemeinderatssitzung von einzelnen Gemeinderäten vorgebrachten Einwände wurden von der Architektin und von der Rektorin der Hebelschule sehr sachkundig und überzeugend beantwortet. Die Erläuterungen zu funktionalem Raumkonzept, moderner, nachhaltiger Technik, ideenreicher Architektur und vor allem auch zum pädagogischen Konzept haben überzeugt. Die Sporthalle ist multifunktional nutzbar, sie ergänzt sehr gut die Sporthallenlandschaft für den Vereinssport..

Bei den Fluchtwegen hat die Architektin einen lichtdurchfluteten großzügigen Flur geschaffen, der gleichzeitig bei schlechtem Wetter zum Aufenthalt geeignet ist und so eine Optimierung des Raums erzielt, der dem Bewegungsdrang der Kinder gerecht wird . Außerdem ist Integration und Inklusion Tagesgeschäft.

Aus unserer Sicht kein Luxus sondern Lebensqualität !

Die Hebelschule ist als dreizügige Ganztagsschule geplant und wird ungefähr von 300 Schülern 8 Stunden am Tag besucht die dort lernen und die meiste Zeit ihrer jungen Jahre verbringen. Das Essen wird in drei Schichten eingenommen, da die Kantine für 100 Sitzplätze geplant ist. Zu pompös ?

Die Küche soll eine Mischküche sein. Das heißt teilweise werden Speisen frisch zubereitet und außerdem werden die Kinder im Regenbogenkindergarten von hier aus ebenfalls bekocht also auch hier wurde an eine multifunktionelle Nutzung gedacht.

Auch uns ist klar, dass das eine große finanzielle Belastung für unsere Stadt bedeutet. Trotz Allem hat aus unserer Sicht die Verwaltung einen funktionierenden Finanzierungsvorschlag gemacht, der uns ermutigt hat den Schulneubau nicht noch weiter hinaus zu schieben. Weitere Baupreissteigerungen wollen wir nicht in Kauf zu nehmen!

Schüler*innen, Lehrer*innen und Eltern noch länger in einer sehr unbefriedigenden Lage zu belassen und das, obwohl man keinen gescheiten anderen Vorschlag hat, sondern nur jammert, dass alles so teuer ist, das war für uns keine Alternative mehr.

Deshalb haben wir dem Neubau der Hebelschule, einer Investition auch für viele künftige Generationen zugestimmt. Die Kinder und Kindeskinder sind uns das wert.

 

Die Fraktion der SPD

Jürgen Ewald, German Braun, Hiltrud Sanchez, Axel Ankenbrand, Biray Bülbül-Aliji

16.10.2017 in Fraktion

Offener Antwortbrief zur Carl Engler Realschule des 1. Vorsitzenden und Stadtrat German Braun

 

German Braun Heinestraße 5 69502 Hemsbach SPD OV-Vorsitzender, Stadtrat

An Tanja Schammer CER-Elternbeiratsvorsitzende Königshütter Str. 9 69502 Hemsbach Karin Stempfle Heinestraße 6 69502 Hemsbach

14.10.2017 Einreichung Bürgerbegehren gemäß § 21 GemO B-W

Sehr geehrte Frau Schamma, sehr geehrte Frau Stempfle, sehr geehrte Damen und Herren,

in Ihrem offenen, aber auch an mich persönlich gerichteten Brief, fragen Sie, ob ich mir meiner individuellen Verantwortung eigentlich wirklich bewusst bin, halten Sie mir vor, mit meiner Zustimmung zur Einführung eines Schulverbundes zwischen Gemeinschaftsschule und Realschule einen politischen Fehler begangen zu haben und ziehen in Zweifel, dass ich meine Entscheidung wohl überlegt im Interesse auch der Kinder getroffen habe. Das und andere Unterstellungen und Vorhaltungen kann und möchte ich nicht unwidersprochen in der Öffentlichkeit stehen lassen. Ich werden aber versuchen mich kurzzufassen. Die Verwaltung hat dem Gemeinderat in seiner Sitzung am 10.07.2017 die Vorlage Nr. 2017 058 über die Zustimmung zur Einführung eines Schulverbundes zur Beschlussfassung vorgelegt. In dieser Vorlage wurde der relevante Sachverhalt auf der Grundlage von Datenmaterial, das von Experten ausgearbeitet worden ist, entscheidungsreif dargelegt. Nach einem ausführlichen ergänzenden Sachvortrag durch Herrn Bürgermeister Kirchner und einer sehr intensiven Diskussion wurde diese Vorlage mehrheitlich vom Gemeinderat beschlossen. Die Entscheidung im Gemeinderat (GR) wurde auf der Grundlage verlässlicher Daten und mit großer Ernsthaftigkeit getroffen. Von „leichtsinnig übers Knie brechen“ kann überhaupt keine Rede sein. Sie zweifeln diese Zahlen nun an und nennen andere. Es ist zurzeit leider sehr in Mode gekommen, die Realitäten zu negieren und sie durch alternative Fakten zu ersetzen, die einem besser zupass kommen. Auch wenn das zu meinem großen Bedauern den Zeichen unserer (postfaktischen) Zeit entspricht, es ist unredlich der Verwaltung, der Kommunalentwicklung Stuttgart (KE) und den beteiligten Fachingenieuren mal so eben zu unterstellen, nicht professionell gearbeitet und falsche Zahlen verwendet zu haben. Das macht den fairen Umgang, von dem Sie schreiben, nicht eben einfacher. Sie nehmen Bezug auf eine Veröffentlichung der Bertelsmann-Stiftung. Ich gestehe, dass mich diese, einen Tag nach unserer Entscheidung im GR veröffentlichten Zahlen zunächst auch irritiert haben. Seitens der Verwaltung wurde in dieser Frage auch nachgehakt. Die von den Experten der KE herangezogenen Zahlen stehen im Einklang mit den Zahlen der Bertelsmann-Stiftung, sie berücksichtigen jedoch sinnvollerweise die für die Schulentwicklung im Schulverband
heranzuziehende kleinräumige Struktur. Nicht unerwähnt lassen möchte ich in diesem Zusammenhang, dass Studien dieser konservativ orientierten Stiftung nicht unbedingt als ideologiefrei bezeichnet werden können. Sie sprechen neben vielem anderen auch die Sanierung des vorhandenen BIZ-Gebäudes an, mit der ein Neubau vermieden und in dem dann weiterhin alle drei Schularten untergebracht werden könnten. Sie wissen, besser noch als ich, dass das BIZ auf einem kontaminierten Gelände steht. Ich gehe fest davon aus, dass in absehbarer Zeit keine Schadstofffreisetzung erfolgt, die einen Schulbetrieb unmöglich machen würde. Aber auf dieser Risikofläche nochmals einen mehrstelligen Millionenbetrag zu investieren, der nahe bei den Neubaukosten liegen dürfte, hielte ich für sehr fahrlässig. Zu dieser Einschätzung ist auch das Staatliche Gesundheitsamt gekommen und empfiehlt, das Gebäude nicht zu sanieren. Ich könnte mir auch vorstellen, dass umfangreiche Sanierungsarbeiten am BIZ massiv auf die abgedichteten Altlasten einwirken würden, mit den entsprechenden Konsequenzen. Meine Zustimmung zum Vorschlag der Verwaltung in den Schulverbund einzutreten, orientiert sich sehr wohl an den Interessen der Kinder. Von dem der jeweiligen Schulform zu Grunde liegenden pädagogischen Konzept verstehen die Fachleute sicher mehr als ich. Ich bin aber davon überzeugt, dass das pädagogische Konzept der Gemeinschaftsschule, von dem ich mich auch schon vor Ort überzeugen konnte, das kindgerechtere ist, weil auf die individuellen Fähigkeiten und Fertigkeiten der SchülerInnen eingegangen wird. Aus meiner Sicht ist die Gemeinschaftsschule auch die Schulform, die der Chancengleichheit der SchülerInnen im Sinne von Bildungsgerechtigkeit am meisten gerecht wird. Diese Sicht wird von den konservativ orientierten MitstreiterInnen Ihrer Initiative sicher nicht geteilt. M. W. ist man dort vielmehr der Meinung, die Realschule sei der Gemeinschaftsschule vorzuziehen. Mich wundert daher, dass Sie dieses nicht eben unwichtige Argument, das klare Eintreten für die Realschule evtl. auch zu Lasten der Gemeinschaftsschule völlig außen vor gelassen haben. Insofern vermisse ich auch eine gewisse Ehrlichkeit in Ihrem Schreiben. Ich sehe im Auslaufen der Realschule im Rahmen eines Schulverbunds ein notwendiges Übel, das ich in Kauf nehmen muss, wenn wir langfristig gewährleisten wollen, dass in Hemsbach alle drei Schulabschlüsse erlangt werden können. Und dabei nehme ich für mich sehr wohl in Anspruch, meine Entscheidung zum Wohl der Kinder getroffen zu haben und weiterhin zu treffen. Von der Verwaltung wurde uns im Übrigen bestätigt, dass der Übergang von der Realschule zur Gemeinschaftsschule im Übrigen sehr geordnet und gut strukturiert verlaufen wird. SchülerInnen, die heute in der Carl-Engler-Realschule sind oder bis zu einem noch festzulegenden Stichtag dort eingeschult werden, machen in der CER auch ihren Abschluss. Wie aus den Anmeldezahlen und den Äußerungen der Eltern hervorgeht, wird die Gemeinschaftsschule in Hemsbach sehr gut angenommen. Der Eindruck, den Sie in Ihrem Schreiben erwecken wollen, nämlich für den weit überwiegenden Teil oder gar die gesamte Eltern- und Schülerschaft zu sprechen, ist also unzutreffend. Für eine Änderung des gefassten Beschlusses sehe ich daher keine Veranlassung. Jetzt sehen wir mal dem Ergebnis des Bürgerentscheids entgegen. Sollte sich die Mehrheit der Hemsbacher Bürgerinnen und Bürger für die Beibehaltung der Realschule aussprechen, ganz egal was das kostet und ob diese aufgrund ihrer Einzügigkeit überhaupt Bestand haben kann (was die Experten verneinen), dann sei es so. Bis dahin werde ich weiterhin mit bestem Gewissen zu meiner Gesamtverantwortung stehen. Mit freundlichen Grüßen gez. German Braun PS Dieses Schreiben habe ich auch öffentlich gemacht.

23.03.2017 in Fraktion

German Braun folgt auf Beate Adler im Gemeinderat

 

Wechsel in der Gemeinderatsfraktion!

Beate Adler wird neue Flüchtlingsbeauftragte der Stadt Hemsbach und wird aufgrund der sehr Zeitintensiven Aufgabe den Gemeinderat verlassen.

Als 1. Nachrücker wird German Braun in den Gemeinderat einziehen.

Als Verwaltungsbeamter bei der Stadt Mannheim, wird German seine große Erfahrung in die SPD Fraktion einbringen.

Wir wünschenDir Beate, viel Fingerspitzengefühl und Durchhaltevermögen bei deiner neuen Herausvordernden Aufgabe.

Dir German wünschen wir ganz viel Erfolg im Gemeinderat und in der Fraktion.

  

 

10.11.2016 in Fraktion von Gerhard Kleinböck MdL

Demo der Tagesmütter und -väter in Stuttgart

 

Gestern fand in Stuttgart eine Demo gegen die von der grün-schwarzen Landesregierung geplante Mittelkürzung bei der Qualifizierung in der Kindertagespflege statt. Mit dabei waren auch die Landtagsabgeordneten Daniel Born, Gerhard Kleinböck, Andreas Kenner, Rainer Hinderer und Dr. Stefan Fulst-Blei MdL.

13.11.2014 in Fraktion von Die SPD im Kreistag Rhein-Neckar

„Soziale Beschäftigung“ und verbesserte ÖPNV-Förderung

 

Bei ihrer Klausurtagung in Brühl lernten sich die neuen und die langjährig aktiven SPD-Kreisräte besser kennen. Aber es wurden auch einige durchweg einstimmige Beschlüsse gefasst: Nach Meinung der Sozialdemokraten soll der Kreisumlagehebesatz nicht steigen, denn beim jetzt geltenden Satz ergäben sich schon hohe Mehreinnahmen für den Kreis aufgrund der gestiegenen Finanzkraft der 54 Städte und Gemeinden im Kreis.

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25.01.2019, 18:00 Uhr - 21:00 Uhr Neujahrsempfang mit Malu Dreyer
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16.03.2019, 11:00 Uhr - 16:00 Uhr Jahreshauptversammlung der SPD Rhein-Neckar
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